Till Eulenspiegel zum Hertener Projekt „Jobcenter“

Vor gar nicht allzu langer Zeit, in einem Land, gar nicht so weit weg, gab es ein kleines Städtchen, das sich Herten nannte. Die Ratsherren und der Bürgermeister waren sehr gescheit. Und wenn in fremden Ländern wieder einmal Not und Ratlosigkeit herrschte, dann wurden die Männer aus Herten gerufen, um das Problem zu lösen.

Dazu fällt mir gerade das Buch aus meinem Bürgerregal herunter

Kurz nachdem der Bürgerlehrling zum Bürgermeister mutierte, beschloss der Rat: Die HTVG wird mit der Planung eines Neubaus für das Jobcenter mit dem Ziel beauftragt, dieses baldmöglichst zu verlagern.!

Da sich seit einiger Zeit im Rat nichts tat, versuchte zuerst die CDU und UBP mit Antrag vom 24.02.2017 und danach auch wachgeworden, zog die SPD am 03.03.2017  mit einem Antrag nach.  Fortan war der Unterschied, bezogen auf das Thema Jobcenter, kaum zu unterscheiden. Die Fraktion die „Linke“ wollte nicht nachstehen und mit ihrer „sozialen Ader“ warf sie mit dem „Haus der sozialen Strukturen“ ein Denkmodell in den Ring.

 

Nun fürchteten die im Rat vertretenden Fraktionen vor der Bundestagswahl den städtischen Volkszorn und entwickelten in einmütiger Einigkeit ein neues Konzept.
Dazu der ewige CDU-Beitrags-Schreiber, der ehemalige kühne freiwillige Feuerwehrmann, hier den Antrag:

CDU Herten - Stadtverband hat 4 neue Fotos hinzugefügt. 1. September um 10:00 ·

Alles als kleinen Anbau an dem Nebengebäude des Rathauses gedacht.

Die HTVG/Verwaltung, nun nicht weiter schlafend, entwickelte ein einzigartiges Modell einer Planung, die nicht nur den ehemaligen Schweisfurth-Garten und den jetzigen VHS-Bestand ad absurdum führte, so dass die Umweltverbände massiven Widerstand ankündigten (sh. dazu auch unseren Beitrag: „Hände weg vom VHS-Garten!“).

Gemeinsamer Antrag ALLER Hertener Ratsfraktionen (CDU, SPD, Grüne, Linke, UBP):

Soziales Rathaus inkl. Jobcenter am Rathaus möglich, auch wenn im VHS-Garten NICHT gebaut wird!

Politik geht auf Bedenken kritischer Bürger ein und erarbeitet einen gemeinsamen Kompromissvorschlag:

Eigentlich ist es "lediglich" die Aufgabe der Politik, vor allem die Verwaltung zu kontrollieren und auf Missstände hinzuweisen oder auch mal einen Impuls zu geben. Selten jedoch müssen sich die Vertreter der Parteien verständigen um so konkret zu planen, wie sie es aktuell machen müssen.

Warum?
Bekanntlich ist die Bausubstanz des bisherige Jobcenters marode und ein Neubau zwingend erforderlich. Für alle Parteien im Stadtrat war schnell klar, dass dies die einmalige Chance bietet, nicht nur EIN soziales Rathaus auf dem Papier darzustellen, sondern dies auch tatsächlich räumlich zu realisieren. Daher der einstimmige Vorstoß ALLER Parteien, dieses soziale Rathaus direkt am Rathaus umzusetzen.

Ein Chance bzw. ein Umstand, um den viele andere Städte unser Herten beneiden. Schließlich haben sich die meisten Kommunen zur Einrichtung eines sozialen Rathauses verpflichtet. Jedoch können die wenigsten Städte dies auf Jahrzehnte hinaus auch tatsächlich baulich realisieren.

Die Hertener Ratsparteien beauftragten daher die Stadterwaltung, einen Jobcenteranbau am Rathaus zu planen. Ca. 250 bis 400 qm Grundfläche des 4.600 qm großen - bisher versteckten - VHS Gartens sollten hierfür bebaut werden.

Doch was kam:
Die Verwaltung plante einen Anbau, welcher anstatt der vom Rat gewünschten 1.000 bis 1.500 qm Bürofläche, plötzlich 2.700 qm Bürofläche aufwies! Ferner plante die Verwaltung einen großen Parkplatz im VHS-Garten, obwohl bereits das bisherige Jobcenter über keinen eigenen Parklatz verfügt.

