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Update: 07.09.2010 12:41

Schon Perikles sagte 500 v.Chr:
"Wer an den Dingen der Stadt keinen Anteil nimmt, ist kein stiller, sondern ein schlechter Bürger "
WIR SIND PRO-HERTEN, aber CONTRA RECHTS!
Wir haben mit den Rechtsauslegern Pro-Köln, Pro-NRW  ProGelsenkirchen etc. nichts gemeinsam!
Es ist egal , wer du bist – wo du herkommst – an welche Religion du glaubst – welche Hautfarbe du hast.
Sei einfach nur ein anständiger Mensch – das ist das einzige, was zählt.
(Willy Meurer)

Ehrlichkeit ist nie Unrecht; aber ein Fehler ist es, an die Ehrlichkeit der anderen zu glauben.
Henri Barbusse, (1873 - 1935), französischer Schriftsteller und Pazifist


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Energieagentur fürchtet neue Ölpreisexplosion (bei Handelsblatt.com am 21.11.2008 veröffentlicht) #
Ölpreis-Schock für die Scheichs
(bei Handelsblatt.com am 19.11.2008 veröffentlicht)
Warum Öl- und Gaspreis gekoppelt sind (bei Handelsblatt.com am 24.10.2008 veröffentlicht)

Quelle: Ruhrbarone http://www.ruhrbarone.de/der-spd-fehlen-die-urenkel/#comments
Stefan Laurin.....In den 80er Jahren sah es so aus: Die konservativen Jugendlichen gingen in die Junge Union. Die eher linken in die Grünen. Die die einen Job bei der Stadtverwaltung  oder eine billige Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft wollten in die SPD. .......

Hertens teure Töchter

 

 

 

 

http://www.ubp-herten.de/

UBP will Strom und Gaspreise für Hertener Bürger deutlich senken!

Durch die Konzentration der Stadtwerke Herten auf ihre Kernkompetenzen (siehe Antrag) und den Verkauf der verlustbringenden Stadttochter PROSOZ können die Preise deutlich gesenkt werden. 
Allein in diesem Jahr hätte man auf die Gaspreiserhöhung verzichten oder die Strompreise für jeden Haushalt in Herten um 134 € senken können!
Wir rechnen vor:

Die Stadtwerke Herten sind in der so genannten Hertener-Beteiligungs-Gesellschaft HBG, wie alle stadteigenen Firmen. Während die Stadtwerke Gewinne verzeichnen können, machen die Hertener
H.T.V.G. und insbesondere PROSOZ Verluste. Diese Verluste müssen durch die Stadtwerke ausgeglichen werden. Gleichzeitig müssen die Stadtwerke neues Geld in Form von Darlehen in die HBG stecken, damit die Verlustbringer Investitionen tätigen können.

Für das Jahr 2008 bedeutet dies:

In Herten gibt es 37.764 so genannte Stromentnahmestellen (Haushalte die Strom erhalten).
Teilt man diese Haushalte durch die 5.081.000,00 €, welche die Stadtwerke für die HBG aufbringen muss, ergibt dies einen Betrag von 134,00 €, pro Familie/Haushalt.
 

Darlehen der Stadtwerke an die HBG:

 1.641.000,00€

Verlust H.T.V.G 2008

470.000,00

Verlustvortrag der H.T.V.G. aus 2007 in 2008:

470.000,00

Verlust PROSOZ 2008:

300.000,00

Verlustvortrag PROSOZ aus 2007 in 2008:

2.200.000,00 €

Gesamtsumme auszugleichen durch die Stadtwerke:

5.081.000,00 €

In Herten gibt es 37.764 so genannte Stromentnahmestellen (Haushalte die Strom erhalten).
 Teilt man diese Haushalte durch die 5.081.000,00 €, welche die Stadtwerke für die HBG aufbringen muss, ergibt dies einen Betrag von 134,00 €, pro Familie/Haushalt.
 
 
Statt der Entlastung von 134,00 € in diesem Jahr, wurden die Strompreise zum 01.01.2008 angehoben und die Gaspreise werden zum 01.10.2008 um 13,6 Prozent erhöht.

 

Pressespiegel: Vor einigen Jahren versuchte die Hertener CDU, um die Kommunale Kasse zu sanieren, auch in Herten Cross-Border-Leasing einzuführen. U.a.  B‘90/G; UWG, Pro-Herten warnten vor diesem Geschäft – zu Recht, wie es sich nun rausstellt: Herten ist CBL-frei  ....mehr (PDF-1MB)

17.04.09 Pressemitteilungen des Bundes der Energieverbraucher - Fassade des falschen Wettbewerbs auf den Strom- und Gasmärkten Der Wettbewerb erweist sich als Mogelpackung. Überhöhte Preise erhalten einen Heiligenschein als seien sie von der unsichtbaren Hand des Wettbewerbs festgelegt worden. weiter lesen

G U T A C H T E N 

im Auftrag der Fraktionsgeschäftsführung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen  , Platz der Republik 1, 11011 Berlin 
 "Geben Gasversorger mögliche Preissenkungen angemessen an die Verbraucher weiter ?"  Gaspreissenkungen zum 1. Juli unzureichend ... mehr


„Das könnte ein Trick sein”

BUND-Sprecherin Claudia Baitinger glaubt noch nicht daran, dass Evonik auf die Erweiterung des  Kohlekraftwerks in Herne verzichtet.
Die Ankündigung, den Bau des Kraftwerksblock 5 an der Stadtgrenze Recklinghausen/ Herne nicht weiter zu verfolgen, sieht BUND-Sprecherin Claudia Baitinger mit gemischten Gefühlen.
WAZ-Redakteurin
Angelika Wölke
sprach mit ihr.

