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Die Trickserei geht weiter – manipuliert die Verwaltung Gutachten ?

Korruption: der heimliche Missbrauch von ├Âffentlicher oder privatwirtschaftlich einger├Ąumter Stellung oder Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil.
(Transparency International)

Unf├Ąlle auf der Sch├╝tzenstra├če

FDP-Antrag zur Sache, Ratsbeschluss aussetzen [klick hier]

Umfangreiche Dokumentation ├╝ber das Drehen an den Stellschrauben der Aufrichtigkeit in unserem Archiv [klick hier]
Auszug aus:

KFZ-2012-03-21lka3615

Auswertung des gesamten Datensatz 2012 [klick]


 

AUF EIN WORT ÔÇ×Zweimal drei macht vierÔÇť┬á┬á Von Dagmar Hojtzyk

Pippi Langstrumpf macht sich ihre Welt, so wieÔÇÖs ihr gef├Ąllt ÔÇô und singt ein lustiges Lied dar├╝ber. Nehmen sich die Hertener Stadtplaner Astrid Lindgrens ber├╝hmteste Kinderbuch- Heldin zum Vorbild? Das vermuten CDU, Linke und FDP stark, wenn es um das Neubaugebiet an der Sch├╝tzenstra├če geht. Stefan Grave (CDU) zitierte das Kinderlied in diesem Zusammenhang. Ist man neugierig wie Pippi, kann man viele Fragen stellen. Wenn der Verkehr urspr├╝nglich ├╝ber die weitaus ungef├Ąhrlichere Hochstra├če gef├╝hrt werden sollte, warum hat die Stadt dann das ehemalige Weinkontor ÔÇô heute im Besitz der Freikirchlichen Gemeinde ÔÇô nicht fr├╝hzeitig erworben, als es zum Verkauf stand und ihre Fl├Ąche damit vergr├Â├čert? Warum hat sie ihr eigenes Grundst├╝ck dort durch den Verkauf einer kleinen Teilfl├Ąche an die Freikirchliche Gemeinde verschm├Ąlert? Trotzdem reicht das st├Ądtische Grundst├╝ck im Blockinnenbereich immer noch bis an die Hochstra├če. Nimmt man den Fabianusweg auf der gegen├╝berliegenden Seite der Hochstra├če zum Vorbild, w├╝rde die Fl├Ąche f├╝r eine Erschlie├čungsstra├če durchaus noch ausreichen. Warum also Anschluss an die Sch├╝tzenstra├če? Denn dort, ziemlich nah an der Hauptkreuzung Sch├╝tzenstra├če/ Kaiserstra├če ist eine Stra├čeneinm├╝ndung eine ├ľffnung ÔÇ×mit BauchschmerzenÔÇť, wie selbst SPD-Mann Kumpf zugibt. Und noch eine Frage: H├Ątte man es einem privaten Investor ├Ąhnlich bequem gemacht und die Rahmenbedingungen wieder und wieder angepasst? Hier sind aber nun die Stadtwerke eingestiegen, eine hundertprozentige Stadt-Tochter. Vielleicht kommt man da nur mit Pippi Langstrumpfs Logik weiter: ÔÇ×Zweimal drei macht vier, widewidewitt und drei macht Neune …ÔÇť

Anmerkung Pro-Herten: Die Ehefrau┬á des Baurates der Stadt Herten ist die┬á Referentin f├╝r Presse- und ├ľffentlichkeitsarbeit in der Freikirchlichen Gemeinde auf der Hochstra├če 3

 

stau-str (6)

Bild: J.J├╝rgens

Situation vor geplanter Erschie├čungsstra├če (rechte Seite in der Baul├╝cke)
Im Gutachten hier eine Lkw-Belastung = 0 (sh. unten)

 

Von: Joachim J├╝rgens [mailto:JJ@jidv.de]
Gesendet An: BM Dr. U. PaetzeDienstag, 21.04.15 , – Betreff: Zweifel am Gutachten!

Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

mit Erstaunen entnehme ich der heutigen Presse (s. Ausriss H.A.), dass die Zufahrtsregelung zum Baugebiet 165 auf Grundlage des┬á iso-Verkehrsgutachten zur Anbindung an das ├╝bergeordnete Verkehrsnetz ÔÇ×b├╝rgerfreundlichÔÇť gestaltet werden kann.

Vorab, warum ist weder das Gutachten des iso-Ing. B├╝ros Marl (Auftraggeber Stadtwerke) sowie das afi-L├Ąrmgutachten zum B-Plan 165 ÔÇ×Herten-Mitte, Blockinnenbereich Sch├╝tzenstra├če/Hospitalstra├čeÔÇť in Herten┬á nicht Bestandteil der Ratsunterlagen?

