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Meine Ratsarbeit (FDP) der ltz. Legislaturperiode

Anträge Anfragen J.Jürgens

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Ampelmännchen

August 1, 2020

600 Tage nach Antragstellung: Update Zechen-Kult Die Bergbau-Ampelmännchen kommen – jetzt steht der Termin für die Installation fest  vonFrank Bergmannshoff    Carola Wagner Im November 2019 beschloss der Stadtrat, dass auch in Herten Bergbau-Ampelmännchen leuchten sollen. Seither warten viele Menschen auf die Umsetzung. Jetzt gibt es Neuigkeiten. An vier Standorten in Herten sollen Bergmanns-Ampelmännchen leuchten. Der …

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Verkehrsproblem neues Forum

Mai 21, 2020

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten   Antrag zur Sache gem. § 13 GO-Herten Betreff: Neues Forum Herten Datum: 20. Mai 2020 – Pressemitteilung von Mittwoch, 20. Mai 2020 Stadt Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Ich nehme Bezug auf o.a. Pressemeldung und das von ihnen geschilderte „Verkehrsproblem“ …

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Recht auf Gesundheit, Tempo 30 auf der L638

April 17, 2020

 Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen                          via FAX 0234-9552-435 Regionalniederlassung Ruhr – Haus Bochum                                       E-Mail:  kontakt.rnl.r@strassen.nrw.de Postfach 101526 · 44715 Bochum Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich u.a. auf den Vorgang vom 10. September 2016 – Ihr Zeichen 1.13.20.09.04/L 638-3/S Zuschüsse für Schallschutzfenster. Da bis heute in der …

Neuorganisation des kommunalen Ordnungsdienst

April 2, 2020

       Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Bürgermeisteramt der Stadt Herten                        via Email / FAX z.H. Frau Dr. Hötzel Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Vorgang: Ihre Email vom 2. April 2020 – 20:59  mit folgendem Link Sehr geehrte Frau Dr. Hötzel, danke für den Versuch mir nachweisen zu wollen, dass Sie in Ihrer …

Parksituation, rechtswidrige Betriebsvergrößerung Kreuzungsbereich Schützen-/Nimrodstraße im Bereich Autowelt Herten

Dezember 20, 2019

Bemerkenswerte   Antwort  des   BMmein Kommentar dazu Klick hier zum Text Definition des Peter-Prinzips             Antrag nach § 14 GO-Herten Parksituation, rechtswidrige Betriebsvergrößerung Kreuzungsbereich Schützen-/Nimrodstraße im Bereich Autowelt Herten Sehr geehrter Herr Toplak, sehr geehrte Damen und Herren, seit Februar 2016 wird die rechtswidrige Nutzung des öffentlichen Straßenraums durch die Autowelt …

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Update-Nachgefragt – Gefahrensituation für Radfahrer auf der Schützenstraße

Oktober 25, 2019

SPIEGEL ONLINE Radfahrer vs. Autofahrer: Der tägliche Kampf um die Straße (1/2)Wer mit dem Fahrrad in der Stadt unterwegs ist lebt gefährlich. Denn jeden Tag stirbt rein statistisch gesehen mindestens ein Radfahrer auf unseren Straßen. 445 Tote waren es allein im vergangenen Jahr. https://www.facebook.com/spiegelonline/videos/1459148074249788/ 16.07.2019 – 09:28 Polizeipräsidium Recklinghausen POL-RE: Herten: 81-Jähriger Fahrradfahrer bei Sturz …

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verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO

September 17, 2019

Antrag gem. § 14 der GO-Stadt Herten hier: verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Viele Anwohner/inen der lt. LAP belasteten Straßen im Stadtgebiet Herten (z.B. Westerholter-, Ewald, Feld- Schützenstraße) sind stark durch Verkehrslärm sowie Schadstoffemissionen betroffen. Daher beantrage ich bei …

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Antrag Unterrichtung der Einwohner, Projekt „Blauer Turm“

September 16, 2019

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Entwicklung / Sachstand Blauer Turm Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, gem. § 14 beantrage ich, dass der Bürgermeister seinen Verpflichtungen unverzüglich nachkommt und den Rat, respektive die Einwohner über den derzeitigen Sachstand des sogenannten Blauen Turms unterrichtet. Begründung: Aufgabe des Rates gem. …

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LKW-Parksituation im Kreis-RE