Wie sieht der BUND im Kreisdie Pläne von Evonik, Herne 5 vorerst nicht zu bauen?

Claudia Baitinger: Wir gehen davon aus, dass das ein Trick sein könnte. Vielleicht läuft das ähnlich wie beim Genehmigungsverfahren für den Kraftwerksneubau. Damals wurde z.B. die Stadt Castrop-Rauxel nicht eingeladen. Man wollte die Einwenderzahlen gering halten. Und mit insgesamt 28 Einwender bei dem großen Projekt ist das der Bezirksregierung in Arnsberg und Evonik ja auch gelungen.

Wann würde der BUND Evonik glauben, dass sie in Herne keinen neuen Kraftwerksblock bauen wollen?

Baitinger: In dem Moment wenn Evonik die Genehmigung zurückgibt.

Was macht der BUND jetzt?

Baitinger: Wir werden die Klage gegen den Genehmigungsvorbescheid der Bezirksregierung vorbereiten und diese auch fristgerecht bis zum 21. Februar einreichen. Das Problem ist: Im Rahmen des Bürokratieabbaugesetzes wurde das Recht auf Widerspruch gestrichen. Wir können nicht abwarten. Wenn die Frist verstreicht und Evonik baut womöglich in einem Jahr, weil sie auf dem Weltmarkt eine Turbine zum Schnäppchenpreis kriegen, haben wir keine Chance mehr, gegen den Neubau vorzugehen.


DerWesten - 31.01.2008  http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/staedte/herne/2008/1/31/news-20114207/detail.html

Investitionen wären in den Sand gesetzt

 Herne, 31.01.2008, Von Mirco Stodollick

Wird Block 5 in Baukau nicht gebaut, bleiben Stadtwerke auf Kosten sitzen

 Dass Evonik Steag die Pläne für eine Erweiterung des Kraftwerks Baukau um Block 5 zunächst zurückstellt (wir berichteten), könnte trotz anderslautender Konzernmitteilung das Aus für das Projekt bedeuten. Jedenfalls rechnen Branchenkenner damit.

 Der Geschäftsführer eines projektbeteiligten kommunalen Energieversorgers glaubt jedenfalls nicht mehr an den Bau des 750-Megawatt-Blocks. Angesichts der Explosion der Baukosten von kalkulierten 980 Mio auf unwirtschaftliche 1,6 Mrd. € sagt er: "Was soll sich an diesen Rahmenbedingungen groß ändern? Wenn Evonik Steag das Projekt weiterentwickeln will, müssen sie es auf die eigene Kappe nehmen." In der Branche vermuten manche, dass die großen Energiekonzerne mit Blick auf die nächste Bundestagswahl und eine mögliche Änderung der Atompolitik "Kohleprojekte bewusst sterben lassen".

 Die Kostenexplosion beim Block 5 in Baukau dürfte für Evonik Steag jedoch entscheidend gewesen sein. Die 28 kommunalen Partner waren nervös geworden, hatten ihre vertraglich zugesicherte Beteiligung mitunter in Frage gestellt. Vor allem der Stadtwerke-Verbund "KEA Bayern", der eine 100-Megawatt-Scheibe beanspruchte, machte Evonik Steag laut WAZ-Informationen Druck, eine bessere Wirtschaftlichkeit zu präsentieren.

 Am Mittwoch saß die Projektgesellschaft, bestehend aus kommunalen Partnern und Evonik Steag, zusammen. Der Betreiber zog die Reißleine und legte das Projekt nach offizieller Lesart zunächst aufs Eis. Die Möglichkeit, künftig doch einen kurzfristigen Baubeschluss zu fassen, werde man sich aber offen halten. Bei den kommunalen Partnern, die an den Planungskosten beteiligt sind, ist nun die Frage zu beantworten: Sollen wir weiteres Geld in ein unsicheres Projekt investieren?

 KEA Bayern hat angekündigt, dass man ausstiegswillig ist, die Stadtwerke Münster ließen verlautbaren, ihre Beteiligung von 25 auf 15 Megawatt zu reduzieren. Von lokalem Interesse dürfte sein, wie sich der EWMR-Verbund der Stadtwerke Bochum, Herne und Witten zum Projekt stellt, bei dem er sich 70 Megawatt vertraglich gesichert hat. "Wir prüfen verschiedene Dinge, das Ausstiegsszenario ist eine Option, so Thomas Schönberg, Sprecher der federführenden Bochumer Stadtwerke.

Klar ist: Ein Ausstieg wird Gelder in den Sand setzen, die schon in den Planungsprozess geflossen sind. Das Herner EWMR-Aufsichtsratsmitglied Markus Schlüter (CDU) spricht von plusminus 250 000 €, "eher aber plus". Laut WAZ-Information könnten es beim sofortigen Ausstieg bis zu 500 000 € sein. Wird die Planung - wie von Evonik Steag angepeilt - unter Beteiligung der EWMR gar zum Ende gebracht, könnten es 2 Mio € sein. 

Hernes Stadtwerke-Chef Ulrich Koch hält sich bedeckt, sagt aber: "Es ist schon einiges an Kosten entstanden. Für uns ist jetzt die Frage: Wer hat was zu übernehmen, wenn das Projekt nicht weitergeht?"

