Juni 19, 2020 Fraktionsstärke ist das Ziel Den unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Matthias Müller (4. v. l.) begrüßen beim FDP-Wahlparteitag im Hotel am Schlosspark (v. l.) Carsten Balzk (Vorsitzender), Martina Balzk, Andreas Hebestreit, Michael Röder, Mirjam Forszpaniak, Christian Ahlschläger und Niklas Chochollek . —Foto: Danijela Budschun Die Liberalen verabschieden ihr Wahlprogramm,wählen ihre Kandidaten und unterstützen Matthias Müller. Direktkandidaten …
Kosten wg. rechtwidriges Parken
August 14, 2020 Anfrage gem. § 15 GO-NRW Vorgang sh. Dokumentation als PDF-Dokument herunterladbar, hier Seite 9 ff[i]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, In meiner Dokumentation weisen Sie in der H.A. v. 07.04.19 darauf hin, dass eine Entlastung … Anfrage gem. § 15 GO-NRW Vorgang sh. Dokumentation als PDF-Dokument herunterladbar, hier Seite 9 ff[i]
August 12, 2020 Anfrage gem. § 15 GO-Herten Bezug, Anfrage der UWG (Herrn Urban v. 16.06.2011) und Antwort der Stadt Herten (Anlage1) Meine informelle Anfrage v. 17.06.2020 und Ihre Antwort v. 29.07.2020 Verordnung zur Selbstüberwachung von Kanalisationen und Einleitungen von Abwasser …
August 1, 2020 600 Tage nach Antragstellung: Update Zechen-Kult Die Bergbau-Ampelmännchen kommen – jetzt steht der Termin für die Installation fest vonFrank Bergmannshoff Carola Wagner Im November 2019 beschloss der Stadtrat, dass auch in Herten Bergbau-Ampelmännchen leuchten sollen. Seither warten viele Menschen auf die Umsetzung. Jetzt gibt es Neuigkeiten. An vier Standorten in Herten sollen Bergmanns-Ampelmännchen leuchten. Der …
Mai 30, 2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Anfrage gem. § 15 der GO-Stadt Herten, die sie bis Sept. 2020 beantworten sollten. Auf Grundlage der Beschlüsse des Rates zum Fördergebiet „Innenstadt“ von Mai 2015 (DS-Nr. 15/044 und DS-Nr. 15/050) ist mit der Aufstellung des Integrierten Handlungskonzeptes „Neustart Innenstadt“ begonnen worden. Anhand der folgenden Auflistung …
Mai 21, 2020 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag zur Sache gem. § 13 GO-Herten Betreff: Neues Forum Herten Datum: 20. Mai 2020 – Pressemitteilung von Mittwoch, 20. Mai 2020 Stadt Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Ich nehme Bezug auf o.a. Pressemeldung und das von ihnen geschilderte „Verkehrsproblem“ …
Recht auf Gesundheit, Tempo 30 auf der L638
April 17, 2020 Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen
via FAX Regionalniederlassung Ruhr – Haus Bochum E-Mail: kontakt.rnl.r@strassen.nrw.de Postfach 101526 · 44715 Bochum Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich u.a. auf den Vorgang vom 10. September 2016 – Ihr Zeichen 1.13.20.09.04/L 638-3/S Zuschüsse für Schallschutzfenster. Da bis heute in der …
Neuorganisation des kommunalen Ordnungsdienst
April 2, 2020 via Email / FAX z.H. Frau Dr. Hötzel Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Vorgang: Ihre Email vom 2. April 2020 – 20:59 mit folgendem Link Sehr geehrte Frau Dr. Hötzel, danke für den Versuch mir nachweisen zu wollen, dass Sie in Ihrer …
„Gleichheit macht Freundlichkeit.“
März 17, 2020 Anfrage gem. § 15 Betr.: Belastung der Bürger gem. Verwaltungsgebührenordnung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mir wurde der nachfolgende Sachverhalt zugetragen, den ich bitte zu klären und Stellung zu nehmen. In der Sache geht es um Folgendes: Bürger wenden sich mit beobachteten vielfachen Auffälligkeiten im Stadtgebiet zur Klärung an Sie –als Chef der Verwaltung- mit der …
Bauvorhaben nachgefragt
März 12, 2020 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Betr.: Auffüllung/Anheben des Geländes, Wasserhaltung u. w. im Bereich des Bauwerkes der Kirsch KG, „Wohn- und Pflegezentrum Am Backumer Tal“, Zugang Feldstr. 30, Flur 404 Anfragen gem. § 15 de GO-Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund nach diesseitig berechtigte Klagen …
Parksituation, rechtswidrige Betriebsvergrößerung Kreuzungsbereich Schützen-/Nimrodstraße im Bereich Autowelt Herten
Dezember 20, 2019 Bemerkenswerte Antwort des BMmein Kommentar dazu Klick hier zum Text Definition des Peter-Prinzips Antrag nach § 14 GO-Herten Parksituation, rechtswidrige Betriebsvergrößerung Kreuzungsbereich Schützen-/Nimrodstraße im Bereich Autowelt Herten Sehr geehrter Herr Toplak, sehr geehrte Damen und Herren, seit Februar 2016 wird die rechtswidrige Nutzung des öffentlichen Straßenraums durch die Autowelt …
November 28, 2019 Anfrage gem. § 15 der GO-Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, vorab werden Sie die Unmöglichkeit verstehen, dass die schriftliche Beantwortung von Fragen gem. § 15 GO-Herten erst 53 Min. vor der Ratssitzung beantwortet werden. Hier dürfen Sie als Chef der Verwaltung durchaus den Vorwurf der Inkompetenz annehmen. Allein für die Anfrage zur GOS hatten Sie …
