Neutralität im Landratsamt
klick aufs Symbol zum Beispiel gelebter Neutralität
Anfrage an Landrat und Bez.Reg wg. Zulässigkeit [klick]
Kommentare
Holger Lenz, CDU
DIE LINKE HERTEN
Aus der Rechtsprechung
Zu den Anforderungen, die an das Neutralitätsgebot von Amtsträgern bei Wahlen zu stellen sind (hier unzulässige Wahlbeeinflussung durch ein Interview des Landrates bejaht).
Tatbestand
Die Beteiligten streiten über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Garrel (Landkreis Cloppenburg) vom September 2006.
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Bürgermeisterwahl 2016 Toplak und Letzel gehen in die Stichwahl
HERTEN Die Sensation ist perfekt: Politik-Neuling Fred Toplak (parteilos) zieht gegen Alexander Letzel (SPD) in die Stichwahl. Letzel holt mit 33 Prozent die meisten Stimmen bei der Bürgermeisterwahl, Fred Toplak schafft 27 Prozent. mehr in der H.A…
Wahlmanipulation durch die WDR-Lokalzeit ?
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Nach unsere Beschwerde erreichte uns folge E-Mail aus dem Hause WDR-Lokalzeit
Sehr geehrter Herr Jürgens
die Lokalzeit Dortmund ist ein regionales Fernsehprogramm mit Zuschauern beispielsweise in Hagen, Dortmund, Hamm und Breckerfeld. Alle 9 Kandidaten der Bürgermeisterwahl in Herten zu präsentieren hätte den Rahmen unserer regionalen Sendung gesprengt, deshalb gab es in der Redaktion zuvor eine sorgfältige Gewichtung. Wir haben uns für die beiden aussichtsreichsten Kandidaten entschieden und einen von den Parteien unabhängigen Kandidaten, der es geschafft hat, große Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.
Bei der Bürgermeisterwahl 2014 gewann klar der SPD-Kandidat Uli Paetzel mit fast 65 Prozent. In seine Fußstapfen tritt nun Alexander Letzel. Wie aber präsentiert sich der neue SPD-Kandidat Alexander Letzel und wie geht er mit dem Vorwurf der politischen Gegner um, keine Lebenserfahrung zu haben. Diese Frage wollten wir ihm stellen.
2014 war Silvia Godde die Zweitplazierte mit immerhin fast 24 Prozent. Sie legte leicht zu, warum aber tritt sie nach dieser deutlichen Niederlage wieder an, war die entscheidende Frage, die uns interessierte. Beide Kandidaten vereinten damals im ersten Wahlgang 89 Prozent aller Wählerstimmen auf sich. Damals spielten alle weiteren Kandidaten nur eine sehr untergeordnete Rolle.
Beiden Spitzenkandidaten kommt in dieser Kommunalwahl eine prägende Rolle zu. Unser Reporter hat gemeinsame Veranstaltungen aller Kandidaten besucht und beispielsweise bei einer Probeabstimmung der Hertener Allgemeine ein ähnliches Bild vorgefunden. Auffallend an diesem Abend war allerdings der überraschend hohe Zuspruch für den unabhängigen Kandidaten Fred Toplak. Das ist im Vergleich zu anderen Bürgermeisterwahlen eine Hertener Besonderheit, die aber angesichts der in der Gesellschaft leider zunehmenden Parteienverdrossenheit eine interessante Entwicklung ist. Herr Toplak bringt in diesen Wahlkampf also eine neue Dynamik hinein, die wir auch so abbilden wollten.
Offenbar hätten wir unsere redaktionelle Entscheidung, so zu verfahren, deutlicher herausstellen müssen. Ihre Kritik zeigt uns, dass das offenbar nicht ganz gelungen ist. Die Kandidaten selbst hatten im Übrigen keinerlei Einfluss auf die Berichterstattung.
Nichtsdestotrotz findet der Wahlkampf auf lokaler Ebene statt. Eine Tageszeitungen, das Magazin ‚Herten erleben‘, zahlreiche Institutionen wie IGBCE, die Kirchen und zahlreiche Verbände haben in Herten Diskussionsforen eingerichtet, auf denen sich alle Kandidaten vorstellen konnten. Die Hertener hatten und haben die Möglichkeit sich direkt über die Bürgermeisterkandidaten zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen,
Gerd Schulte
WDR Studio Dortmund
Roland Schäfer
Bürgermeister der Stadt Bergkamen,
Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Der Bürgermeister
zwischen Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung
Lesenswerter Artikel zum BM-Amt [klick hier]
Hertener Allgemeine berichtet:
Bürgermeister-Wahl Mehr als 400 Besucher bei Podiumsdiskussion
HERTEN Wer ist die oder der Richtige für das Bürgermeisteramt? Diese Frage ist offensichtlich vielen Hertener Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Mehr als 400 Besucher sind am Dienstagabend (19.04.) ins Glashaus gekommen, um sich bei der Podiumsdiskussion der Hertener Allgemeinen aus erster Hand zu informieren. mehr lesen Sie hier……
Bewerber zum Bürgermeisteramt
Quelle Stadt Herten
Blau gekennzeichnete Namen zum Interview in „Herten-Erleben“
unter Kennwörter verlinken wir die Internetseiten
Nr. |
Name |
Vornamen |
Geburtsjahr |
Alter(ggf.+1) |
Beruf |
Kennwort |
1 |
1986 |
29 |
Diplom Sozialwissenschaftler |
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2 |
1969 |
46 |
Bankkauffrau |
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3 |
1960 |
55 |
Kaufmännische Angestellte |
|||
4 |
1961 |
54 |
Studienberaterin |
|||
5 |
1977 |
38 |
Rechtsanwalt |
|||
6 |
1951 |
64 |
Industriekauffrau |
|||
7 |
1948 |
67 |
Oberpolier-Bauleiter i.R. |
|||
8 |
1959 |
56 |
Änderungsschneider |
Parteilos |
||
9 |
1959 |
56 |
Werbetechnikermeister |
wird wöchentlich aktualisiert – Quelle Hertener Allgemeine
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Zitatrecht