 


Quelle:Hertener Allgemeine WIRTSCHAFT Seite 17 , vom 31. Jan. 2008

 „Für uns ist eine Beteiligung gestorben"

NRW-Stadtwerke verabschieden sich von dem geplanten Neubau des Evonik-Steinkohlekraftwerks in Herne

 

HERNE/HERTEN. (sp/ -ak) Zahlreiche Stadtwerke in Deutschland, darunter auch München und ein Verbund der NRW-Stadtwerke Herten, Kamen/Bergkamen, Hamm und Soest, hatten die Absicht, sich an den Kosten des Kohle-Kraftwerksblocks 5 in Herne zu beteiligen.

Die Stadtwerke Herten hatten die Finanzierung eines 10-Megawatt-Anteils am 800-Megawatt- Kraftwerk geplant. So sollte den Stadtwerke-Kunden günstiger Strom garantiert werden.

 Bisher war man von Gesamtkosten für den Herner-Kraftwerksbau in Höhe von 0,9 Milliarden € ausgegangen. Jetzt erwarten die bislang Beteiligten Baukosten von mindestens 1,55 Milliarden €. Hertens Stadtwerke-Chef Gisbert Büttner im Gespräch mit unserer Zeitung: „Dadurch ist die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben. Für uns ist die geplante Beteiligung gestorben." Auch alle anderen Stadtwerke hätten sich von dem Plan verabschiedet. Büttner: „Wir orientieren uns jetzt anders." Möglich, dass jetzt ein in Krefeld angedachter Kraftwerksbau wieder aktuell wird. Kosten seien den Stadtwerken in der Planungsphase nicht entstanden. Die, so Büttner, trage Evonik Industries.

 Ein erstes kommunales Gemeinschaftskraftwerk war im Oktober 2007 in Hamm ans Netz gegangen. Das Gas- und Dampfkraftwerk der Trianel-Gruppe, ein Zusammenschluss von 27 regionalen und kommunalen Energieversorgern aus Deutschland, Österreich und den Niederlanden, hat lediglich 600 Millionen € gekostet. Hier halten die Hertener Stadtwerke einen 10-Megawatt-Anteil. Büttner: „Das sichert unsere Unabhängigkeit."

 Nach der bisherigen Planung sollten die Bauarbeiten für das Steinkohlekraftwerk in Herne im Sommer dieses Jahres beginnen. Der kommerzielle Betrieb war für den Herbst 2011 geplant. Der hochmoderne Steinkohle-Kraftwerksblock sollte auf dem Gelände des bestehenden Heizkraftwerks entstehen.

 Mit dem Neubau, so hieß es im Oktober 2006, entstehe eines der modernsten Steinkohlekraftwerke €pas. „Das Projekt sichert auch den Kraftwerksstandort für die nächsten Jahrzehnte", so der damalige Steag-Vorstand Dr. Heinz Scholtholt. Für die neue Anlage in direkter Nähe zur Stadtgrenze Recklinghausen, wäre „aus technischen Gründen" ein 180 Meter hoher Kühlturm notwendig geworden.


Pressemitteilung von Donnerstag, 31. Januar 2008 Hertener Stadtwerke GmbH

Kraftwerks-Neubau in Herne geplatzt

Evonik legt den Bau des Steinkohlekraftwerksblocks Herne 5 auf Eis

Herne/Herten. Der Industriekonzern Evonik wird vorerst keinen neuen Kraftwerksblock in Herne bauen. Die Evonik STEAG GmbH, Essen, hatte im letzten Jahr bekannt gegeben, mit 28 kommunalen Energieversorgungsunternehmen, darunter auch die Hertener Stadtwerke, Vorverträge über Beteiligungen am neuen Steinkohle-Kraftwerksblock Herne 5 und langfristige Stromlieferungen geschlossen zu haben.

Der geplante hochmoderne Kraftwerksblock Herne 5 mit einem Investitionsvolumen von mehr als 800 Mio. € sollte auf dem Gelände des bestehenden Kraftwerks entstehen.

Seit einigen Wochen wurde jedoch zwischen den Partnern intensiv über die Wirtschaftlichkeit der Realisierung von Herne V diskutiert. Hintergrund dieser Diskussionen waren im Wesentlichen das erhöhte Preisniveau für den Bau von Kraftwerksanlagen sowie die von der EU-Kommission vorgeschlagene vollständige Versteigerung von CO2-Zertifikaten auch für Neuanlagen nach 2012. Die darin liegenden wirtschaftlichen Risiken gaben letztlich den Ausschlag seitens Evonik Steag, den Partnern mitzuteilen, dass man derzeit keinen Block 5 bauen werde.

 Die Evonik STEAG GmbH ist aus dem früheren RAG Konzern hervorgegangen und ist der fünftgrößte deutsche Stromerzeuger. Ihr Kerngeschäft ist die Stromerzeugung in Steinkohlekraftwerken (acht Anlagen an Rhein/Ruhr und im Saarland; drei Anlagen im Ausland), Industriekraftwerken und in Anlagen zur dezentralen Energieversorgung. Die installierte elektrische Gesamtleistung national und international beträgt rund 9.000 Megawatt (MW). Im Jahre 2006 haben knapp 5.000 Mitarbeiter einen Umsatz von 2,73 Mrd. € Umsatz erwirtschaftet.