Zum Kern. Das in der Presse genannte Gutachten, zur Machbarkeit der Erschlie├čung, geht davon aus (soweit mir erkennbar-s. Anlage), dass auf der Sch├╝tzenstra├če keinerlei Lkw-Verkehr in die Berechnung einflie├čt!

Sie werden verstehen, wenn diese Ungereimtheiten nicht kurzfristig (vor Behandlung in der kommenden Sitzung des Ausschusses f├╝r Arbeit, Stadtentwicklung und Umwelt gekl├Ąrt werden k├Ânnen, dass ich von einem gravierenden Versto├č gegen verwaltungsrechtlicher Grunds├Ątze ausgehen muss. Ich darf in diesem Zusammenhang auch an die Fehlerhaftigkeit des Gutachtens ÔÇ×Schneeberger-Stra├čeÔÇť erinnern, das nachweislich auf falsche Daten entstanden ist. Der Gutachter weist explizit darauf hin, dass das Gutachten aufgrund der st├Ądtischer Datenbasis erstellt wurde!

Mit freundlichen Gr├╝├čen

Joachim J├╝rgens (JJ)

 

iso-164Auszug aud den Unterlagen

[klick aufs PDF-Symbol)

pdf 


swh

Da war doch schon mal ├Ąhnliches!

siehe B-Plan 112 – Schneeberger Stra├če

lkw-belastung-Bplan-112


┬áUm die Machbarkeit einer Grundst├╝ckserschlie├čung von der Landesstra├če L638┬á nachzuweisen – entgegen vorheriger Planung (2001) von einer Gemeinestra├če –┬á muss der Verkehr auf diese Haup├čtverkehsachse z.B. von 2011 auf 2012 um ca. 34% abnehmen

Das Verkehrsministerium geht jedoch von einer ansteigenden Prognose aus [siehe hier]

Verkehrsgutachten zur Anbindung ans ├╝bergeordnete Verkehrsnetz

2.2. Vorhandene Verkehrsst├Ąrken
Durch die auf der Kaiserstra├če angrenzende Gro├čbaustelle zur Erneuerung des Zentralen Omnibus-Bahnhofs (ZOB) und der Errichtung eines Einkaufzentrums, sowie der damit verbundenen provisorischen Lichtsignalanlage an der Kreuzung Kaiserstra├če/Sch├╝tzenstra├če k├Ânnen derzeit keine verl├Ąsslichen Verkehrsbestandsdaten erfasst werden. ……..

Allerdings wurde im Rahmen der Gro├čbaustelle im Jahr 2013 eine Spitzenstundenbelastung f├╝r den┬á Knotenpunkt f├╝r nach der Fertigstellung dieser Ma├čnahmen ermittelt und von der Stadt zur Verf├╝gung gestellt (vgl. Bild 1). Die Graphik zeigt die Spitzenstunde am Nachmittag, die Klammerwerte geben dabei den
Schwerlastverkehr an. ….

3.4. Hochrechnung der Verkehrsst├Ąrken auf einen Prognosehorizont
F├╝r die gem├Ą├č Kapitel 2.2 ermittelten vorhandenen Verkehrsst├Ąrken der Sch├╝tzenstra├če wird eine Hochrechnung auf einen Prognosehorizont im Jahr 2040 vorgesehen. Als Prognosefaktor wird dabei von einem j├Ąhrlichen Wachstum von 0,2% ausgegangen. Vom Ausgangsjahr 2014 ergibt sich somit ein Gesamtfaktor von 5% (1,002^26=1,05).

lt. Stadt nimmt der Verkehr auf der Sch├╝tzenstra├če gravierend abkontunuierlich ab.


vep

Wir fragen an: warum ist die KFZ-Belastung in Herten r├╝ckl├Ąufig

Anfragen

  1. Oktober 2014

Die entsprechenden Antworten rot-kursiv dargestellt!

B├╝rgermeister der Stadt Herten o.V.i.A.

Herrn Dr. Ulrich Paetzel

Kurt-Schumacher-Stra├če 2

45699 Herten

Anfrage gem. ┬ž 15 GeschO der Stadt Herten ÔÇô hier KFZ-Belastung im Stadtgebiet Herten.

Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister Dr. Ulrich Paetzel, sehr geehrte Damen und Herren,

in der Ratssitzung am 1. Oktober 2014 stellten Sie im Zusammenhang mit unserem Erg├Ąnzungsantrag zur Vorlage 14/164 die von uns ermittelte Datenlage bez├╝glich der Kfz-Belastung infrage

Mit Ihren Begr├╝ndungen bin ich ├Ąu├čerst unzufrieden. Die Art und Weise der Beantwortungen hinterlassen bei mir den Eindruck, dass nicht mit ausreichender Sorgfalt, Umsicht und Kompetenz gearbeitet wurde. So widersprechen sich die Daten offensichtlich mit den tats├Ąchlichen Gegebenheiten. Eine inhaltlich stimmige Haltung der Verwaltung zu diesem Thema l├Ąsst sich nicht erkennen.