Dies löste heftige Diskussionen u.a. auf Facebook aus:
Etlichen war der geplante Neubau zu groß. Erstaunlicherweise schoben die Kritiker die Verantwortung hierfür jedoch nicht auf die Verwaltung, welche abweichend vom Ratsauftrag geplant hatte, sondern auf die Politik. Dies, obwohl der Stadtrat eine Planung zu einem WESENTLICH kleineren Baukörper bei der Verwaltung in Auftrag gegeben hatte!

Seit Jahrzehnten von niemandem beachtet, da vielen verständlicherweise völlig unbekannt, sprießten plötzlich die Ideen zum versteckt liegenden VHS-Garten:
Einige wollten eine besondere Gastronomie im VHS-Garten errichten, andere kündigten Unterschriftensammlungen an, sollte es irgendeine Bebauung des VHS-Gartens geben.

Mancher befürchtete sogar schon eine mögliche Erwärmung der Hertener Innenstadt, wenn im VHS-Garten 250-400 qm Grundfläche bebaut würden, ohne überhaupt zu realisieren, dass direkt nebenan eine der größten Innenstadtparkanlagen Europas liegt und der VHS-Garten allein im Größenvergleich überhaupt nicht ins Gewicht fallen würde, noch dazu, weil nicht einmal 10% des Gartens hätten genutzt werden sollen.

Andere wiederum konnte nicht einmal mehr zwischen Schlosspark und VHS-Garten unterscheiden und realisierten dabei nicht, dass im Stadtplan von 1898 zwar die heutige westliche Feigestraße noch Teil des Schlossparks war, der heutige VHS-Garten jedoch schon als privater Garten ausgewiesen war.

Dann hatten einige die Idee, die heutige VHS-Villa abzureißen und dort eine Gastronomie zu errichten, ohne dass auch nur EIN Investor hierzu konkret Interesse angemeldet hat. Demgegenüber wollten jedoch wieder andere, dass die VHS-Villa auf jeden Fall erhalten bleibt.

Auch wenn es nur extrem unterschiedliche/konträre Vorstellungen gab, was man mit dem VHS-Gelände machen sollte, so wurde doch eine Meinung intensiv befeuert: Hauptsache kein Rathausanbau.

Eine Lösung schien daher fast unmöglich. Daher haben sich die Vorsitzenden der Hertener Ratsfraktionen getroffen und einen Kompromiss erarbeitet:

Klar war, dass am Ziel des sozialen Rathauses in EINEM Gebäude festgehalten werden soll, da es eine einmalige Chance für unsere Stadt ist! Gleichzeitig soll auf Baumaßnahmen im VHS-Garten verzichtet werden.

Wie wollen die Politiker dies erreichen?
Durch die neue Verwaltungsgliederung, sollen die Büros am Zentralen Betriebshof (ZBH) erweitert werden und dort ein "Technisches Rathaus" entstehen, welches vom neuen Baurat geleitet wird.

Hierdurch werden entsprechend Räume im Rathaus frei. Ferner soll die bisher noch nicht renovierte Rathausbrücke umgebaut werden und das Bürgerbüro vom Rathaus in die bisherige Glashausgastronomie mitten in die City umziehen. Zusätzlich soll eine Zwischendecke im bisher ebenfalls noch nicht renovierten Ratssaal eingezogen werden und auch dort Büros entstehen.

Zukünftig sollen Stadtrats- und Ausschusssitzungen, wie in der Umbauphase des Rathauses bereits praktiziert, in der Rotunde des Glashauses stattfinden (kompletter Antrag nachfolgend). Finanziert werden die Baumaßnahmen durch die Mieteinnahmen des Kreises für den Jobcenterteil.

Zwar haben die ehrenamtlichen Politiker jetzt die Arbeit der hauptamtlichen Verwaltung übernommen und einen tragfähigen Kompromiss erarbeitet, jedoch war es der Politik sehr wichtig, aufzuzeigen, dass Kompromisse und ein Optimum sehr wohl möglich sind, - wenn man dies denn tatsächlich möchte!

Daher haben die Vorsitzenden ALLER Hertener Ratsfraktionen (CDU, SPD, Grüne, Linke, UBP) (Anm. ohne die im Rat vertretenden Einzelratsmitglieder mit ins Boot zu nehmen) einen gemeinsamen Wunsch: "Zur genauen Abstimmung der Vorgehensweise soll - im Gegensatz zur bisherigen Planerarbeitung - eine enge Kommunikation zwischen Politik und Verwaltung praktiziert werden!"