August 12, 2019

Kreisübergreifendes LKW-Parkraumkonzept – Antrag des Ratsherrn Jürgens vom 12.08.2019 Stadtbaurat Heidenreich erläutert die Sach- und Rechtslage und schlägt vor, den Antrag abzulehnen. Über diesen Vorschlag wird abgestimmt: – Einstimmig zugestimmt (ohne Enthaltung) Update det Stadtverwaltung zum Thema Pressemitteilung von Dienstag, 2. Juni 2020 Stadt Herten Geänderte Parkregeln für LKW auf Ewald Nächtliches Parken in Marie-Curie-Str. …

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Klimaschutz und Radfahrkonzept

Juli 26, 2019

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten       Neuer Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ [1] Vorgänge: Gefahrensituation für Radfahrer auf der Schützenstraße Antrag v. 02. Dez. 2013[2] Verkehrskonzept Stadt Herten  Antrag v. 04.11.2016[3] Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der teilweise suboptimalen Zustände in Bezug auf Fahrradmobilität im …

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Anträge verschwinden – Beschlussmanagment

Juli 3, 2019

Betr.: offene Anträge –nicht bearbeitete Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf die in der Anlage gestellten Anträge gem. § 14 GO-Herten. Trotz umfangreicher Recherchen im more-rubin ist es mir nicht gelungen, abschließende Beschlüsse dazu zu finden. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Anträge >= 2013 in Verbindungen …

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Parkraummanagement

Juni 19, 2019

Klick aufs Bild Von der Verwaltung geduldeter Zustand auf den Nimrodstraße – trotz Linienbuslinie etc…   Antrag gem. § 14 der GO-Herten – Parkraummanagement – hier Ergänzung zum Antrag. Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren   Aufgrund Recherchen in anderen Kommunen bin ich in Sachen widerrechtliches Parken auf die dortige Nutzung der „Wegeheld“ …

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Aufzeichnung im MP3 Verfahren

Juni 2, 2019

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten   Betr.: Aufzeichnung und Speicherung von Sitzungen des Rates. Hier: Antrag gem. § 14 GO-Herten Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich, zukünftig die akustischen Aufzeichnungen von Sitzungen des Rates, nicht wie bisher im analogen Tonbandverfahren, sondern im heute üblichen MP3 Verfahren …

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Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Digitalisierung der Stadt “

April 8, 2019

Bericht: Die Veränderungen und die Digitalisierung der Verwaltung, ihrer eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und Gesellschaften nehmen Fahrt auf: Kostendruck, Schnelligkeit, Collaboration, Kreativität, die demographische Entwicklung und Bürger/ Kundenzentrierung erfordern mehr Agilität. Die unumgängliche Transformation zu einer digitalen Gesellschaft sowie die dazu erforderliche Einführung und Umsetzung moderner, digitaler Arbeitsweisen und -umgebungen muss daher im Mittelpunkt heutiger und zukünftiger …

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Antrag: Verkehrskonzept Herten

Februar 3, 2019

Klick aufs Bild     Antrag gem. § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten Vorg.:  Sachstand meines Antrags v. 04.11.2016 (http://rat.jidv.de/?p=2606) in Verbindung meiner bis heute trotz Bitte nicht beantwortete Anfrage mit Schreiben v.  22. Januar 2019 Ihre Ausführungen in Ihrem Wochenbericht, hier auszugweise, Zitat:“ …Anlass hierfür war die Konferenz des Zukunftsnetzes Mobilität NRW, inklusive …

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Umsetzung Lärmaktionsplan 2018

Januar 4, 2019

Antrag gem. § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten Sehr geehrter Bürgermeister, ich bitte den folgenden Antrag für die nächste Tagesordnung des Rates zu berücksichtigen. Hier sofortige Umsetzung der Maßnahmen der Lärmaktionsplanung der Stadt Herten in enger Zusammenarbeit mit den Straßenbaulastträger – hier Straße-NRW Begründung: Der erstmalige Lärmaktionsplanung (LAP) der Stadt Herten geht zurück auf …

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Untersuchung für eine Neuorganisation der Verkehrsüberwachung.