Mehr Infos unter www.hertener-stadtwerke.de


Evonik verschiebt Kraftwerksbau

Der Essener Konzern wollte mit kommunalen Energieversorgungsunternehmen in Herne einen neuen Kraftwerksblock bauen. Wegen Kostensteigerungen und politischer Unwägbarkeiten wurde das Vorhaben gestoppt
Herne. Gestern Nachmittag gab der Essener Energie-, Chemie- und Immobilienkonzern Evonik nur eine spärliche Mitteilung heraus, deren Inhalt aber viel Brisanz enthielt. Evonik verschiebe den Bau eines neuen Steinkohlekraftwerksblocks in Herne. Als Gründe wurden einmal die immer höheren Preise für den Bau von Kraftwerksanlagen genannt. Aber auch Planungen der EU-Kommission, ab 2013 sämtliche Verschmutzungsrechte nur noch gegen Bezahlung zu vergeben. Bei Evonik gibt man sich über die offizielle Mitteilung hinaus verschlossen.

Christian Krüger dagegen sucht nach weiteren Erklärungen. Er ist Geschäftsführer der Kraftwerksbeteiligungsgesellschaft EHW (Energiehandelsgesellschaft West). "Wir hatten die Erwartung, in ein gutes und Erfolg versprechendes Projekt zu investieren", sagt er. Für die kommunalen Investoren, die Krüger vertritt, sei der Bau des Kraftwerks zu teuer geworden. Statt der ursprünglich kalkulierten 980 Millionen € hatte Evonik die Baukosten für den neuen Block fünf zuletzt mit 1,6 Milliarden € beziffert.

Krüger machte Evonik dahingehend einen Vorwurf, dass Kraftwerkskomponenten möglicherweise zu spät auf dem Weltmarkt geordert wurden. Die Baubranche boome, und die kleine Handvoll Hersteller weltweit könnten aufgrund der nicht vorhandenen Konkurrenz die Preise hochtreiben. Dem Vernehmen nach soll Evonik bislang noch keinen Vertrag mit einem Kraftwerks-Anlagenbauer abgeschlossen haben.

Bei den Hertener Stadtwerken gibt man sich trotz des Rückzugs zunächst gelassen. Der Hertener Versorger gehört zum Verbund der elf Stadtwerke starken EHW. Deren Geschäftsführer Gisbert Büttner geht davon aus, dass das Vorhaben in Herne nicht gänzlich gestoppt, aber vorerst auf Eis gelegt ist. "An unserem Ziel, unsere Energieversorgung durch die Beteiligung an einem Kohlekraftwerk auf breitere Füße zu stellen, halten wir fest. Wir werden bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit einsteigen. Vielleicht ergibt sich bei dem Trianel-Projekt in Krefeld die Möglichkeit", sagt Büttner.

Doch auch dort gab es zuletzt Unstimmigkeiten. Im Rat der Stadt Krefeld herrscht bis heute Uneinigkeit über den Bau des Kraftwerks. Der Essener Konzern RWE hatte kürzlich nach Protesten in der Bevölkerung den Bau eines milliardenschweren Kohlekraftwerks im saarländischen Ensdorf sogar aufgegeben.

Evonik wollte eigentlich im Sommer mit dem Bau des fünften Kraftwerksblocks auf dem Gelände seines bestehenden Heizkraftwerks Herne beginnen. Die Anlage mit einer Leistung von 750 Megawatt sollte im Herbst 2011 in Betrieb gehen.

Erfreut über den Rückzug zeigte sich der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND). "Unsere Argumentation, dass dreckiger Kohlestrom wirtschaftlich nicht interessant sein wird, hat sich bewahrheitet", sagte ein BUND-Sprecher. Auch Dieter Dieter Schäper sieht sich vorerst als Sieger. Er kämpft mit einer Bürgerinitiative im Recklinghäuser Süden gegen das Kraftwerksprojekt auf der anderen Seite des Rhein-Herne-Kanals.

"Das Projekt ist sicher nicht endgültig erledigt, denn Evonik hat nur zwei Jahre lang Zeit, auf der Basis des jetzt erteilten Vorbescheids eine Genehmigung für die geplante Erweiterung des Kraftwerks Herne zu beantragen. Aber es kann schon erheblicher Zeitverzug eintreten", sagt er. Die Bürgerinitiative will diese Zeit nutzen, um die Gesundheitsgefährdungen, die nach ihrer Ansicht von dem Kraftwerksblock ausgehen, noch deutlicher als bisher zu formulieren.


Quelle: http://www.wdr.de/studio/essen/nachrichten/#TP1799330  30.Jan. 08, 15:30

 Herne: Kraftwerks-Neubau geplatzt
Der Industriekonzern Evonik wird keinen neuen Kraftwerksblock in Herne bauen. Das Essener Unternehmen hat das soeben bestätigt. Nach WDR Informationen wird die Geschäftsführung die Entscheidung den am Projekt beteiligten Stadtwerken demnächst mitteilen. Schon seit Wochen steht die Finanzierung des neuen Kraftwerksblock 5 in Herne auf dem Prüfstand. Ende des vergangenen Jahres bekamen die 28 beteiligten Stadtwerke einen Brief der Evonik. Wesentliche Bauteile des neuen Kraftwerks würden mittlerweise nur zu deutlich höheren Preisen als früher zu bekommen sein. Das Kraftwerk müsste den Strom dann deutlich teurer herstellen als zunächst geplant. Darauf wollten sich die mitfinanzierenden Stadtwerke aber nicht einlassen und verlangten ein neues Finanzierungskonzept. Nach WDR-Information hat Evonik nun den Bau des fast eine Milliarde € teuren Kraftwerks gestoppt.