Nun reagierte der medial fleißige Bürgermeister sauer. Die Antwort ließ sich nicht lange auf sich warten:

Vorweg:
Ich bin sehr selten wütend, aber was "die Politik" hier gerade in meinen Augen veranstaltet, macht mich fast sprachlos. Aber halt nur fast. Sobald ich mich wieder beruhigt habe, werde ich an dieser Stelle und auch an jeder anderen Stelle detaliert dazu berichten - welche "Sau" jetzt wieder durchs Dorf getrieben werden soll. Wie bereits mehrfach nun geschehen und bekannt, bringt "die Politik" wieder einen Antrag in laufender Sache ein, der in keinster Weise im Vorfeld auch nur mit einem Wort besprochen oder ein Gespräch dazu mit Verwaltung und Bürgermeister gesucht wurde. Null.

Ohne die laufenden Vorgänge seriös abzuarbeiten, eine Bürgerinfomationveranstaltung abzuwarten, eröffnet man die nächste kuriose Baustelle. Das Jobcenter ins Rathausgebäude zu integrieren.... scheinbar ohne auch nur im Ansatz eine Machbarkeit zu prüfen. Danke das Sie damit nun allen Verwaltungsmitarbeiter*innen, nun inkl. den Kolleginnen und Kollegen im Jobcenter jeglichen Respekt versagen, um es milde auszudrücken.
Hier scheint es nur noch darum zu gehen, Verwaltung und speziell den Bürgermeister vorzuführen. Ich empfinde den Bogen damit leider überspannt.
Das musste vorweg mal raus.
Aber nun bitte teilen. Danke

Weiter Postete er am 2.09.2017  um 11:40        Fred Toplak

Liebe Bürgerinnen und Bürger - bitte bleiben Sie gemeinsam mit mir am Thema. Danke. Bitte teilen

Worum geht es beim Neubau Jobcenter denn nun?

Warum wird alles auf dem Rücken nun aller städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgetragen?

Warum werde ich das Gefühl zurzeit nicht mehr los? Hauptsache gegen den Bürgermeister oder seine Vorschläge. Und seien die Alternativen auch noch so unnötig wie zweifelhaft.

Seit Jahren wird ohne greifbares Ergebnis über den dringend erforderlichen Neubau eines Jobcenter diskutiert. Ich erspare allen die hier im Thema sind, ellenlange Wiederholungen... für Verständnisfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Seit langer Zeit besteht die Chance das Jobcenter auf städischem Grundstück als städtisches Gebäude durch Mieteinnahmen (durch den Kreis als langfristigen Mieter) finanziert, also ohne Kosten für die Stadt Herten zu errichten! Das städtische Grundstück an der Gartenstrasse ist m. E. dafür bestens geeignet und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters hätten jetzt bereits Ihren fixen Einzugstermin im Kalender.
Der Neubau an dieser Stelle wäre nachvollziehbar der kostengünstigste - egal was man sich schön rechnen möchte.

Alle Mitarbeiter hätten dort einen Parkplatz und bräuchten nicht weiter die Parkraumnot rund ums Rathaus unverschuldet zu verschärfen. Was sich sicher positiv auch auf die Arbeitsplatzqualität auswirken kann. Zudem gäbe das Grundstück zusätzliche öffentliche Parkplätze für Besucher der Innenstadt und später für Nutzer der S-Bahn her - geschätzte 50 Plätze. Auch bliebe wahrscheinlich eine Teilfläche zu vermarkten und würde eine Einnahme generieren. Ein Bedarf ist seit mehr als 10 Jahren an dieser Brachfläche nicht erkennbar bekannt. Auch die Frage / Möglichkeit als Expansionsfläche für genannten Unternehmen hatte ich geprüft und wurde nicht bestätigt.

All dies und weitere Fragestellungen hätte man nun am 18. September abschließend in der Veranstaltung "Bürgerinformation" im Glashaus erklären können. Dies scheint politisch nun nicht mehr gewünscht zu sein. Dazu wird Verwaltung in der nächsten Woche beraten und zeitnah informieren.

Nun kommt "die Politik" wieder mit einer " Überfall-Vorlage". Ohne Rücksicht auf nun alle städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich halte diese Art des Umgangs für nicht mehr hinnehmbar und mit Verlaub - das hat nichts mit Empfindlich zu tun, dass hat etwas mit Wertschätzung zu tun.