November 13, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Anfrage gem. § 15 GO-Herten Sehr geehrter Herr Toplak, sehr geehrte Damen und Herren. Aufgrund WEB-Recherchen (sh. Anlage) sollte das Projekt Motorwelt 2018 abgeschlossen sein! Derzeitig ist jedoch ein „Baufortschritt“ nicht erkennbar. Ltz. Eintrag 05.01.17! Bis zum heutigen Tag wurde die „Seite“ 387 …
Update-Nachgefragt – Gefahrensituation für Radfahrer auf der Schützenstraße
SPIEGEL ONLINE Radfahrer vs. Autofahrer: Der tägliche Kampf um die Straße (1/2)Wer mit dem Fahrrad in der Stadt unterwegs ist lebt gefährlich. Denn jeden Tag stirbt rein statistisch gesehen mindestens ein Radfahrer auf unseren Straßen. 445 Tote waren es allein im vergangenen Jahr. https://www.facebook.com/spiegelonline/videos/1459148074249788/ 16.07.2019 – 09:28 Polizeipräsidium Recklinghausen POL-RE: Herten: 81-Jähriger Fahrradfahrer bei Sturz …
Anfrage Gerichtstätigkeiten
Oktober 9, 2019
Fragen zur OGS Oktober 4, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. via FAX / EMail Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Anfragen gem. § 15 der GO-Herten – Thema OGS-Herten Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Beantwortung folgender Fragen in der nächst möglichen Ratssitzung. In Anlehnung an den Pressebericht vom 03.10.2019 der Hertener Allgemeine beschäftigen mich verschiedene Fragen. …
verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO September 17, 2019 Antrag gem. § 14 der GO-Stadt Herten hier: verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Viele Anwohner/inen der lt. LAP belasteten Straßen im Stadtgebiet Herten (z.B. Westerholter-, Ewald, Feld- Schützenstraße) sind stark durch Verkehrslärm sowie Schadstoffemissionen betroffen. Daher beantrage ich bei …
Antrag Unterrichtung der Einwohner, Projekt „Blauer Turm“
September 16, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Entwicklung / Sachstand Blauer Turm Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, gem. § 14 beantrage ich, dass der Bürgermeister seinen Verpflichtungen unverzüglich nachkommt und den Rat, respektive die Einwohner über den derzeitigen Sachstand des sogenannten Blauen Turms unterrichtet. Begründung: Aufgabe des Rates gem. …
August 12, 2019 Kreisübergreifendes LKW-Parkraumkonzept – Antrag des Ratsherrn Jürgens vom 12.08.2019 Stadtbaurat Heidenreich erläutert die Sach- und Rechtslage und schlägt vor, den Antrag abzulehnen. Über diesen Vorschlag wird abgestimmt: – Einstimmig zugestimmt (ohne Enthaltung) Update det Stadtverwaltung zum Thema Pressemitteilung von Dienstag, 2. Juni 2020 Stadt Herten Geänderte Parkregeln für LKW auf Ewald Nächtliches Parken in Marie-Curie-Str. …
Juli 26, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A Bis heute nicht beantwortete Anfrage bezüglich des Projekt Blue-Concorde 26.07.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Ich nehme Bezug auf meine terminierte Anfrage, bezogen auf das Projekt Blue-Concorde (ehemals Blauer Turm), via Email wie auch via Fax vom 12. April 2019 und meine …
Klimaschutz und Radfahrkonzept
Juli 26, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Neuer Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ [1] Vorgänge: Gefahrensituation für Radfahrer auf der Schützenstraße Antrag v. 02. Dez. 2013[2] Verkehrskonzept Stadt Herten Antrag v. 04.11.2016[3] Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der teilweise suboptimalen Zustände in Bezug auf Fahrradmobilität im …
Anträge verschwinden – Beschlussmanagment
Juli 3, 2019 Betr.: offoffende Anträge – Verkehr- nicht bearbeitete Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf die in der Anlage gestellten Anträge gem. § 14 GO-Herten. Trotz umfangreicher Recherchen im more-rubin ist es mir nicht gelungen, abschließende Beschlüsse dazu zu finden. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Anträge >= 2013 in Verbindungen …
Juni 27, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Anfrage gem. § 15 der GO-Herten: Tätigkeit bezogen auf die Umsetzung des Lärmaktionsplan Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Hiermit frage ich an, welche Maßnahmen, bezogen auf die gesetzliche Vorschrift des BImSchG § 47d die Stadt jeweils seit 2008/2013/2018 umgesetzt hat? Ich beziehe mich
Seltsammes Fachwissen der Verwaltung zum Tempo 30
Juni 24, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. 24.06.2019 Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Betr.: Vorlage 19/074 Betreff: Tempo 30 auf der Schützenstraße – Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.01.2019 Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren ich beziehe mich auf Ihre Ausführungen zum o.a. Bürgerantrag. Ich halte die Begründung der Fachabteilung als überholt! Dazu folgender …
Juni 19, 2019 Klick aufs Bild Von der Verwaltung geduldeter Zustand auf den Nimrodstraße – trotz Linienbuslinie etc… Antrag gem. § 14 der GO-Herten – Parkraummanagement – hier Ergänzung zum Antrag. Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Aufgrund Recherchen in anderen Kommunen bin ich in Sachen widerrechtliches Parken auf die dortige Nutzung der „Wegeheld“ …