Evonik-Steag verschiebt Bau von Block 5

Herne, 30.01.2008

Unternehmen: Kraftwerkserweiterung ist momentan wirtschaftlich nicht zu machen. SPD und CDU bedauern die Entscheidung

Evonik-Steag hat angekündigt, die Erweiterung des Steinkohlekraftwerkes in Herne-Baukau zu verschieben.

"Die Basis für eine wirtschaftliche Realisierung des Projekts ist aus Sicht von Evonik derzeit nicht gegeben", teilte das Unternehmen mit. Grund dafür seien Preissteigerungen beim Bau von Anlagen und der Vorschlag der EU-Kommission, den Handel mit Kohlendioxid-Zertifikaten nach 2012 auch auf Neuanlagen auszuweiten. "Dessen ungeachtet wird Evonik die Möglichkeiten für den Bau von Block fünf weiter offen halten", so eine Sprecherin. Sollten sich die Bedingungen verbessern, wolle das Unternehmen kurzfristig den Bau beschließen. Die Optionen für die beteiligten kommunalen Partner, unter anderem die Stadtwerke Herne, Bochum und Witten, würden bestehen bleiben.

SPD und CDU bedauerten die Entscheidung. "Ein schwerer Rückschlag für den Kraftwerksstandort Herne", sagte CDU-Ratsfraktions-Chef Markus Schlüter. "Keine gute Nachricht", sagte der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Dr. Frank Dudda. Das angekündigte Investitionsvolumen hätte positive Effekte für die lokale Wirtschaft gehabt, den Standort und Arbeitsplätze gesichert. Wie berichtet, waren die Kalkulationen für die Kraftwerkserweiterung zuletzt explodiert. Statt 980 Mio € sollte der Bau von Block fünf jetzt 1,6 Mrd kosten. Die Stadtwerke Herne hatten daraufhin angekündigt, unter diesen Bedingungen aussteigen zu wollen. Gleiches hatten die Müncher Stadtwerke jüngst beschlossen. kai Weiterer Bericht Wirtschaft

NRW

Evonik verschiebt Steinkohlenkraftwerks-Bau in Herne

Quelle: Im Westen, 30.01.2008, DerWesten

Essen/Herne. Der Evonik-Konzern verschiebt den Bau eines neuen Steinkohlekraftwerks-Blocks in Herne.

Derzeit sei keine wirtschaftliche Basis für den Bau gegeben, teilte Evonik am Mittwoch in Essen mit. Gründe seien vor allem ein erhöhtes Preisniveau für den Bau von Kraftwerksanlagen sowie die von der EU-Kommission vorgeschlagene vollständige Versteigerung von CO2-Zertifikaten auch für Neuanlagen nach 2012. Evonik hat das Projekt zusammen mit 28 Stadtwerken geplant. «Wir treffen derzeit keinen Baubeschluss», hieß es.

Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßte die Ankündigung am Mittwoch als Erfolg für die Klimaschutzbewegung. Damit würden der Atmosphäre langfristig Kohlendioxid-Emissionen von jährlich etwa 4,5 Millionen Tonnen erspart. Die an dem Projekt beteiligten Kommunen forderte der BUND auf, die eingesparten Gelder in kommunale Klimaschutzprogramme, Stromspartechnologien und dezentrale Versorgungsstrukturen umzulenken.

In Herne wurden seit 1962 vier Steinkohleblöcke errichtet. Block 1 ist inzwischen stillgelegt. Die Gesamtkapazität der noch laufenden drei Blöcke beträgt 950 Megawatt. Produziert werden jährlich 4,5 Milliarden Kilowattstunden Strom und 800 Millionen Kilowattstunden Fernwärme. (dpa)

 

 

Baukosten des Steag- Kraftwerksbaus in Herne laufen aus dem Ruder

neue Schätzung beläuft sich auf 1,6 Milliarden (s. Anlage WAZ Herne vom 12.1.2008).

Zu fordern wäre, dass Herten mit seinen Stadtwerken ggf. aussteigt. 
(
mms)
Bereits die ursprünglich veranschlagten 980 Millionen müssen als ökologisch destruktive Investition gelten.

Die Lektüre einer Ratsvorlage zum Einstiegsbeschluss gibt allerdings Anlass zu befürchten, dass wir Hertener im Falle des Ausstiegs seitens „ehw-GmbH“ für Projektierungskosten in unbekannter Höhe zur Kasse gebeten werden.

 Wie dem auch sei: nach dem unbedarften Durchwinken der Ratsvorlage im Frühjahr 2007 ergibt sich nun eine neue Veranlassung zur Prüfung und Gelegenheit zu einer qualifizierten und verantwortungsvollen Diskussion.

 Es ist an der Zeit, dass sich der Rat unserer Stadt endlich vor einer Entscheidung umfassend sachkundig macht (siehe u.a. Anlage: DIE ZEIT).

 Die Stadtwerke wären gut beraten, Alternativen zur reaktionären Strompolitik der Steag zu suchen.

Auch hier ist der Rat dringend gefordert den Stadtwerken in die Karten zu schauen. Ein „Verstecken“ der Stadtwerke  hinter dem GmbH-Gesetz ist hier wirklich fehl am Platz. Liebe, nicht im Aufsichtsrat gebundene Ratsmitglieder, nehmen Sie endlich Ihre Rechte war und sorgen Sie für Transparenz - Sie sind der Statthalter unserer Steuergelder, dafür sind Sie schließlich gewählt und nicht um gedankenverloren bei mit Aufwandsentschädigung gesponserten Sitzungen in den Ratsunterlagen zu blätter!