Was für Fragen stellen sich da, die man hätte m. E. eben genau in einem Vorgespräch mit Verwaltung zumindest beantworten müssen, bevor hunderte Menschen damit belastet werden.

Die Idee einer Verlagerung des Jobcenters ins Rathaus scheint auf vielen ungeprüften Voraussetzungen zu beruhen und löst eine ganze Reihe von Problemen aus.

Einige Beispiele:

1. Bevor die Pläne der Ratsfraktionen umgesetzt werden könnten, wäre ein erheblich längerer Planungsvorlauf erforderlich. Das bedeutet, dass
• die Beschäftigten des Jobcenters erheblich länger auf den Umzug in ein neues Gebäude warten müssten
• die Rathausbeschäftigten nach den Belastungen durch die Rathaussanierung erneut durch Umbauarbeiten und Umzüge belastet würden
• die Kooperationsbeziehungen in der Verwaltung durch Auseinanderreißen von technischer und nichttechnischer Verwaltung erschwert und die Wege zwischen den Verwaltungseinheiten deutlich länger würden. Das was man im sozialen Bereich für Bürgerinnen und Bürger, für Kunden zwanghaft und ohne Garantie einer Benefitverbesserung erreichen möchte - kehrt man hier auf Kosten aller städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schlicht mal um.

2. Die Stadt Herten ist gar nicht frei in der Entscheidung, wo sie ein Jobcenter realisieren will. Der Kreis Recklinghausen als Träger der Leistungen nach dem SGB II („Hartz IV“) muss die Räumlichkeiten des Jobcenters anmieten und entscheidet letztlich, welche Räume er akzeptiert.

3. Ob die im Rathaus avisierte Lösung vom Kreis angenommen würde, ist zumindest zweifelhaft: Für den Neubau von Jobcentern wurden wegen der Gefährdung der Mitarbeiter Sicherheitsstandards entwickelt, die im Rathaus nicht so einfach umgesetzt werden können. Diese reichen von Zutrittskontrollen des Gebäudes und der einzelnen Büros bis zur Lage der Bürozwischentüren. Wollte man diese Standards im Rathaus umsetzen, müssten in den umgenutzten Büros alle Zwischentüren zugemauert und neue Türen in die Wände gebrochen werden.

4. Für das Jobcenter wurde gemeinsam mit dem Kreis ein Raumprogramm entwickelt, das eine Nutzfläche von ca. 2.100 m² benötigt. Die Bereitstellung einer solchen Größenordnung ist im Rathaus auch unter Einbeziehung einer neuen Ebene über dem Ratssaal, dem Umzug des Bürgerservice ins Glashaus und dem Umbau der Brücke in Büros kaum vorstellbar.

5. Mit der Aufgabe des historischen Ratssaals würde die Stadt Herten ein neues Alleinstellungsmerkmal erringen: einzige Stadt ohne Ratssaal!

Der Umbau des Europasaals zu Büros würde einen weiteren Sitzungsraum wegfallen lassen. Außerdem wäre die Durchführung des Wahlgeschäfts inkl. des Briefwahlbüros ohne entsprechende Raumressourcen erschwert, wenn nicht fast unmöglich gemacht.

6. Die Annahme, dass die Zahl der Verwaltungsmitarbeiter so stark schrumpft, dass sich das Jobcenter unter Hinzuziehung einiger neu zu bauender Räume problemlos im Rathaus unterbringen lässt, verkennt die wahre Dynamik der Aufgabenentwicklung in den Kommunen. Während die Stadt erfolgreich ihre Haushaltskonsolidierung umsetzt und zuvor definierte Stellen abbaut, schafft sie gleichzeitig in anderen Bereichen neue Stellen. So ist die Zahl der MitarbeiterInnen im Jugendamt, im Ausländeramt, in der Fachstelle Wohnen, in der Betreuungsstelle, in der Beitragserhebungsstelle und im Tiefbauamt in den letzten Jahren angehoben worden. Grund dafür waren gesetzlich vorgeschriebene Standarderhöhungen oder massive Fallzahlsteigerungen. Ein Ende der Entwicklung ist nicht abzusehen.

