Korruption in der Kommunalpolitik – Materialsammlung

Bild © J.Jürgens

Korruption: der heimliche Missbrauch von öffentlicher oder privatwirtschaftlich eingeräumter Stellung oder Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil.
(Transparency International)

 

Um rechtswidrige Vergaben (Süd-Erblüht) aufzudecken, mussten Ratsmitglieder für Eine Akteneinsich gem. IFG 
Wirtschaftskriminalität – KorruptionInhalt: aktive Links

Seiteninhalt

 (Informationsfreiheitsgesetz) der Stadt 150,-€ Gebühren zahlen!


45699 Herten, den 19.03.2018
Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten
Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A.
Kurt-Schumacher-Straße 2
45699 Herten
Antikorruptionsbericht
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren
im Zuge von Recherchen habe ich festgestellt, dass Ihre Homepage (https://www.herten.de/verwaltung-politik/korruptionsbekaempfung.html ) nicht mehr Aktuell (2016) ist (sh. Ausriss aus städtische Homepage). So wird dort Herr Lindner aufgeführt, Herr Heidenreich jedoch nicht. Ich denke, dass hier eine Überarbeitung empfehlenswert ist.

Mit freundlichen Grüßen
Gez. Joachim Jürgens


via Email am 21.03.2018 16:46:42

Anzeige der Nebentätigkeiten gem. §§ 16, 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen; hier: Korrektur zur Meldung vom 20.02.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 20.02.2018 habe ich Ihnen eine Übersicht meiner Tätigkeiten als Bürgermeister für das Jahr 2017 zur Kenntnis gegeben. Hier hat sich leider ein redaktioneller Fehler im Hinblick auf meine  Gremientätigkeit für die Sparkasse Vest Recklinghausen eingeschlichen.
Wie Sie wissen, bin ich sowohl Mitglied in der Verbandsversammlung des parkassenzweckverbandes, als auch des Verwaltungsrates der Sparkasse Vest Recklinghausen. Bedauerlicherweise wurde im Schreiben vom 20.02.2018 beim Übertrag die Gesamtsumme der von mir in diesen Funktionen im Jahr 2017 erhaltenen Sitzungsgelder in die Tabelle eingetragen und dabei nur eines der beiden Gremien genannt.
Dieser Fehler wird mit der im Anhang zu diesem Schreiben befindlichen Tabelle korrigiert, die beiden Gremien sind nun mit den dazugehörigen Beträgen getrennt dargestellt. Ich bitte, den Übertragungsfehler zu entschuldigen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Fred Toplak
——————–
Aufstellung der Nebentätigkeiten/ Funktionen des Bürgermeisters Fred Toplak für das Jahr 2017 [klick]


Auf der Homepage der Stadt Herten -sh. weiter unten-  dezeitig (Stand: 25.03.18) noch keine Korrektur!


KorruptionsbekämpfungVeröffentlichung der Angaben gemäß § 16

Download Quelle Stadt Herten


 Anzeige der Nebentätigkeiten gem. §§ 16, 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen; hier: Korrektur zur Meldung vom 20.02.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Schreiben vom 20.02.2018 habe ich Ihnen eine Übersicht meiner Tätigkeiten als Bürgermeister für das Jahr 2017 zur Kenntnis gegeben. Hier hat sich leider ein redaktioneller Fehler im Hinblick auf meine  Gremientätigkeit für die Sparkasse Vest Recklinghausen eingeschlichen.
Wie Sie wissen, bin ich sowohl Mitglied in der Verbandsversammlung des parkassenzweckverbandes, als auch des Verwaltungsrates der Sparkasse Vest Recklinghausen. Bedauerlicherweise wurde im Schreiben vom 20.02.2018 beim Übertrag die Gesamtsumme der von mir in diesen Funktionen im Jahr 2017 erhaltenen Sitzungsgelder in die Tabelle eingetragen und dabei nur eines der beiden Gremien genannt.
Dieser Fehler wird mit der im Anhang zu diesem Schreiben befindlichen Tabelle korrigiert, die beiden Gremien sind nun mit den dazugehörigen Beträgen getrennt dargestellt. Ich bitte, den Übertragungsfehler zu entschuldigen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Fred Toplak
——————–
Aufstellung der Nebentätigkeiten/ Funktionen des Bürgermeisters Fred Toplak für das Jahr 2017

 



Umsetzung Ratsbeschluss 06/223 v. 27.09.2006

An den Bürgermeister der Stadt Herten o.v.i.A

Sehr geehrte Damen und Herren

Ich nehme Bezug auf den Ratsbeschluss 06/223 v. 27.09.2006, den ich auszugsweise anfüge.