Dazu folgende Erkenntnisse, gefunden in: NJW 2003 Heft 36


Die Einflussrechte der Gemeindeorgane in einer kommunalen GmbH

Professor Dr. Holger Altmeppen, Passau

Der Autor ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht I an der Universität Passau.

Ergebnisse

1. Die kommunale Eigengesellschaft mbH hat die öffentlich-rechtlichen Varianten des Eigen- bzw. des Regiebetriebs in den vergangenen 50 Jahren weitgehend verdrängt. Der Siegeszug der kommunalen Eigen-GmbH ist mit erheblicher Unsicherheit hinsichtlich der Verzahnung von Gesellschaftsrecht und Kommunalrecht verbunden.

2. Die Gesellschafterrechte der Kommune als der Alleingesellschafterin nimmt im Außenverhältnis zu den anderen Organen der GmbH der Bürgermeister wahr. Die Frage, welches Gemeindeorgan intern entscheidet, bestimmt sich mangels abweichender Regelungen in der Satzung der GmbH nach Kommunalrecht: Eine aus Sicht der Kommune bedeutsame Entscheidung in Angelegenheiten der kommunalen GmbH trifft der Gemeinderat, während der Bürgermeister auch gemeindeintern zuständig ist, wenn es nur um „laufende Verwaltung“ geht.

3. Der Geschäftsleiter der kommunalen GmbH ist an Weisungen der Kommune, vertreten durch den Bürgermeister, gebunden. Soweit das zwingende Gläubigerschutzrecht beachtet wird, kann die Kommune dabei das Unternehmensinteresse der GmbH vernachlässigen und anderweitige, namentlich kommunalpolitische Interessen verfolgen.

4. Das Kommunalrecht verlangt Einfluss der Kommune auf ihre GmbH. Das Gesellschaftsorgan, welches der Kommune Einfluss verschaffen soll, ist zumeist ein fakultativer Aufsichtsrat/Beirat, der zu einem dem Geschäftsführer übergeordneten Organ der GmbH konzipiert wird. Entgegen allgemeiner Ansicht im Schrifttum sind die Mitglieder dieses fakultativen Organs in der mitbestimmungsfreien Einmann-Gesellschaft - falls sie es so wünscht - von den Weisungen der Alleingesellschafterin (Kommune) abhängig. Die Frage, wer das Weisungsrecht auszuüben hat, bestimmt sich nach der kommunalrechtlichen Zuständigkeitsverteilung zwischen den Gemeindeorganen.

5. Die von der Kommune entsandten Aufsichtsratsmitglieder der kommunalen Eigengesellschaft mbH sind der Kommune gegenüber unbeschränkt auskunftspflichtig. Der Gemeinderat kann aus gesellschaftsrechtlicher Sicht - entgegen verbreiteter Ansicht - in allen Angelegenheiten der Eigengesellschaft mbH unbegrenzt Auskunft verlangen; er kann sich sogar in der Satzung der GmbH selbst zum Auskunftsadressaten bestimmen lassen.

6. Die Aufsichtsratsmitglieder in der kommunalen GmbH sind nach dem Kommunalrecht von Haftung weitgehend freigestellt.

ZBH macht 1 Mio. € Verlust keiner merkt es,

 

Andrer Städte - andere Sitten - am Beispiel Waltrop
wichtiger Link als Hintergrundinformation


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http://www.energieverbraucher.de  
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Schon F.Schiller erkannte im W.Tell: "Vereint ist auch der Schwache mächtig..." 

 

Nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt treten die Verordnungen (Stromgrundversorgungsverordnung StromGVV und Gasgrundversorgungsverordnung GasGVV sowie Niederspannungsanschlussverordnung NAV und Niederdruckanschlussverordnung NDAV) am 8.Nov. 2007 in Kraft. Nach den neuen Verordnungen müssen Preisänderungen allen Kunden vorab schriftlich mitgeteilt werden. Strom- und Gassperren müssen künftig vier Wochen vorher statt bisher zwei Wochen vorher angekündigt werden. Streitigkeiten über die Höhe und die Angemessenheit der Preise rechtfertigen künftig keine Versorgungsunterbrechung. Baukostenzuschüsse werden auf höchstens 50 % statt bisher 70 % begrenzt. Die Haftung der Versorger bei Versorgungsstörungen wird durch die Verordnungen ausgeweitet. Bei Sachschäden haftet der Versorger künftig auch für leichte Fahrlässigkeit (bisher nur grobe Fahrlässigkeit) mit höchstens 5.000 € je Einzelfall. Die bisherige Kündigungsfrist von einem Jahr verkürzt sich künftig auf einen Monat.
 (http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl106s2391.pdf und  http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl106s2477.pdf nur Lesefassung.

Den Vergleich der alten und neuen Verordnungen finden sie >> hier <<:

und wie interpretieren unsere Stadtwerke die neue Verordnung - lesen Sie hier

Quelle Stadtwerke Herten 9.11.07

Tarifinformation

Die Hertener Stadtwerke GmbH informiert über Änderungen zur Umsetzung von Preisanpassungen nach den neuen Vorgaben der Grundversorgungsverordnung (StromGVV/GasGVV):

Im Rahmen des Energiewirtschaftsgesetzes und im Speziellen mit Inkrafttreten der neuen Grundversorgungsverordnungen Strom und Gas sind neue Veröffentlichungspflichten zu berücksichtigen. Durch die von der Bundesregierung beschlossene Anhebung der Umsatzsteuer von derzeit 16% auf 19%, ab Januar 2007, gelten ab diesem Zeitpunkt die unten aufgeführten Bruttopreise.