So wurde von seitens des Baurates ausgef├╝hrt,

  1. dass infolge der demografischen Entwicklung der Stra├čenverkehr (in Herten) r├╝ckl├Ąufig ist.
  2. Dass die Daten des Ruhrpiloten hinsichtlich der Menge und Kfz-Art ungenau sind.
  3. Dass die von der Verwaltung vorgenommene sogenannte h├Ąndische Z├Ąhlung den Tatsachen entspricht.

Zu .1

Offensichtlich stellt hier die Stadt Herten ein besonderes Paradoxon in Bezug im Zusammenhang mit der demografischen Bev├Âlkerungsentwicklung und dem Kfz-Bestand in unserem Land (NRW) da. Laut Ver├Âffentlichung: ÔÇ×Mobilit├Ąt in Nordrhein-Westfalen ÔÇô Daten und Fakten 2013ÔÇť des Ministerium f├╝r Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW nimmt zwar die Bev├Âlkerungsentwicklung bis 2030 geringf├╝gig ab[1], dem gegen├╝ber nahm aber der Bestand an Fahrzeuge bis 2012 stetig, wenn auch gering, zu[2] . Bundesweit verweise ich hier auf unseren Antrag ÔÇ×Verkehrsentwicklungsplan f├╝r das Stadtgebiet HertenÔÇť[3]. So auch die Entwicklung der Kfz-Bestandszusammensetzung in NRW vom 01.01.2007 bis 01.01.2010, differenziert nach den Schadstoffgruppen gem├Ą├č Kennzeichnungsverordnung[4]

Zu 2.

Im Jahr 2011 teilten Sie mir die Belastungen des Ruhrpiloten mit. Hier f├╝hrten Sie die Belastung mit 15207 Kfz/Tag aus. In besagter Sitzung bestanden Sie auf den ÔÇ×h├ĄndischÔÇť ermittelten Wert von 9757 Kfz/Tag. Unter Ber├╝cksichtigung aller zur Verf├╝gung gestellter Daten verringert sich somit im Mittel der Kfz-Verkehr von 1999 bis 2012 um ca. 43%(!) Allein von 2011 bis 2012 verringert sich der Verkehr auf der Sch├╝tzenstra├če um ca. 36% (!!)

Die signifikante Differenz erkl├Ąren sie mit der Ungenauigkeit des Ruhrpiloten.

Als Datenprovider stellt der Ruhrpilot (Stra├čen-NRW) s├Ąmtliche aktuellen Daten f├╝r das landesweite Verkehrsinformationsportal[5] bereit. Des Weiteren stehen die Daten den kommunalen Partnern (auch ihnen) und den Verkehrsunternehmen zu strategischen Planungszwecken zur Verf├╝gung. Auf Nachfrage bez├╝glich der Genauigkeit gibt Stra├čen-NRW die Genauigkeit und Zuverl├Ąssigkeit mit 99% an. Hierbei wurde dort ausdr├╝cklich best├Ątigt, dass neben der Gesamtbelastung die Geschwindigkeit und Fahrzeugart erfasst wird. Bei diesen automatischen Z├Ąhlungen werden die Fahrzeuge technisch bedingt in zwei Klassen klassifiziert gez├Ąhlt: Pkw-├Ąhnliche Fahrzeuge mit gemessenen L├Ąngen kleiner als 7,5 m und die l├Ąngeren Fahrzeuge, die als Lkw-├Ąhnlichen Fahrzeuge klassifiziert werden.

Erw├Ąhnenswert ist auch die Tatsache, dass die Ihnen vom LMP bekannte Firma AVISO f├╝r die Untersuchung ÔÇ×Evaluation des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet Daten zu Industrie, Hausbrand und Verkehr Nov. 2010ÔÇť im Auftrag des LANUV sich auf Daten des Ruhrpiloten bezieht. Die Stadt Herten hebt im Entscheidungsvorschlag ÔÇ×Ruhrpilot: Verkehrsmanagement im RuhrgebietÔÇť v. 08.Jan 2003 Vorlage 03/006 sogar diese Vorz├╝ge hervor, so dass es f├╝r mich nicht nachvollziehbar ist, dass hier nicht auf allseits anerkannte und belastbaren Daten zur├╝ckgegriffen wird.