Nach meinem Kenntnisstand sowie auch durch Recherchen bei Pressevertretern, ist nicht bekannt, dass der Beschluss – in ein oder zwei Ausnahmen – tatsächlich umgesetzt wurde/wird.

Bitte teilen sie mir kurzfristig den Grund der Nichtumsetzung mit.
Ist es reine Vergesslichkeit oder steckt möglicherweise Absicht dahinter?

In der Angelegenheit erwarte ich kurzfristig eine Antwort, wie sie diesbezüglich weiter verfahren wollen.


Auszug aus der Beschlussvorlage Rat, 06/223 vom 27.09.2006.

Änderungen / Zusätze nach § 21 Geschäftsordnung / Aufträge

Auf Vorschlag des Ratsherrn Kullik wird in diesem Zusammenhang auch eine Bürgeranregung zur Transparenz in städtischen Gesellschaften von Pro Herten vom 18.09.2005 abgearbeitet. 

Herr Jürgens erläutert nochmals diese Bürgeranregung. Bezugnehmend auf die Anregung wurde in der Vorlage Punkt V aufgenommen. Die Abstimmung erfolgt unter Berücksichtigung dieser Ergänzung. Die Bürgeranregung ist damit erledigt.

  1. Transparenz der Arbeit von Aufsichtsräten

Im Zusammenhang mit der Neuaufstellung der Tochtergesellschaften der Stadt Herten wird für alle städtischen Gesellschaften festgelegt, dass über die nicht ihrer Natur nach geheimhaltungsbedürftigen Tagesordnungspunkte bzw. Themen für Aufsichtsratssitzungen Informationen durch die jeweiligen Geschäftsführungen der Gesellschaften veröffentlicht werden.

Dies beinhaltet auch bei anstehenden Aufsichtsratssitzungen eine Vorab-Information der Öffentlichkeit über die nicht der Geheimhaltung unterliegenden Tagesordnungspunkte
Im Übrigen wird dem Antrag nicht gefolgt.
Damit ist das Antragsverfahren nach § 24 GO abgeschlossen.

 

Sprüche

Gipfel der Bestechlichkeit: wenn sich ein Schlauer für dumm verkaufen läßt.

Wolfgang Mocker (*1954), deutscher Satiriker und Aphoristiker

 

 Korruption ist der niedrige Gebrauch eines hohen Amtes.

Leonard Louis Levinson

 

 Wenn es heißt, ein Mensch sei unbestechlich, frage ich mich unwillkürlich, ob man ihm genug geboten hat. Joseph, Herzog von Otranto Fouché (1759 – 1820), französischer Politiker

 

 Was bezahlst du mir, wenn ich unbestechlich bleibe?

Unbekannt

 

 Filz und Korruption: die Fortsetzung der Politik. Mit Steuermitteln.

Wolfgang Mocker (*1954), deutscher Satiriker und Aphoristiker

 

 Alle Menschen sind bestechlich, sagte die Biene zur Wespe.

Unbekannt –

 

 Korruption: Alles läuft wie geschmiert.

Oliver Tietze (*1965), deutscher Aphoristiker

 

 Es geht hier natürlich nicht in erster Linie um die Schärfe der Strafen, obwohl das ZK – und das ist gut bekannt – hart durchgreift, wenn dies erforderlich ist. Das wichtigste besteht vielmehr darin, eine solche Atmosphäre zu schaffen, in der die geringste Abweichung von der Norm der Parteiethik, der kleinste Verstoß gegen die sozialistische Gesetzlichkeit sowohl von der Masse der Parteimitglieder als auch von den übergeordneten Organen unverzüglich gebührend eingeschätzt wird. Dazu müssen wir aber die prinzipielle Kritik noch breiter entwickeln und entschlossen jegliche Versuche der Unterdrückung von Kritik und erst recht die Verfolgung wegen Kritik unterbinden. Diejenigen, die allzu sehr von sich eingenommen sind, es nicht gelernt haben, Einwände anzuhören, seien an einen Gedanken Lenins erinnert: „Man darf bei Menschen, die anders denken, oder anders an eine Sache herangehen, nicht gleich eine Intrige oder ein Gegengewicht sehen, sondern soll selbständige Menschen schätzen. Nicht Dienste, sondern Verdienste sollen geschätzt werden.“

Konstantin Tschernenko (1911 – 1985), sowjetischer Politiker, ab 1984 Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU in ›Einheit‹ zu Amtsmißbrauch, Vetternwirtschaft, und Begünstigung

 

 Was kostet Unbstechlichkeit im Grunde? Eine Million oder eine Million pro Stunde?