September 28, 2018

Antrag zur 37. Sitzung des Rates der Stadt Herten am 10.10.2018 gem. § 14 GO-NRW hier: Untersuchung für eine Neuorganisation der Verkehrsüberwachung. Der Rat der Stadt Herten möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Strukturen und Abläufe insbesondere im Bereich der Verkehrsüberwachung untersuchen zu lassen, mit dem Ziel die entsprechenden Bereiche so neu zu organisieren, …

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Klarstellung Wochenmarktkonzept

September 1, 2018

Von jj

ges. Vorgang unter: http://www.pro-herten.de/?p=4430 Joachim Jürgens Ratsherr im Rat der Stadt Herten Schützenstraße 84 45699 Herten Herten, den   19. August 2018    Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag nach § 14 GO -Herten – hilfsweise Anfrage nach § 15 GO-Herten zur/zum: Vorlage 18/034 Verlegung …

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Fortschreibung Lärmakationsplan 2018

August 5, 2018

Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten Die Stadt Herten kommt unverzüglich ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach. Hier: Fortschreibung des Lärmaktionsplanes entsprechend BImSchG. In diesem Zusammenhang bitte ich die Stadt zusätzlich folgende Fragen zu beantworten: in der Veröffentlichung der Stadt führt sie aus: „Die Fortschreibung des Lärmaktionsplans alle fünf Jahre spiegelt nicht nur die gesetzliche Pflicht wider, …

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Tags: Lärmaktionsplan

Ergänzung zum Antrag Initiative Gertrudenpark – Verkehrsberuhigung Ried

April 25, 2018

  Sehr geehrter Herr Bürgermeister; sehr geehrte Damen und Herren. Ergänzung zum Antrag der Initiative Gertrudenpark – Verkehrsberuhigung in der Ried, Hilfsweise Antrag nach § 14 GO-Stadt Herten Die FDP begrüßt den Antrag der Initiative Gertrudenpark zur Verkehrsberuhigung in der Ried. Vor längerer Zeit hatte der Unterzeichner, aufgrund Erkenntnisse aus den Niederlanden, in der Sache …

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Anschaffung eines Dokumentenprüfgerätes

April 14, 2018

Foto: Ausriss aus WDR Beitrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Antrag: Hier: In Anlehnung der Erkenntnisse der Stadt Hamm (sh. Anlage) schafft die Stadt Herten ein Dokumentenprüfgerät Begründung: Wie der WDR berichtet[1] hat die Stadt Hamm durch Nutzung dieses …

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Anwohnerparkausweis für Anwohner

April 6, 2018

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Vorgang: Mein Antrag Anwohnerparkausweis v.  April 6, 2018, die mündliche Ausführung des 1. Beigeordneten der Stadt; meine schriftliche Bitte um die noch ausstehende schriftliche Begründung seiner Ausführungen v. 22.05.2018 Hier unhaltbare Zustände auf der Nimrodstraße im Bereich Schützen- Nimrodstraße. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich beziehe mich auf meinen o.a. Antrag. …

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Kreisverkehr im Kreuzungsbereich L638/L511

Januar 16, 2018

Hier: Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich L611/L638 – sogenannte Blechecke in Langenbochum. Bild Google Earth aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Prüfantrag verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Bearbeitung. Aufgrund der signifikanten Häufung von Verkehrsunfällen in der Vergangenheit und dem hohen Verkehrsaufkommen ist eine Entschärfung des genannten Kreuzungsbereichs dringend …

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Ahndung von Parkverstößen im Stadtgebiet Herten

Januar 7, 2018

Antrag nach § 14 der GO-Herten Hier: Ahndung von Parkverstößen im Stadtgebiet Herten Hiermit stelle ich den Antrag, das rechtwidrige Parken – vor allem auf Gehwegen und sonstige Stelle, in der entsprechenden StVO genannt (sh. Anlage) – durch den KOD ohne Ausnahme geahndet werden, es sei denn, es wird im Einzelnen durch das Verkehrszeichen 315 …

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Tempo 30 auf belasteten Hauptverkehrsstraßen – Rücknahme u.a. des Antrages vom 27.03.17 wg. Nichtbearbeitung

Dezember 30, 2017

Update 30.11.2017 Rücknahme des u.a.ANtrages vom 27.03.17 wg. Nichtbearbeitung Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Vorgang/Bezug: Sitzung des Rates (öffentlich/nichtöffentlich) Termin: Rat 05.04.2017, TOP 15.21 Umsetzung einer Tempo-30-Geschwindigkeit auf hochbelasteten Straßen – Antrag des Ratsherrn Jürgens vom 27.03.2017 Der Antrag wird als Prüfauftrag angenommen. Ratsherr Jürgens erinnert daran, dass im Rahmen der …

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Sparen durch LED-Beleuchtung

Juli 28, 2017

  Ausriss H.A. vom 28.07.2017 Herten, den 22. Januar 2017 Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Vergeblich suchte ich im Bericht: „Hertener Klimakonzept 2020+ Ein Masterplan für 100 % Klimaschutz in Herten im Auftrag der Stadt Herten“ die anerkannte Energieeinsparung von Beleuchtungsmitteln (Straßenbeleuchtung / ordinäre Beleuchtung) durch LEDs. Aus diesem Grund stelle ich …