Defizite bei der Fachabteilung
Juni 17, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Anfrage gem. § 15 GO-Herten – Ahndung von rechtswidrigen Parken auf der Nimrodstraße Vorg.: Parksituation im Bereich südl. Nimrodstraße zwischen Schützen- / Jägerstraße , Anfrage http://rat.jidv.de/?p=3124 und ihre Antwort, Schreiben v. 2.05.19 Eingang 8.05.19 Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, mehrfach wurde das Thema …
Juni 2, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Betr.: Aufzeichnung und Speicherung von Sitzungen des Rates. Hier: Antrag gem. § 14 GO-Herten Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich, zukünftig die akustischen Aufzeichnungen von Sitzungen des Rates, nicht wie bisher im analogen Tonbandverfahren, sondern im heute üblichen MP3
Mai 25, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Antrag/Anfrage gem. § 14/ § 15 der GO-Herten Hier: Luftreinhaltung in Bezug auf Luftqualitätsüberwachungssystem LUQS[1] Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich auf einen Vorgang aus dem Jahre 2009 (sh. näheres im Presseausriss der H.A. -auch in der Anlage), sowie auf die derzeitige Klimadiskussion. Hier …
Mai 25, 2019 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Anfrage gem. § 15 GO-Herten: Stand des Ratsbeschlusses v. 10.10.2018 Vorlagen-Nr. 18/172 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Bekanntgabe bezogen auf den Stand des o.a. Ratsbeschlusses: Installation einer neuen Lautsprecheranlage zur besseren Durchführung von Ratssitzungen. Besteht für die derzeitige …
Clan-Aktivitäten im Stadtgebiet Herten
Mai 16, 2019 Anfrage gem. § 15 GO-Herten 28. März 2019 Hier: Clan-Aktivitäten im Stadtgebiet Herten Wie der Focus b[1]erichtet: „Clans sind mittlerweile in mehreren Bundesländern zu einem ernsten Problem geworden. Doch die kriminellen Familien sind nicht nur in Großstädten wie Berlin, Essen oder Duisburg aktiv. Sie setzen sich vermehrt auch in der Provinz fest. Betroffen von dieser … Tags: Clanaktivitäten
Parksituation im Bereich südl. Nimrodstraße zwischen Schützen- / Jägerstraße
Mai 7, 2019 Antwort Schreiben v. 2.05.19 Eingang 8.05.19 des Bürgermeisters Der Bürgermeister Parksituation Nimrodstraße Ihre Schreiben / Mails vom 08.04.2019, 01.04.2019, 22.04.2019 Sehr geehrter Herr Jürgens, in obiger Sache haben Sie sich in der Vergangenheit mehrfach an die Stadt Herten gewandt. Es geht um die Parksituation in der Nimrodstraße. Wir allen stimmen mit Ihnen völlig überein, dass …
Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Digitalisierung der Stadt “
April 8, 2019 Bericht: Die Veränderungen und die Digitalisierung der Verwaltung, ihrer eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und Gesellschaften nehmen Fahrt auf: Kostendruck, Schnelligkeit, Collaboration, Kreativität, die demographische Entwicklung und Bürger/ Kundenzentrierung erfordern mehr Agilität. Die unumgängliche Transformation zu einer digitalen Gesellschaft sowie die dazu erforderliche Einführung und Umsetzung moderner, digitaler Arbeitsweisen und -umgebungen muss daher im Mittelpunkt heutiger und zukünftiger …
Unberechtigter Unterhaltsvorschuss
März 21, 2019 Anfrage gem. § 15 GO-Herten: Unberechtigter Unterhaltsvorschuss Sehr geehrte Damen und Herren, In der ARD-PlusMinus-Sendung (Text als Anlage angefügt) wird festgestellt: Das ifo Zentrum für Makroökonomik und Befragungen in München hat für „Plusminus“ ausgerechnet, dass 70 bis 80 Prozent der geschiedenen Männer durchaus so viel verdienen, dass sie Unterhalt zahlen könnten. Prof. Andreas Peichl erklärt: …
Anfrage: Umsetzung Lärmaktionsplan
März 4, 2019 Anfrage gem. § 15 der GO-Herten Welche empfohlenen Maßnahmen wurden wie u.a. beschrieben umgesetzt: Gem. § 47e BImSchG sind in Nordrhein-Westfalen die Städte und Gemeinden für die Lärmkartierung zuständig. Die Gemeinden werden bei der Berechnung der Lärmkarten durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV NRW) unterstützt. Ausgehend von meinem Antrag, Aufstellung eines Lärmaktionsplans gemäß § …
Süd erblüht – Umfeld jedoch katastrophal Februar 26, 2019
UPDATE: Am 04.12.2018 EU-Verkehrsminister beschließen Regeln gegen Billiglöhne im Fernverkehr. NRW-Spediteure fordern mehr Kontrollen.Die Aktuelle Stunde berichtet klick zur Mediathek Herten Ein Campingplatz, der keiner ist 26.02.2019, 12:00 Uhr Foto JJ Von Carola Wagner Während am Sonntagnachmittag im Biergarten auf dem Zechengelände die Bratwurst auf dem Grill brutzelt, erfüllen auch auf dem Lkw-Parkplatz an der …
Hier entstandene Kosten durch Auflösung des Vertrages mit der Marktgilde