Erhard Horst Bellermann (*1937), deutscher Bauingenieur, Dichter und Aphoristiker, in ›Veilchen, so weit das Auge reicht‹, Verlag Frieling & Partner GmbH, Berlin

 

 Korruption ist die laufende Bewässerung bereits vorhandener Sümpfe.

Wolfgang Gruner, Berliner Kabarettist und Satiriker

 

Wer am Zoll sitzt, ohne reich zu werden, ist ein Dummkopf.

Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832), deutscher Dichter der Klassik, Naturwissenschaftler und Staatsmann

 

 Ich habe noch nie Politiker quietschen gehört. Und trotzdem lassen sie sich immer wieder schmieren.

Gerald Drews (*1954), deutscher Journalist, Autor, Moderator und Aphoristiker

 

 Politiker müssen Visionen haben. Was einen Politiker von unsereinen unterscheidet, ist, dass wir bei der Beteiligung an einem Geschäft ein Kapital einlegen müssen. Ein Politiker legt nur ein Wort ein, damit Panzer an Saudi-Arabien oder die Leuna-Werke an die Franzosen eingekauft werden dürfen. Und dieses eingelegtes Wort ist wie ein Kapital. Und das eben ist die Vision, die der Politiker hat. Pro Vision eine Million. Daher kommt das Wort Provision.

Dieter Hildebrandt (*1927), deutscher Kabarettist und Schauspieler – danke, Anita Ludwig!

 

 Korruption ist die tägliche Gesetzesänderung.

Lothar Schmidt (*1922), deutscher Politologe, Aphoristiker und Schriftsteller

 

 Man müßte sich die Unbestechlichkeit bezahlen lassen.

Werner Schneyder (*1937), österreichischer Zeitungswissenschaftler, Kabarettist, Sportreporter und Literat

 

 Sei bestechlich wie ein Igel.

Manfred Hinrich (*1926), Dr. phil., deutscher Philosoph, Lehrer, Journalist, Kinderliederautor, Aphoristiker und Schriftsteller

 

abv

 

Korruption ist effektiv, attraktiv und lukrativ. Das haben auch Entscheidungsträger in unserer staatlichen Verwaltung und Politik erkannt. Nicht nur in Abu Dhabi oder Sizilien, sondern längst auch in Deutschland bestechen Verbandsfunktionäre und Bauunternehmer Beamte und Politiker. Schmiergeldzahlungen sind in vielen Branchen bereits Teil der Geschäftspolitik und fügen dem Fiskus jährlich Schäden in Milliardenhöhe zu. Unbemerkt von Justiz und Öffentlichkeit konnten weit verzweigte Beziehungsgeflechte heranwachsen, weil Korruption in deutschen Amtsstuben jahrzehntelang tabuisiert wurde. Anhand zahlreicher Originalfälle stellen die Autoren die schillernden Facetten von Bestechung und Bestechlichkeit anschaulich dar. Sie machen deutlich, daß es sich hier nicht um Einzelfälle handelt, sondern um ein flächen-deckendes Kriminalitätsphänomen, das die Grundfesten staatlicher Autorität und das Prinzip des freien Wett-bewerbs erschüttert.

Britta Bannenberg – Wolfgang Schaupensteiner
Korruption in Deutschland Portrait einer Wachstumsbranche
ISBN: 3 406 51066 3
Verlag: C. H. Beck oHG
Erscheinungsjahr: 2004

   
 

Korruptionsbekämpfung

Die Bundesregierung hat am 21.1.2015 den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption beschlossen.

Korruption ist ein weltweites Phänomen und macht nicht vor staatlichen Grenzen halt. Mit dem Gesetzentwurf setzen wir internationale Vorgabe zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Korruption um. Außerdem werden Schmiergeldzahlungen in der Wirtschaft umfassender als bisher unter Strafe gestellt, betonte Bundesminister Heiko Maas.

Hintergrund:

Der Gesetzentwurf soll das deutsche Strafrecht an die verbindlichen Vorgaben aus dem EU-Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der Bestechung im privaten Sektor anpassen und darüber hinaus die Voraussetzungen für eine Ratifizierung des Strafrechtsübereinkommens des Europarats und seines Zusatzprotokolls schaffen.