 

Somit frage ich vorbehaltlicher R├╝ckfragen an:

  1. Steht die Verwaltung immer noch zu Ihrer Datenerhebung bez├╝glich KFZ-Prognose / Entwicklung des Stra├čenverkehrs?

Wie mit Erg├Ąnzungsblatt zu Ihrem Antrag nach ┬ž 13 der GeschO vom 21.09.2014 aus┬ş gef├╝hrt, ergibt sich seit 1999 eine kontinuierliche Abnahme des Kfz┬ş Verkehrsaufkommens in Herten auf Basis valider Verkehrsz├Ąhlungen und gutachterlichen Auswertungen.

  1. Wenn ja, warum weichen die Verwaltungsdaten so gravierend von den offiziellen Daten der Landesregierung (LANUV) ab?

Wie mit Erg├Ąnzungsblatt zu Ihrem Antrag nach ┬ž 13 der GeschO vom 21.09.2014 aus┬ş gef├╝hrt, differenzieren sich die Ergebnisse von Verkehrsdatenerhebungen aufgrund der Anwendung unterschiedlicher Erhebungs-, Rechen- und Umlegungsmodelle. Die Zuverl├Ąssigkeit der Ergebnisse ist im Kontext zur angewandten Datenerhebung und Auswertung zu bewerten.

  1. Sollten sie Ihre Daten berichtigen, welche Auswirkungen hat dieses dann im weiteren Verfahren?

Die Frage ist irrelevant, da die zugrunde gelegten Verkehrsdaten valide sind.

  1. Im Erg├Ąnzungsblatt zu TOP 13 Bebauungsplan Nr. 165 ÔÇ×Herten-Mitte, Blockinnenbereich Sch├╝tzenstra├če/Hospitalstra├čeÔÇŁ beziehen sie sich bez├╝glich Belastungsdaten auf ein Gutachten (Quelle: T├ťV-Gutachten Sch├╝tzenstra├če 84; Datum 2008; Kfz/d 12.089; Erhebungsart Detailauswertung Ruhrpilot). Aus welcher Quelle und von welchem Datum stammt dieses Gutachten, wer hat das Gutachten in Auftrag gegeben, wer hat die Kosten f├╝r das Gutachten getragen?

Das T├ťV-Gutachten datiert vom 19.01.2012 und basiert auf gutachterlich ausgewerteten Daten der Ruhrpilotz├Ąhlstellen HETS382S und HETS382N in der Sch├╝tzenstra├če aus dem Zeitraum 01.07.2007 ÔÇô 22.08.2008. Das Gutachten wurde vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen beauftragt.

F├╝r die kurzfristige Beantwortung bedanke ich mich im Voraus.

Mit freundlichen Gr├╝├čen

Joachim J├╝rgens (JJ)

[1] 2008=17.997 / 2030=17.332 (in Tsd. Pers.)

[2] s. Grafik in der Anlage

[3] http://fraktion.fdp-herten.de/?p=970

[4] Seite 6 der Anlage

[5] www.verkehr.nrw.de

Anlagen

Anlage(aus: http://www.pro-herten.de/?p=2198 )

In der Prognose des Ministerium f├╝r Bauen, Wohnen,Stadtentwicklung und Verkehr NRW nimmt der Verkehr jedoch zu (S.72)

die Gesamtver├Âffentlichung finden sie unter┬á (https://broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de/herunterladen/der/datei/mobilitaet-in-nrw-daten-und-fakten-2013-schlussfassung-pdf/von/mobilitaet-in-nordrhein-westfalen/vom/mbwsv/1565 )┬á

Die komplette Anfrage incl. detailliertte Anlagen [ hier KFZ-Belastung-signed]


┬áNRW-Umweltminister Johannes Remmel fordert Bundesregierung auf, sich f├╝r einen besseren L├Ąrmschutz an Stra├če und Schiene einzusetzen

In Nordrhein-Westfalen sind etwa 1,4 Millionen Menschen gesundheitssch├Ądlichen L├Ąrmpegeln durch den Verkehr ausgesetzt. Schwerwiegende Folgen sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlafst├Ârungen und Stress. In einem Beschluss der Umweltministerkonferenz wird die Bundesregierung auf Initiative Nordrhein-Westfalens jetzt aufgefordert, den Verkehrsl├Ąrm entschieden anzugehen. Gefordert wird unter anderem ein Anspruch auf L├Ąrmschutz nicht nur f├╝r neue Stra├čen und Schienenwege sondern auch f├╝r bestehende Strecken.

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┬áMehr Zulassungen. Boom auf dem europ├Ąischen Automarkt

Neue Konjunkturdaten fallen derzeit regelm├Ą├čig schlecht aus. Nicht so in der Autobranche: Sie w├Ąchst in Europa nun den 13. Monat in Folge. auch im September stieg die Zahl der Zulassungen in der EU kr├Ąftig gegen├╝ber dem Vorjahr – diesmal um beinahe sechseinhalb Prozent. [weiterlesen]


 


 

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