Februar 3, 2019 Anfrage gem. § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten Vorg.: Vorlage: 18/171 sowie 18/034 Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitte ich um Beantwortung bis zur kommenden Ratssitzung über folgende Frage:Sind der Stadt Herten durch Auflösung des Vertrages mit der Marktgilde Kosten entstanden. Hierzu bitte ich ebenfalls die Kosten, die den sogenannten …
Antrag: Verkehrskonzept Herten
Februar 3, 2019 Klick aufs Bild Antrag gem. § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten Vorg.: Sachstand meines Antrags v. 04.11.2016 (http://rat.jidv.de/?p=2606) in Verbindung meiner bis heute trotz Bitte nicht beantwortete Anfrage mit Schreiben v. 22. Januar 2019 Ihre Ausführungen in Ihrem Wochenbericht, hier auszugweise, Zitat:“ …Anlass hierfür war die Konferenz des Zukunftsnetzes Mobilität NRW, inklusive
…Umsetzung Lärmaktionsplan 2018
Januar 4, 2019 Antrag gem. § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten Sehr geehrter Bürgermeister, ich bitte den folgenden Antrag für die nächste Tagesordnung des Rates zu berücksichtigen. Hier sofortige Umsetzung der Maßnahmen der Lärmaktionsplanung der Stadt Herten in enger Zusammenarbeit mit den Straßenbaulastträger – hier Straße-NRW Begründung: Der erstmalige Lärmaktionsplanung (LAP) der Stadt Herten geht zurück auf …
Dezember 20, 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, Ich nehme Bezug auf meinen Antrag vom 27. Juni 2018, sowie die Antwort des 2. Beigeordneten. Zweifelsfrei ist eine Divergenz zwischen den Erfordernissen des stetig steigenden Güterverkehres1 (z.Zt. Steigerung um 4%/Jahr) und der entsprechenden Infrastruktur erkennbar. Im Jahr 2002 haben die Städte Gelsenkirchen, Herne und Herten gemeinsam die Last Mile Logistik …
Haushaltsrede 2018 (es gilt das gesprochene Wort) Seit Jahren haben wir viele Probleme die zu lösen sind. Stattdessen streiten wir uns mit dem Bürgermeister oft in den sozialen Netzen. Ende einer Ära: 2018 schließt die letzte Zeche im Ruhrgebiet. Die Region hat in den vergangenen 50 Jahren eine gewaltige Deindustrialisieren erlebt. Im Zuge des Strukturwandels …
Untersuchung für eine Neuorganisation der Verkehrsüberwachung.
September 28, 2018 Antrag zur 37. Sitzung des Rates der Stadt Herten am 10.10.2018 gem. § 14 GO-NRW hier: Untersuchung für eine Neuorganisation der Verkehrsüberwachung. Der Rat der Stadt Herten möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Strukturen und Abläufe insbesondere im Bereich der Verkehrsüberwachung untersuchen zu lassen, mit dem Ziel die entsprechenden Bereiche so neu zu organisieren, …
Anfrage: War der Rat involviert?
September 2, 2018 Stellungnahme zur Causa Wochenmarkt! Joachim Jürgens, für die FDP im Rat der Stadt Der Bürgermeister darf nicht einfach irgendetwas in der Stadt aus eigenem Interesse umsetzen. Entscheidungen bedürfen eines politischen Beschlusses des Rates. Hierzu gehört in jedem Fall auch die rechtzeitige Einbindung der Politik in geplante Vorhaben. Das ist hier nicht geschehen. Am 2.2. hatte …
Klarstellung Wochenmarktkonzept
September 1, 2018 ges. Vorgang unter: http://www.pro-herten.de/?p=4430 Herten, den 19. August 2018 Antrag nach § 14 GO -Herten – hilfsweise Anfrage nach § 15 GO-Herten zur/zum: Vorlage 18/034 Verlegung …
Altlastenfläche / Gichtgasschlamm Herten Süd
August 29, 2018 Anfrage gem. § 15 GO-Herten Altlastenfläche / Gichtgasschlamm Herten Süd Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Aufgrund der derzeitigen medialen Aktionen „Emscherumbau auf der Zielgerade“[1] und der illegalen Gichtgasaltlasten Verbringung[2] sowie unserer damalige Anfrage v. 22. Juni 2010 und der Antwort v. 27.09.2010 durch BM Dr. U. Paetzel (sh. Anlage) stelle ich …
Fortschreibung Lärmakationsplan 2018
August 5, 2018 Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten Die Stadt Herten kommt unverzüglich ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach. Hier: Fortschreibung des Lärmaktionsplanes entsprechend BImSchG. In diesem Zusammenhang bitte ich die Stadt zusätzlich folgende Fragen zu beantworten: in der Veröffentlichung der Stadt führt sie aus: „Die Fortschreibung des Lärmaktionsplans alle fünf Jahre spiegelt nicht nur die gesetzliche Pflicht wider, …
August 3, 2018 Anfrage gem. § 15 GO-NRW hier Personalplanung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Hiermit bitte ich in der nächsten Ratssitzung um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Mitarbeiter sind im Verwaltungsbereich der Stadtverwaltung Herten in den letzten 2 Jahren ausgeschieden? Welche Verwaltungsbereiche sind hierdurch betroffen? Aus welchen Gründen sind die Mitarbeiter ausgeschieden? Entsteht …
Nachgefragt: Bergschadenregulierung Stadt-Herten
Juli 10, 2018 Datum: 29.06.2018 aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: offene Antworten zur Bergschadensregulierung Sehr geehrte Damen und Herren Ich beziehe mich auf meine Anfrage vom 11.11.2011 und nehme Bezug auf den Vorgang, als Anlage beigefügt. Aufgrund Ihre Antworten wurden nicht alle …
Fördermittelantrag für Straßenerneuerung / -erhaltung im Stadtgebiet Herten.
