Hier zum Bund der Steuerzahler [klick] Kitabeiträge: 13 Städte heben an BdSt NRW vergleicht erneut Kitagebühren von 49 Städten. Ein Ergebnis: Es hat sich viel geändert. (Foto: Alena Ozerova, Fotolia) Die Kindergartengebühren der größten Städte des Landes sind weiterhin extrem unterschiedlich. Trotzdem ist seit der letzten Erhebung einiges passiert. Arnsberg, eine Stadt die 2014 durch …
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Funktions-/Dichtheitsprüfung ist noch lange nicht „vom Tisch“
Berichtsvorlage der Stadt Herten: Mit dem Beschluss vom 27.11.2013 der Vorlage 13/262 – Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen wurde die Verwaltung beauftragt, die Abwassersatzungen der Stadt Herten dem neuen Wasserrecht des Landes anzupassen. In der Stadt Herten bestehen verschiedene Satzungen zur Abwasserbeseitigung. Dazu gehören: • Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herten mit 5 Anlagen vom 21.02.2013 • Satzung über …
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Schützenstraße: Planung bedeutet, den Zufall durch den Irrtum zu ersetzen.
Für mich hat das mehr als Geschmäckle! Aus 2002 Baugebiet 112 [klick] Die Stadt Herten war bei der VMW vertreten durch: Aufsichtsrat: BM Dr. Uli Paetzel (SPD), Gesellschafterversammlung: BM Dr. Paetzel, Stadtbaurat Volker Lindner Die WAZ berichtet[1] 07.06.2002: Per Zufall stieß Joachim Jürgens, Anwohner der angrenzenden Schützenstraße, in einem anderen Verfahren auf Angaben aus dem …
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Anträge der Initiative für Bildung in Herten
An den Herten, den 30.09.15 Bürgermeister der Stadt Herten Herrn Uli Paetzel Sehr geehrter Herr Bürgermeister Paetzel, bitte setzen Sie unseren Antrag gem. §24 GO zur Abstimmung auf die nächsten Sitzungen des ASJ und des ABS. Antrag nach Gemeindeordnung §24: Beschulung der Flüchtlingskinder der Erstaufnahmeeinrichtung ehemalige Städtische Realschule Sachstand und Begründung: Für alle …
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Till meldet sich zum Herbstanfang
macht sich Gedanken u.a. über: wie die SPD um ihren Machterhalt besorgt ist, oder Lecker und Lötzels Aktivitäten Alexander Letzel (28, links) wird von der SPD-Spitze als Nachfolger von Bürgermeister Dr. Uli Paetzel favorisiert. Parteivorsitzender Carsten Löcker ist zufrieden. Foto: Carola Wagner Es ist schon erstaunlich, wie der alles „überragende“ designierte Möchtegernbürgermeister der SPD sich …
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Betreuung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahme
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Paetzel, bitte setzen Sie unseren (Eil-) Antrag gem. §24 GO zur Abstimmung auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 02.11.15. (Eil- ) Antrag nach Gemeindeordnung §24 Einrichtung einer hauptamtlichen Stelle im Haus der Kulturen zur Betreuung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahme in der ehemaligen städtischen Realschule. Begründung: Die Erstaufnahmeeinrichtung, die vermutlich …
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Ausgegraben: Hertens Ratsarbeit
2003: Hertens Ratsarbeit – Funktioniert die kommunale Demokratie in Herten? Stellungnahme Pro-Herten zur Ratsarbeit, Anlass: ltz. APBU-Sitzung 14.01.2003 Dokument Fragen, die sich Pro-Herten nach dem Besuch einer Ausschuss-Sitzung stellt Demokratie lebt vom Prinzip der Öffentlichkeit, folglich tagen Parlamente und Stadträte öffentlich. Wie gesagt: im Prinzip, denn die Teilnahme der Öffentlichkeit an Ratssitzungen und …
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VIVAWEST-Frust nun mit glücklichem Ende
Frust nun mit glücklichem Ende [print_gllr id=2611] alle Fotos (C) J.Jürgens Ausriss H.A. v. 2.7.14 Vivawest-Mieter ärgerten sich seit Jahren über ihre unansehliche Wohnanlage. Nachdem Pro-Herten hier schon 2009 beim BM Druck machte, kommt nun endlich Bewegung in die Angelegenheit. am Beispiel der vormaligen Wohnungsbaugesellschaft Vestisch-Märkischen-Wohnungsbaugesellschaft (s. im Sinne der VMW-klick) folgend die THS …
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Sperrklausel für Antidemokraten
Update 02.06.2015: DIE WELT NRW-Parteien wollen Sperrklausel bei Kommunalwahl In vielen Stadträten in NRW erschweren kleine Gruppierungen die Arbeit der „Großen“. SPD, Grüne und CDU wollen nun deshalb ein gemeinsames Gesetz für eine Hürde bei kommunalen Wahlen durchsetzen. Die drei größten Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen wollen kleinen Gruppierungen in Stadträten künftig einen Riegel vorschieben. SPD, Grüne …
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Scheitert die Demokratie in Herten?
Scheitert die Demokratie in Herten? Anlässlich der Bürgerpreisverleihung wird der Bürgermeister wie folgt zitiert: „Mit Blick auf die populistische Pegida-Bewegung, den rechtsextremen NSU-Terror sowie die Abhör- und Spionageskandale befürchtete Bürgermeister Dr. Uli Paetzel in seiner Rede gar das Scheitern der Demokratie. Umso wichtiger sei es, dass sich Bürger im kleinen Rahmen für ein versöhnliches, solidarisches, …
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