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Mitarbeiter*innenbefragung – Gesundes Arbeiten

Juli 10, 2017

    Vorgang: Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten Herten – „Fachkräftemangel im Verwaltungsbereich der Stadt Herten“ vom 01.06.2017 aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Hier: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten Sie den folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung …

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Verkehrshof für LKWs auf dem Ewaldgelände

Anträge, Umwelt, unbefriedigend, Uncategorized

Konzept Autohof-Zeche Ewald Verkehrshof Herten 2017  Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten     Antrag gem. § 14 der GO der Stadt Herten für die kommende Ratssitzung am 05.04.17 Hier Überprüfung zur Errichtung eines LKW-Verkehrshofes auf dem Gelände der ehem. Zeche Ewald. Die von Straßen. NRW vom 3.3.17 Antwort – Ihnen in …

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Schnelle Verwaltung

Januar 20, 2017

Erinnerung Via Email am 20.01.17 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung meiner Einlassung – Erinnerung v. 10.01.17 möchte ich Ihnen zur Erleichterung meinen Antrag incl. der Anlage (Verfahren in Essen) im Antrag zur Verfügung stellen und erwarte nach nun  fast 2 Jahren eine kurzfristige Entscheidung  in der Angelegenheit. Alternativ biete …

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Verkehrskonzept Stadt Herten

November 4, 2016

Von jj

  Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund meiner Anfrage vom 22.11.16 hatte mir gestern Herr Dorn  – Straßen-NRW – dankenswert die Ruhrpilot-Daten vom 1. Halbjahr 2016 zur Verfügung gestellt. Da die detaillierte Auswertung einige Zeit in Anspruch nimmt, habe ich – verständlicher Weise – erst einmal die Daten der Schützenstraße ausgewertet. Die Überschreitung (> 10% …

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Verlegung des Wochenmarktes innerhalb der Innenstadt

Oktober 5, 2016

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Ich bitte den folgenden Antrag (erstmalig gestellt als Antrag nach § 24 GO Pro-Herten 2002 – sh. Anlage 2 unter 14/09-14 v. 05.07.2011 – sh. Anlage 1) aufgrund der geänderten Situation erneut zu beraten und beschließen: Teilabschrift aus o.g. Antrag 14/09-14 v. 05.07.2011: Wir bitten folgenden …

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Bergwerke zu Kraftwerken machen

August 25, 2016

Von jj

  Anfrage gem. §15 GO-Herten Hilfsweise Antrag gem. § 14 GO, nachträgliche Bewerbung für u.a. Projekt Bergwerke zu Kraftwerken machen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Minister Johannes Remmel: Bergwerke zu Kraftwerken machen. Aufgrund der heutigen Pressemeldung des Ministeriums:  „Die Zukunft der Bergwerke ist in Nordrhein-Westfalen ebenso ein Thema wie die Umsetzung …

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Tags: Bergwerk, Pumpkraftwerk

Anfrage Kosten für das Eintreiben der Rundfunkgebühren

Anträge, erledigt

August 17, 2016

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,   ich bitte die folgende Anfrage in der kommenden Ratssitzung gem. § 15 GO zu beantworten: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags   Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Beitreibungsverfahren wurden in …

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Krebshäufigkeit durch Grundwasserkontaminierung ?

Anträge, erledigt, unbefriedigend

Juni 15, 2016

ANTWORT 19.01.2017 Antrag des FDP Ratsherrn Herrn Joachim Jürgens -Durchführung einer kleinräumigen Analyse zur Krebsinzidenz  in  der Region um das grundwasserkontaminierte Gebiet der ehemaligen Kokerei Schlägel und Eisen (S&E) in Herten Langenbochum-  Sehr geehrter Herr Toplak, gerne nehme ich zu Ihrem Antrag vom 17.10.2016 Stellung. In seinem Schreiben bezieht sich Herr Jürgens auf Krebsfälle in …

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Ideen- und Beschwerdemanagements

Anträge, offen

Mai 11, 2016

Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten: Implementierung eines Ideen- und Beschwerdemanagements  Sehr geehrte Damen und Herren,  ich dürfen Sie bitten, nachstehenden Antrag in den Geschäftsgang zur nächsten Ratssitzung zu geben: Der Rat möge beschließen: 1.       Die Verwaltung wird mit …

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