Juli 10, 2018 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. 11.06.18 Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: Fördermittelantrag für Straßenerneuerung / -erhaltung im Stadtgebiet Herten. Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr …
Digitalisierung an Hertens Schulen
Juli 10, 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: Digitalisierung an Hertens Schulen Wie ist der derzeitige Stand bezogen auf die Digitalisierung der allgemeinbildenden Schulen in Herten? Wurden Förderanträge für die Breitbandförderung erarbeitet und/oder …
Umsetzung von Verkehrsgutachten durch die Stadt Herten
Nachgefragt: 07.06.2018 Nachgefragt: Anfrage v. April 23, 2018 Umsetzung von Verkehrsgutachten durch die Stadt Herten Ihre Antwort dazu datiert v. 03.05.2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Ich bedauere, dass meine o.g. Anfrage offensichtlich so zweideutig …
Mai 3, 2018 Ausriss H.A: v. 03.06.18 S.3 Ausriss H.A: v. 03.05.18 S. 3
Ergänzung zum Antrag Initiative Gertrudenpark – Verkehrsberuhigung Ried
April 25, 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister; sehr geehrte Damen und Herren. Ergänzung zum Antrag der Initiative Gertrudenpark – Verkehrsberuhigung in der Ried, Hilfsweise Antrag nach § 14 GO-Stadt Herten Die FDP begrüßt den Antrag der Initiative Gertrudenpark zur Verkehrsberuhigung in der Ried. Vor längerer Zeit hatte der Unterzeichner, aufgrund Erkenntnisse aus den Niederlanden, in der Sache …
Anschaffung eines Dokumentenprüfgerätes
April 14, 2018 Foto: Ausriss aus WDR Beitrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Antrag: Hier: In Anlehnung der Erkenntnisse der Stadt Hamm (sh. Anlage) schafft die Stadt Herten ein Dokumentenprüfgerät Begründung: Wie der WDR berichtet[1] hat die Stadt Hamm durch Nutzung dieses …
Anwohnerparkausweis für Anwohner
April 6, 2018 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Vorgang: Mein Antrag Anwohnerparkausweis v. April 6, 2018, die mündliche Ausführung des 1. Beigeordneten der Stadt; meine schriftliche Bitte um die noch ausstehende schriftliche Begründung seiner Ausführungen v. 22.05.2018 Hier unhaltbare Zustände auf der Nimrodstraße im Bereich Schützen- Nimrodstraße. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich beziehe mich auf meinen o.a. Antrag. …
Anfrage: Großeinsatz Brand auf der Zentraldeponie Emscherbruch
März 11, 2018 Brand auf der Zentraldeponie Emscherbruch. Foto: Feuerwehr Gelsenkirchen Gelsenkirchen (ots) – „Feuerschein und Rauchentwicklung auf der Zentraldeponie Gelsenkirchen“, meldete die Leitstelle der Feuerwehr Herne den Gelsenkirchener Kollegen gegen 04:00 Uhr heute Morgen. Passanten hatten in Herne diesen Notruf abgesetzt, nachdem sie diese Beobachtung gemacht hatten. Weil sich die Deponie auf Gelsenkirchener Stadtgebiet befindet, wurden Einheiten …
Januar 17, 2018 aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: Kreuzungsausbau Gelsenkirchener-Straße / Ewaldstraße Mehrfach stellten wir Anträge (ehem. Ratsherr Urban und ich) zuletzt am 04.11.2013 Vorlage 13/274 TOP 5.8 Untersuchung zur Einrichtung eines Kreisverkehrs Kreuzung L638/622 -. Auch zur Kreuzung Gelsenkirchener-Str / Ewaldstraße
Kreisverkehr im Kreuzungsbereich L638/L511
Januar 16, 2018 Hier: Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich L611/L638 – sogenannte Blechecke in Langenbochum. Bild Google Earth aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Prüfantrag verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Bearbeitung. Aufgrund der signifikanten Häufung von Verkehrsunfällen in der Vergangenheit und dem hohen Verkehrsaufkommen ist eine Entschärfung des genannten Kreuzungsbereichs dringend …
Fortschreibung Lärmaktionsplan 2018
Januar 7, 2018 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag § 14 GO Stadt Herten hier: Umsetzung / Fortschreibung Lärmaktionsplan gem. BImSchG Sechster Teil – Lärmminderungsplanung (§§ 47a – 47f) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Hiermit fordere ich sie auf, entsprechend der o.a. genannten Rechtsgrundlage die Fortschreibung des LAP vorzunehmen. Hierbei …
Ahndung von Parkverstößen im Stadtgebiet Herten
Januar 7, 2018 Antrag nach § 14 der GO-Herten Hier: Ahndung von Parkverstößen im Stadtgebiet Herten Hiermit stelle ich den Antrag, das rechtwidrige Parken – vor allem auf Gehwegen und sonstige Stelle, in der entsprechenden StVO genannt (sh. Anlage) – durch den KOD ohne Ausnahme geahndet werden, es sei denn, es wird im Einzelnen durch das Verkehrszeichen 315 …
Tempo 30 auf belasteten Hauptverkehrsstraßen – Rücknahme u.a. des Antrages vom 27.03.17 wg. Nichtbearbeitung
Dezember 30, 2017 Update 30.11.2017 Rücknahme des u.a.ANtrages vom 27.03.17 wg. Nichtbearbeitung Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Vorgang/Bezug: Sitzung des Rates (öffentlich/nichtöffentlich) Termin: Rat 05.04.2017, TOP 15.21 Umsetzung einer Tempo-30-Geschwindigkeit auf hochbelasteten Straßen – Antrag des Ratsherrn Jürgens vom 27.03.2017 Der Antrag wird als Prüfauftrag angenommen. Ratsherr Jürgens erinnert daran, dass im Rahmen der …
November 30, 2017 Haushaltsrede Joachim Jürgens (JJ) Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Meine diesjährige Haushaltsrede hätte ich fast gleichlautend mit den letztjährigen beginnen können, denn in den 40 Jahren, in denen ich das politische Geschehen unserer Stadt kritisch verfolge, hat sich kaum etwas geändert. Die Haushaltssituation ist aus meiner …
September 3, 2017 Dazu auch der „Pro-herten-Beitrag [klick] Betr.: Jobcenter Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren aufgrund der derzeitigen öffentlichen – medialen Diskussion/Berichterstattung / Facebook – bezüglich des Jobcenters, die ich derzeitig in keiner Weise von allen Akteuren als zielführend einschätze, stellen sich mir folgende Fragen: Ich zitiere aus der Niederschrift …
Verwaltung missachtet Ratsbeschlüsse ?