Die Strom- und Gaspreise zum 01.01.07 basieren auf dem momentanen Preisstand. Sie erhöhen sich ab dem 01.01.07 lediglich um den erhöhten Mehrwertsteuersatz von 16% auf 19%. Beim Gas-Tarif III (Raumwärme) entfallen ab dem 01.01.07 die zusätzlichen Grundpreiseinheiten bei Anlagen mit mehr als einer Wohneinheit bzw. bei Anlagen mit Anschlusswerten größer 20 kW. Ab 50.000 kWh per anno wird ausschließlich ein Mindestpreis ohne Grundpreis berechnet.

Die Hertener Stadtwerke GmbH hat im Zuge der Regulierungsvorschriften einen Antrag zur Feststellung der Netznutzungsentgelte (Strom/Gas) sowie einen Antrag auf Strompreisgenehmigung beim Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW gestellt. Für die o.g. Anträge liegen zur Zeit noch keine Bescheide vor. Sollte über die Anträge entschieden werden, sind Preisanpassungen möglich und werden entsprechend der neuen Verordnungsvorgaben veröffentlicht.

» Preisblatt Strom (gültig ab 1.1.07) - » Preisblatt Gas (gültig ab 1.1.07)

16. Aug. 2006 | Quelle:

Stadtwerke halten Karten erstmals verdeckt
Beim Poker um höheren Strompreis

Der Poker um den Strompreis ab Januar geht auch in Herten in eine neue Runde. Auf Anfrage bestätigten die Hertener Stadtwerke am Mittwoch, dass sie beim Wirtschaftsministerium eine Preiserhöhung für die Abgabe ihres Stroms beantragt haben. Der Energieriese RWE strebt nach WAZ-Informationen eine Erhöhung von 7,5 Prozent an. Neu ist bei den Stadtwerken, dass sie gegenüber der WAZ-Redaktion die Höhe der beantragten Strompreiserhöhung nicht näher bezeichnen. In der Vergangenheit haben die Hertener Stadtwerke hier stets mit offenen Karten gespielt.

Warum die nun beim Poker um höhere Strompreise verdeckt bleiben, begründet Stadtwerke-Pressesprecherin Kerstin Walberg: "Die Zeiten ändern sich und mit ihnen der Strommarkt. Um der Konkurenz keine Anhaltspunkte zu geben, nennen wir diesmal die beantragten Prozentpunkte nicht!" Fest steht indes, dass sich auch die rund 37 000 Stadtwerke-Kunden in Herten auf eine deftige Preiserhöhung gefasst machen müssen. Denn die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent geben die Stadtwerke 1:1 an ihre Kunden weiter.

Die letzten Strompreiserhöhung gab es bei den Stadtwerken zum 1. Januar 2006, die Kilowattstunde verteuerte sich um 0,8 Cent von 12,52 auf 13,32 Cent. Dennoch können sich die Hertener Stadtwerke im Vergleich zu anderen Stromanbietern sehen lassen. Hinter der FlexStrom GmbH nehmen die Stadtwerke jeweils mit ihren Tarifarten die nächsten Plätze bei den günstigsten Anbietern ein. Nach Angaben der Stadtwerke beziehen 1,6 Prozent der Hertener ihren Strom nicht bei den Stadtwerken.

16.08.2006   Von Florian Müller


Dazu der Bericht aus der Frankfurter Rundschau:

Quelle: URL: http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=949459

Strompreise

Kritik an geplanter Erhöhung

Halle / Düsseldorf - Die zum Jahreswechsel geplanten Strompreiserhöhungen stoßen bei Politik und Verbraucherschützern auf wachsenden Widerstand. Die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, fordert die Länder auf, den Anträgen auf unberechtigte Preiserhöhungen entgegenzutreten: "Die Schmerzgrenze für die Endverbraucher ist erreicht", sagte sie.

Presseberichten zufolge wollen unter anderen die Konzerne RWE und Eon ihre Preise anheben. Auch der Energieexperte des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Holger Krawinkel, kritisiert die geplante Erhöhungen: "Der Strompreis müsste eigentlich deutlich niedriger ausfallen", meint er.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, warf den Energieriesen Missbrauch ihrer Marktmacht vor: "Die machen was sie wollen - auf Kosten von Verbrauchern, Wirtschaft und Arbeitsplätzen", sagte die Politikerin. Sie warf den Stromriesen vor, sie wollten mit den angekündigten Preiserhöhungen die von der Bundesnetzagentur verfügte Kürzung der Netzentgelte auffangen.

Die Bundesnetzagentur will die Energiekonzerne zu Preissenkungen drängen und hat Kürzungen bei den Netzgebühren angeordnet. Diese machen etwa ein Drittel des Preises für private Haushalte aus. Eon und RWE verweisen jedoch auf gestiegene Beschaffungskosten und die zum ersten Januar geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer.

 Die Konzerne Vattenfall €pe und EnBW planen nach eigenen Angaben keine Erhöhung der Strompreise für Haushaltskunden zum 1. Januar. ap/rtr

 

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Tagesnachricht Nr. 11600 vom 8. Mai 2006
Pressemitteilung
Entwicklung der Preise für die CO2-Emissionsrechte und den Strom an der
Leipziger Strombörse EEX

Datum: 4.5.2006

In der letzten Woche ist es an der Leipziger Strombörse EEX zu einem drastischen Verfall der Preise für die CO2-Emissionsrechte gekommen. Die Preise reduzierten sich innerhalb einer Woche von knapp 30 €/t auf weniger als 14 €/t. Gestern lag der Preis knapp unter 12 €/t.