7. Die Kosten für die Durchführung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Maßnahmen sind noch nicht einmal geschätzt. Von daher ist noch unklar, ob sie nicht sogar höher als bei einem standardisierten Büroneubau ausfallen würden. Folgende Maßnahmen gehören dazu:

• Umbau des Ratssaals mit Einzug einer Zwischendecke und Einbau von Büros
• Umbau des Europasaals zu Büros
• Umbau von (frisch sanierten) Büros im Rathaus (zur Erreichung der Sicherheitsstandards)
• Umbau des Bistros im Glashaus
• Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem Gelände des ZBH (noch ungeprüft, wo dieses entstehen könnte, wahrscheinlich reicht der Platz auf dem vorhandenen Grundstück nicht aus) Parkplätze ??

8. Bevor neue Nutzungen im Glashaus untergebracht werden können, ist die technische Gebäudeausrüstung des Glashauses komplett zu erneuern. Hierfür konnte wegen der bestehenden Haushaltssperre noch nicht einmal mit der Planung begonnen werden. Mit einer fertigen Umsetzung dieser Sanierung ist nach optimistischer Schätzung frühestens im Jahr 2022 zu rechnen. Dies wäre der früheste Zeitpunkt des Umzugs des Bürgerservice.

Viele Grüße und in Erwartung
Ihrer weiter so breiten Unterstützung, Ihr Fred Toplak

Ich darf den Bürgermeister aus Facebook zitieren‘:

Fred Toplak hat CDU Herten - Stadtverbands 27. Mai 2016 ·

Wie ich es im Wahlkampf immer betont habe - es geht um Herten und nicht um Befindlichkeiten. Dazu müssen alle miteinander reden und ich freue mich auf weitere Gespräche mit allen politischen Lagern.

Da er offensichtlich das „miteinander reden“ hauptsächlich auf Facebook verlagert, dürfte auch die Dissonanz zwischen Bürgermeister und Politik erklären. Vielleicht bekommt er ja noch einen persönlichen Assistenten aus seinem ehemaligen Piratenlager, der ihm den einen oder anderen guten Rat im Umgang mit der Politik erklärt. So könnte es möglicherweise zum Wohle der Bürger und Verwaltungsmitarbeiter zu einem gepflegten Miteinander (wie unter Paetzel trotz Unstimmigkeiten in der einen oder anderen Sache) kommen.

Aber auch die fraktionsgebundenen Politiker des Hertener Rates sollte sich an die eigene Nase fassen. Bemerkenswert die Einigkeit zwischen SPD und CDU – nun auch gefolgt von den Grünen, UBP und last not least die Linke.
Bei den SPD- und CDU-Fraktionsvorsitzenden könnte man annehmen, dass beide Fraktions-Führer eine neue Fraktion bilden und bei der nächsten Kommunalwahl mit dem „kühnen CDU Poster“ als BM-Kandidaten antreten. Fraktionsvorsitzender jetzigen SPD-Fraktion, mit dem jetzigen CDU-Fraktionsvorsitzenden als stellv. Bürgermeister. Finanziell dürften es mit jeweils einer Aufwandsentschädigung von 1.600,-  kein Problem geben!

Nun zu der genialen Jobcenteridee der Fraktionsgemeinschaft. Bei aller nicht abzustreitenden Sachkunde möchte ich auf den einen und anderen Punkt aufmerksam machen, den sie beim Hereintragen ihrer Ideen mittel Schubkarre ins Rathaus vergessen haben.

Haben Sie auch an einen umweltfreundlichen wasserstoffgetriebenen Shuttle zwischen Rathaus, ZBH, und Glashaus gedacht? Wenn der Weg der Jobsuchenden vom Jobcenter zum Rathaus (z.B. Wohnungsamt) im ersten Anlauf thematisiert wurde, wäre der Shuttle doch eine gute Idee für Rathausbesucher und nicht nur Fußkranke aus dem Rathaus?

Geld wäre auch einzusparen, wenn im Copa im Sommer der Saunabetrieb eingestellt würde. Als Ersatz könnte der obere Teil über die geplante Zwischendecke im Ratshaussaal geschaffenen Etage unter dem nichtgedämmten Dach dienen.

Bei den zukünftigen Ratssitzungen könnte man dann innerhalb des Glashauses alkoholischen Nachschub bekommen. Bei einigen Sitzungsbeiträgen wohl von Vorteil.

Trotz dezeit vieler "innerlichen Kündigungen" im Rathaus wurde mir glaubhaft versichert, das der ZBH schon die Garagen leerräumt, um die Mitarbeiter der Bauverwaltung dort unterzubringen!

Liebe Rathausdenker – plant mal schön weiter, so dass mir die Themen nicht ausgehen,

 ihr Till Eulenspiegel im Sept. 2017