Zur vollständigen Umsetzung des Rahmenbeschlusses muss die Strafbarkeit der Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 Strafgesetzbuch) erweitert werden. Bei der Bestechung im geschäftlichen Verkehr wird nicht ein Amtsträger bestochen, sondern ein Angestellter oder Beauftragter eines Unternehmens. Strafbar ist dies derzeit nur, wenn mit der Bestechung eine unlautere Bevorzugung im Wettbewerb erkauft werden soll, also beispielsweise wenn der Einkäufer eines Unternehmens von einem Zulieferer ein Bestechungsgeld erhält und dafür im Gegenzug diesem Zulieferer und nicht einem günstigeren Konkurrenten den Zuschlag erteilt. Fehlt es an einer Wettbewerbsverzerrung, scheidet eine Korruptionsstrafbarkeit derzeit aus. Nach den Vorgaben des EU-Rahmenbeschlusses müssen aber auch die Fälle strafbar sein, in denen es nicht zu einer Wettbewerbsverzerrung, sondern zu einer Verletzung der Pflichten gegenüber dem Geschäftsherrn kommt.

Darüber hinaus wird zur Umsetzung von Vorgaben des Europarats die Strafbarkeit wegen Bestechung und Bestechlichkeit von ausländischen, europäischen und internationalen Amtsträger erweitert. Damit wird Deutschland auch das Strafrechtsübereinkommen über Korruption das Europarat und das dazugehörige Zusatzprotokoll ratifizieren können.

(Quelle:Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BMJV, Pressemitteilung vom 21.1.2015. Artikel auf BMJ.DE ansehen Verantwortlich: Thorsten Bischoff , Mohrenstr. 37, 10117 Berlin, Telefon 030/18 580 9090 Telefax 030/18 580 9046 presse@bmjv.bund.de )

 

http://www.transparency.de/


Handreichung für ein kommunales Integritätssystem – Das 4-Säulen Modell  Download des gesamten Papiers (pdf, 315 kB)

Ämterpatronage, Machtmissbrauch und Korruption: Parteibuchwirtschaft in öffentlichen Unternehmen [mehr]



Korruption

Thomas Madls viel beschäftigte Mitarbeiterin

Von Eberhard Löblich | 11.06.2009

Vorteilsnahme, Betrug, Bestechlichkeit…? In Sachsen-Anhalts Medien wird dieser Tage heiß diskutiert. Die Debatten kreisen um Thomas Madl (CDU), ehrenamtlicher Bürgermeister von Löbejün bei Halle, Landtagsabgeordneter und bis vor wenigen Tagen auch Vorsitzender des Innenausschusses im Parlament. »


Vorbeugen gegen die tägliche Versuchung

Von Walter T. Küblbeck | 11.06.2009

Korruption in der Definition von Transparency Deutschland ist der Missbrauch anvertrauter Macht, um persönliche oder institutionelle Vorteile oder Nutzen zu erzielen. Transparency Deutschland geht damit bewusst über Bestimmungen des deutschen Strafrechts hinaus. » Weiterlesen


Filz hat viele Facetten – Transparenz ist machbar

Von Stefan Grönebaum | 11.06.2009

Unfassbar: Die Creme der deutschen Wirtschaft, von MAN bis Siemens, von Bahn bis Telekom, bestach systematisch, bespitzelte Kritiker und Mitarbeiter. Während VW den Betriebsrat „geneigter“ stimmte, wurde bei der Bahn offenbar auf Wunsch der Gewerkschaft die Beitragsehrlichkeit ihrer Mitglieder ausgespäht! Übrigens jene Bahngewerkschaft, deren Vorsitzender die Teilprivatisierung puschte und nach vermeintlichem Vollzug abrupt die Seite wechselte. » Weiterlesen


Wie läuft Korruption und Bestechung heute in der Kommunalpolitik ab. mehr…


Korruption und Untreue in Rathäusern Von Sonnengöttern und Spargelpäpsten
Von Uwe Ritzer und Rolf Thym 
Wenn sich Bürgermeister für unantastbar halten, werden sie leicht ein Fall für den Staatsanwalt, wie die Beispiele Pröckl (Schrobenhausen) und Schröpf (Weiden) zeigen.[weiterlesen]


 

Ein Gedanke zu „Korruption in der Kommunalpolitik – Materialsammlung“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.