Juli 30, 2017 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Vorgänge Antrag gem § 14 v. Hier: Verkehrsentwicklungsplan für das Stadtgebiet Herten Oktober 2014 Antrag gem. § 14 GO- Die Stadt Herten entwickelt in enger Zusammenarbeit mit Straßen-NRW ein ortumgreifendes Verkehrskonzept, welches einerseits den 1. Bedürfnissen der Anwohner sowie, 2. des Straßenverkehrs gerecht wird vom November 2016. Die Anträge incl. …
Juli 28, 2017 Ausriss H.A. vom 28.07.2017 Herten, den 22. Januar 2017 Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Vergeblich suchte ich im Bericht: „Hertener Klimakonzept 2020+ Ein Masterplan für 100 % Klimaschutz in Herten im Auftrag der Stadt Herten“ die anerkannte Energieeinsparung von Beleuchtungsmitteln (Straßenbeleuchtung / ordinäre Beleuchtung) durch LEDs. Aus diesem Grund stelle ich …
Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen
Juli 27, 2017 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten Hier: nächtliche Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet an folgenden Landes- / Kreisstraßen im Zeitraum von 23:00 – 06:00 – u.a. Westerholter-Str.; Scherlebecker-Str. Feldstraße; Schützenstr., Kaiserstr. Herner-Str., Gelsenkirchener-Str. , Ewaldstr. Begründung: Auswertung der Ruhrpilotdaten haben ergeben, dass zur Nachtzeit zwischen 23:00 …
Mitarbeiter*innenbefragung – Gesundes Arbeiten
Juli 10, 2017 Vorgang: Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten Herten – „Fachkräftemangel im Verwaltungsbereich der Stadt Herten“ vom 01.06.2017 aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Hier: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten Sie den folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung …
Juli 10, 2017 Erinnerung nach > einem Jahr (27.07.18) Sehr geehrte und Herren, höflichst möchte ich sie auf die noch ausstehende Antwort meiner Anfrage mit u.a. Bezug erinnern! Ich gehe hier davon aus, dass sie nach mehr als einem Jahr nun die Antwort vorliegen haben und dass sie in der Lage sind, mir die fehlende Antwort innerhalb einer …
Anfrage -Ist Herten eine Wasserstoffstadt? Incl- CDU-Anfrage
Juli 9, 2017 Antwort Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten – „Einrichtung eines Verkehrshofes, Nachfrage “ vom 10.04.2017Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Wie groß sind die vermieteten Flächen (qm) und welches Mieteinkommen erzielt hierfür die Stadt Herten? Das Anwenderzentrum verfügt über 1.800 …
Juli 7, 2017 Antwort Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten -„Kostenfür externeIT-Unterstützung „vom 24.06.2017 Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Gibt es außer den genannten Firmen noch andere Firmen,die die Verwaltung in Sachen IT unter stützen? Ja, die Verwaltung hat noch zahlreiche andere …
Umsetzung der Lärmaktionsplanung
Juli 7, 2017 Antwort Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten – „Umsetzung des LAP für belastete Gemeindestraßen im Stadtgebiet“ vom 22.06.2017 Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Welche Straßen im Stadtgebiet Herten müssten starker Belastung (> 3 Mio KfZ/ Jahr) untersucht werden? Hierzu …
Juli 7, 2017 Antwort Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten – „Fachkräftemangel im Verwaltungsbereich der Stadt Herten“ vom 01.06.2017 Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: 1./2./ 3.: Ich bitte um detaillierte anonymisierte Beantwortung der Fluktuation bzw. altersbedingtem Aus scheiden von Fachpersonal innerhalb der …
Gefährdet brütendes UHU-Paar das Feuerwerk bei der Extraschicht auf Ewald
Juni 1, 2017 Uhu auf dem Malakow-Turm auf Ewald Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten 01.06.2017 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Anfrage mit der Bitte um kurzfristige Antwort Hier: UHU-Nistpärchen auf Ewald Malakow-Turm Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, bekanntlich nistet derzeit ein Uhu-Pärchen mit drei Jungvögeln …
Datensicherheit im städtischen IT-Netz
Mai 14, 2017 Anfrage gem. § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten IT – Sicherheit (Cyber-Sicherheit) im städtischen Bereich Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Ereignisse, bezogen auf den weltweiten Hacker-Angriffe, einerseits sowie dass …
Verkehrshof für LKWs auf dem Ewaldgelände
März 17, 2017 Konzept Autohof-Zeche Ewald Verkehrshof Herten 2017 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag gem. § 14 der GO der Stadt Herten für die kommende Ratssitzung am 05.04.17 Hier Überprüfung zur Errichtung eines LKW-Verkehrshofes auf dem Gelände der ehem. Zeche Ewald. Die von Straßen. NRW vom 3.3.17 Antwort – Ihnen in …