Auch der Strompreis reduzierte sich an der EEX deutlich. Kostete der Jahreskontrakt 2007 Grundlaststrom Anfang letzter Woche noch rund 60 €/MWh, so reduzierte er sich bis Freitag auf rund 52 €/MWh. Gestern lag dieser Preis bei rd. 50 €/MWh.

Bundesminister Glos: "Die Einpreisung der CO2-Zertifikate in den Strompreis hat im Verlauf des letzten Jahres und bis in die jüngste Vergangenheit auf Grund der steigenden CO2-Zertifkatspreise zu sehr hohen Strompreisen an der Börse geführt. Die Ereignisse der letzten Tage an der EEX zeigen, dass die Einpreisung keine "Einbahnstraße" ist, der Wirkungszusammenhang also auch in die umgekehrte Richtung funktioniert: Der drastische Verfall der Preise für die CO2-Emissionsrechte hat zu einem deutlich spürbaren Rückgang der Strompreise an der EEX geführt. Wer sich in den letzten Wochen allerdings zu höheren Strompreisen für die Zukunft "eingedeckt" hat, wird an dieser Entwicklung noch nicht partizipieren können. Im Interesse des Standorts Deutschland ist die Entwicklung der letzten Tage aber sehr zu begrüßen."

Augenwischerei

Zur unten veröffentlichte Pressemeldung haben wir die Zahlen der Landesregierung überprüft.
Von den 126 aufgeführten Städten bzw. Versorgungsunternehmen liegt Herten sortiert nach
dem Jahr 2005 an 21. Stelle - dem Jahr 2006 an 29. Stelle -
in Absoluten Zahlen der Preiserhöhung 2005 / 2006 an 106 Stelle in Prozenten an 110. Stelle !

Beantragt Haben die Stadtwerke eine Erhöhung von 1,12€
genehmigt hat die Landesregierung jedoch         nur 0,80€

Das Zahlenspiel unseres Bürgermeisters und den Stadtwerken passt sich an das RZR II Projekt an und dient nur der Augenwischerei - richtig, wir haben einen günstigen Strompreis, hier in der Liste werden jedoch nur städtische Versorgungsunternehmen berücksichtigt - Städte wie Recklinghausen, Marl, Dorsten etc. sind nicht berücksichtigt. Viel wichtiger ist jedoch, dass in punkto Strompreiserhöhung im Vergleich zum Vorjahr Herten nicht an 1. sondern an 106. Stelle liegt! Und das, wo die geforderte Erhöhung von 1,12 € noch nicht einmal genehmigt wurde.

Pressemitteilung von Montag, 3. April 2006 Hertener Stadtwerke GmbH

Hertener Stadtwerke günstigster Stromanbieter in der Region Wirtschaftsministerium veröffentlicht erstmals landesweite Strompreisübersicht

Herten. Die Stromkunden der Hertener Stadtwerke dürfen sich freuen: Sie werden mit dem preiswertesten Strom in der Region versorgt.
Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW hat die Preistransparenz für private Stromkunden noch einmal deutlich erhöht und eine Übersicht über die Stromkosten von allen 126 Stromversorgern in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Dabei müssen die Hertener Stadtwerke den Vergleich keineswegs scheuen. In der Liste der 126 Anbieter rangiert das lokale Energieversorgungsunternehmen auf Platz 29.
In der Emscher-Lippe-Region bieten die Stadtwerke sogar den günstigsten Strom an und lassen die Mitbewerber weit hinter sich.
Damit beweisen die Stadtwerke, wie gut und wichtig sie für die Stadt sind. Als Bürgermeister bin ich stolz auf diese gute Bilanz", sagt der Bürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzende, Dr. Uli Paetzel.
Die Basis für die Berechnungen des Wirtschaftsministeriums ist der Verbrauch eines Drei-Personen-Haushalts (3.500 kWh/Jahr). Die Strompreisübersicht zeigt auf, dass ein Drei-Personen-Haushalt in NRW bis zum 31. Dezember 2005 durchschnittlich 632,50 € für seinen Strom bezahlen musste. Seit dem 1. Januar 2006 sind diese Kosten um 19,81 € bzw. rund 3,13 % auf 651,84 € angestiegen. Die Berechnungen gelten für den jeweiligen Haushaltstarif der einzelnen Versorger und berücksichtigen die einzelnen Arbeits- bzw. Verbrauchspreise sowie feste Leistungs-, Verrechnungs- und Grundpreise. Bei den ausgewiesenen Tarifen handelt es sich um die genehmigungspflichtigen Allgemeinen Tarife, die jeder Energieversorger in seinem jeweiligen Versorgungsgebiet anbieten muss.

Wir sind stolz darauf, dass wir unseren Kunden in Herten den preiswertesten Strom in der Region anbieten können", erklärt Stadtwerke-Geschäftsführer Gisbert Büttner. "Durch die Beteiligung an der Energiehandelsgesellschaft West und die Diversifizierung unseres Strombezugs können wir unseren Kunden günstige Tarife und eine sichere Stromversorgung bieten."

Mehr Informationen zur landesweiten Strompreisübersicht findet man auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums: www.wirtschaft.nrw.de. Pressekontakt: Kerstin Walberg, Telefon: 02366/307-214, E-Mail: k.walberg(at)herten.de
Kontaktdaten:
Herausgeber: Pressestelle der Hertener Stadtwerke GmbH Herner Straße 21
D-45699 Herten
Telefon: (02366) 307-214

 
 
 
 
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