Geschützt: Bergschaden Abschlussregulierung für städtische Gebäude
Februar 6, 2017 Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Tags: Bergschäden
Förderprogramm für Hertens digitale Klassenzimmer
Januar 29, 2017 Anfrage gem. § 15 GO : hier Förderprogramm für digitale Klassenzimmer Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der Pressemitteilung Heise Online (sh. Anlage) frage ich an, inwieweit die Stadt Herten in Zusammenarbeit mit den hiesigen Schulen sich mit diesem Thema befasst hast ? Wenn ja, wie ist der Stand der Dinge? …
Januar 20, 2017 Erinnerung Via Email am 20.01.17 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung meiner Einlassung – Erinnerung v. 10.01.17 möchte ich Ihnen zur Erleichterung meinen Antrag incl. der Anlage (Verfahren in Essen) im Antrag zur Verfügung stellen und erwarte nach nun fast 2 Jahren eine kurzfristige Entscheidung in der Angelegenheit. Alternativ biete …
Warum nicht eigene IT-Ressourcen nutzen?
Dezember 9, 2016 Anfrage gem. § 15 der GO Hier Vergabe von IT-Aufgaben Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, bekanntlich vergibt die Stadt Herten für Internet-Präsenzen Arbeiten an externe Firmen. Ratsinformationssystem more rubin (more! software GmbH & Co. KG) Homepage der Stadt Herten / Stadtwerke (team in medias GmbH) Wie hoch belaufen sich die jeweiligen …
Dezember 5, 2016 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wie sie wissen, wurden mir die Verkehrsbelastungsdaten des Ruhrpiloten aus dem Stadtgebiet Herten zur Verfügung gestellt. Die Rohdaten habe ich in einer ACCESS-Datenbank übernommen. Im Gegensatz zu einer Übernahme in Excel bietet Access die einfachen MÖGLICHKEITEN; Abfrage auf bestimmte Kriterien herzustellen. einfache Auswertung von Geschwindigkeitsdaten habe …
November 4, 2016 Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund meiner Anfrage vom 22.11.16 hatte mir gestern Herr Dorn – Straßen-NRW – dankenswert die Ruhrpilot-Daten vom 1. Halbjahr 2016 zur Verfügung gestellt. Da die detaillierte Auswertung einige Zeit in Anspruch nimmt, habe ich – verständlicher Weise – erst einmal die Daten der Schützenstraße ausgewertet. Die Überschreitung (> 10% …
Oktober 19, 2016 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Ich nehme u.a. Bezug auf die derzeitige öffentliche Diskussion um das städtische Softwareunternehmen Prosoz und hier im Zusammenhang mit dem Recherchenteam Correctiv. Mit Datum vom 24. Juli 2013 stellte die damalige FDP-Fraktion die Anfrage gem. § …
Einheitliche Internetpräsenz im Kreis RE
Oktober 7, 2016 05.10.2016 Fachdienst: FD 12 – Beschwerdemanagement Internetauftritt der Kreisverwaltung Recklinghausen Sehr geehrter Herr Jürgens, Herr Süberkrüb hat mich gebeten, Ihnen auf Ihr Schreiben vom 16.09.2016 zu antworten. Vielen Dank für Ihr Lob für die neuen Internetseiten der Kreisverwaltung Recklinghausen. Barrierefreiheit, intuitive Bedienbarkeit und die Präsentation der wichtigsten Informationen „auf einen Blick“ waren unsere Kernziele bei …
Verlegung des Wochenmarktes innerhalb der Innenstadt
Oktober 5, 2016 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Ich bitte den folgenden Antrag (erstmalig gestellt als Antrag nach § 24 GO Pro-Herten 2002 – sh. Anlage 2 unter 14/09-14 v. 05.07.2011 – sh. Anlage 1) aufgrund der geänderten Situation erneut zu beraten und beschließen: Teilabschrift aus o.g. Antrag 14/09-14 v. 05.07.2011: Wir bitten folgenden …
Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten
September 28, 2016 Bezug: Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten Vorlagen-Nr. 10/068 v. 24.03.2010 – Anfrage gem. § 15 GO-NRW unter Bezugnahme des o.a. Beschlusses „ergänzende Regelung eines Grillverbotes“ und der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten (Gebietsverordnung) vom 12. November 1998, sowie zahlreiche …
VERGESSENER Behälter mit Nitroglyzerin im Chemiebereich in der ROSA Parks Gesamtschule
September 27, 2016 Anfrage gem. § 15 GO-Stadt Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Aufgrund der heutigen Pressemitteilung der Herter Allgemeine kann ich entnehmen, dass ein VERGESSENER Behälter mit Nitroglyzerin im Chemiebereich in der ROSA Parks Gesamtschule entdeckt wurde. Das Landeskriminalamt hat mit Hilfe der Feuerwehr gegen 11.00 Uhr diesen Behälter mit seinem Inhalt …
Einführung einer kommunalen Familien-App
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu setzen: Anfrage nach § 15 der Geschäftsordnung: Einführung einer kommunalen Familien-App Der Kreis Main-Spessart hat eine innovative kommunale Familien-App eingeführt. Mit dieser mobilen Anwendung bietet sich für Eltern die Möglichkeit, niedrigschwellig und …
Anfrage – Islameinfluss in Herten durch türkischen Organisationen
September 7, 2016 Klicken Sie aufs Bild um zum Artikel zu gelangen UPDATE MedienINFO 229 – Montag, 05. September 2016 Kooperation mit Ditib Stamp: Verhältnis mit Ditib umgehend klären Der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp, erklärt zur Auflösung der Kooperation zwischen Land und Ditib beim Präventionsprogramm „Wegweiser“: „Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung das
Bergwerke zu Kraftwerken machen
August 25, 2016 Anfrage gem. §15 GO-Herten Hilfsweise Antrag gem. § 14 GO, nachträgliche Bewerbung für u.a. Projekt Bergwerke zu Kraftwerken machen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Minister Johannes Remmel: Bergwerke zu Kraftwerken machen. Aufgrund der heutigen Pressemeldung des Ministeriums: „Die Zukunft der Bergwerke ist in Nordrhein-Westfalen ebenso ein Thema wie die Umsetzung …
August 23, 2016 Anfrage gem. § 15 GO-Stadt Herten Zustände auf der Ewaldstraße im Bereich Nimrod- Elisabethstraße Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund Beschwerden von Anwohnern und Bürger über den derzeitigen Zustand im genannten Straßenabschnitt frage ich an: Sind bei der Stadt diesbezüglich Beschwerden von Bürger aktenkündig?Wenn ja, hat die Stadt die Beschwerden überprüft, …
Anfrage Kosten für das Eintreiben der Rundfunkgebühren
August 17, 2016 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte die folgende Anfrage in der kommenden Ratssitzung gem. § 15 GO zu beantworten: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Beitreibungsverfahren wurden in …
Investitionen für unsere Schulen ermöglichen
Juli 21, 2016 Als Ratsmitglied (FDP) im Rat der Stadt Herten beantragt ich, nachfolgenden Antrag gem. § 14 GO auf die Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Rates zu setzen: Investitionen für unsere Schulen ermöglichen: Sanierungsbedarf ermitteln und Schulen fit machen für beste …
Krebshäufigkeit durch Grundwasserkontaminierung ?
Juni 15, 2016 ANTWORT 19.01.2017 Antrag des FDP Ratsherrn Herrn Joachim Jürgens -Durchführung einer kleinräumigen Analyse zur Krebsinzidenz in der Region um das grundwasserkontaminierte Gebiet der ehemaligen Kokerei Schlägel und Eisen (S&E) in Herten Langenbochum- Sehr geehrter Herr Toplak, gerne nehme ich zu Ihrem Antrag vom 17.10.2016 Stellung. In seinem Schreiben bezieht sich Herr Jürgens auf Krebsfälle in …
Zweifel an der Neutralität des Landrates
Mai 27, 2016 Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Kreisverwaltung Recklinghausen vorab via FAX – RP via FAX+Email Der Landrat – Cay Süberkrüb Kurt-Schumacher-Allee 1 45657 Recklinghausen Sehr geehrter Herr Landrat, man könnte versucht sein zu sagen: immer wieder und nichts dazugelernt. So habe ich erhebliche Bedenken, ob Ihre öffentlichen Aktivitäten bezogen auf die Bürgermeisterwahl in …
Emscherbruch (Last Mile Logistik)
Mai 24, 2016 vorab via FAX ohne Anlage Antrag gem. GO-NRW § 48 abs. 1 Satz 2 hier: Entwicklungsstand „Landschaftpark Emscherbruch“ Sehr geehrte Damen und Herren, vor mehr als 10 Jahren (s. Anlage) wurde nicht zuletzt mit …
Ideen- und Beschwerdemanagements
Mai 11, 2016 Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten: Implementierung eines Ideen- und Beschwerdemanagements
Sehr geehrte Damen und Herren, ich dürfen Sie bitten, nachstehenden Antrag in den Geschäftsgang zur nächsten Ratssitzung zu geben: Der Rat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird mit …
April 28, 2016 Textausriss aus der H.A. v. 27.04.16 Die Ausschussmitglieder billigten die Pläne der Stadtverwaltung. Zwei von ihnen blieben bei Beratung und Abstimmung aber außen vor: Alexander Letzel (Bürgermeisterkandidat der SPD) und Harry Junghans, der als Geschäftsführer des AWO Unterbezirks MünsterlandRecklinghausen fungiert. Letzterer hatte eh nicht vor, an der Abstimmung teilzunehmen. Letzel zog sind zurück, nachdem …
April 27, 2016 Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten – „Rückzahlung zu viel gezahlter Elternbeiträge aufgrund des Kita-Streiks 2015 in Herten“ vom 13.04.2016 Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Zu Frage 1.: Wie viele Eltern waren insgesamt dazu berechtigt, die zu viel gezahlten Kita-Beiträge zu …
