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J.Jürgens und im Rat der Stadt

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Üble Nachrede und unerhenhafte Entlassung

 

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Wer bin ich  Mai 24, 2019

Joachim Jürgens, Baujahr 1944 Der Souverän in der Stadt ist für mich immer der Bürger und nicht die Verwaltung! Der Bürger, vertreten durch die legitimierten Ratsmitglieder. Ein Ratsmitglied kann nicht zum Selbstzweck sein Amt verrichten. Leider rückt bei dem einen oder anderen „Kollegen“ dieser Aspekt oft in den Hintergrund. “Die Gemeinde ist wichtiger als der …

LKW-Parksituation im Kreis-RE August 12, 2019

 Herten, den   12. August 2019   Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten Hier: Kreisübergreifendes LKW-Parkraumkonzept Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund der derzeitigen Diskussion …

Blauer Turm, was nun ? Juli 26, 2019

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A.                                Bis heute nicht beantwortete Anfrage bezüglich des Projekt Blue-Concorde  26.07.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Ich nehme Bezug auf meine terminierte Anfrage, bezogen auf das Projekt Blue-Concorde (ehemals Blauer Turm), via Email wie auch via Fax vom 12. April 2019 und meine …

Klimaschutz und Radfahrkonzept Juli 26, 2019

Neuer Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ [1] Vorgänge: Gefahrensituation für Radfahrer auf der Schützenstraße Antrag v. 02. Dez. 2013[2] Verkehrskonzept Stadt Herten  Antrag v. 04.11.2016[3] Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund der teilweise suboptimalen Zustände in Bezug auf Fahrradmobilität im …

Anträge verschwinden – Beschlussmanagment Juli 3, 2019

Betr.: offoffende Anträge – Verkehrene nicht bearbeitete Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich nehme Bezug auf die in der Anlage gestellten Anträge gem. § 14 GO-Herten. Trotz umfangreicher Recherchen im more-rubin ist es mir nicht gelungen, abschließende Beschlüsse dazu zu finden. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Anträge >= 2013

Stand Lärmaktionsplanung Juni 27, 2019

  Anfrage gem. § 15 der GO-Herten: Tätigkeit bezogen auf die Umsetzung des Lärmaktionsplan Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Hiermit frage ich an, welche Maßnahmen, bezogen auf die gesetzliche Vorschrift des BImSchG § 47d die Stadt jeweils seit 2008/2013/2018 umgesetzt hat? Ich beziehe mich …

Seltsammes Fachwissen der Verwaltung zum Tempo 30 24.06.2019

Betr.: Vorlage 19/074  Betreff:  Tempo 30 auf der Schützenstraße – Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.01.2019 Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren ich beziehe mich auf Ihre Ausführungen zum o.a. Bürgerantrag. Ich halte die Begründung der Fachabteilung als überholt! Dazu folgender …

Parkraummanagement Juni 19, 2019

Klick aufs Bild Von der Verwaltung geduldeter Zustand auf den Nimrodstraße – trotz Linienbuslinie etc…   Antrag gem. § 14 der GO-Herten – Parkraummanagement – hier Ergänzung zum Antrag. Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren   Aufgrund Recherchen in anderen Kommunen bin ich in Sachen widerrechtliches Parken auf die dortige Nutzung der „Wegeheld“ …

Defizite bei der Fachabteilung  Juni 17, 2019

Anfrage gem. § 15 GO-Herten – Ahndung von rechtswidrigen Parken auf der Nimrodstraße  Vorg.: Parksituation im Bereich südl. Nimrodstraße zwischen Schützen- / Jägerstraße , Anfrage http://rat.jidv.de/?p=3124 und ihre Antwort, Schreiben v. 2.05.19 Eingang 8.05.19 Sehr geehrter Bürgermeister, mehrfach wurde das Thema …

Aufzeichnung im MP3 Verfahren Juni 2, 2019

  Betr.: Aufzeichnung und Speicherung von Sitzungen des Rates. Hier: Antrag gem. § 14 GO-Herten Sehr geehrter Bürgermeister, hiermit beantrage ich, zukünftig die akustischen Aufzeichnungen von Sitzungen des Rates, nicht wie bisher im analogen Tonbandverfahren, sondern im heute üblichen MP3 Verfahren …

Luftreinhaltung in Herten Mai 25, 2019

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Antrag/Anfrage gem. § 14/ § 15 der GO-Herten Hier: Luftreinhaltung in Bezug auf Luftqualitätsüberwachungssystem LUQS[1] Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich beziehe mich auf einen Vorgang aus dem Jahre 2009 (sh. näheres im Presseausriss der H.A. -auch in der Anlage), sowie auf die derzeitige Klimadiskussion. Hier …

Clan-Aktivitäten im Stadtgebiet Herten Mai 16, 2019

Anfrage gem. § 15 GO-Herten   28. März 2019 Hier: Clan-Aktivitäten im Stadtgebiet Herten Wie der Focus b[1]erichtet: „Clans sind mittlerweile in mehreren Bundesländern zu einem ernsten Problem geworden. Doch die kriminellen Familien sind nicht nur in Großstädten wie Berlin, Essen oder Duisburg aktiv. Sie setzen sich vermehrt auch in der Provinz fest. Betroffen von dieser …

Gefahrensituation für Radfahrer auf der Schützenstraße Mai 9, 2019

16.07.2019 – 09:28 Polizeipräsidium Recklinghausen POL-RE: Herten: 81-Jähriger Fahrradfahrer bei Sturz schwer verletzt Recklinghausen (ots) Montag, gegen 16.30 Uhr, fuhr eine 36-jährige Fahrradfahrerin aus Herten auf dem Fahrradweg der Schützenstraße. Ihr kam hier ein 81-jähriger Fahrradfahrer, auch aus Herten, entgegen. Der 81-Jährige fuhr nah eine dortige Hecke heran, um nicht mit der 36-Jährigen zusammenzustoßen. Dabei …

Parksituation im Bereich südl. Nimrodstraße zwischen Schützen- / Jägerstraße Mai 7, 2019

Antwort Schreiben v. 2.05.19 Eingang 8.05.19 Der Bürgermeister Parksituation Nimrodstraße Ihre Schreiben / Mails vom 08.04.2019, 01.04.2019, 22.04.2019 Sehr geehrter Herr Jürgens, in obiger Sache haben Sie sich in der Vergangenheit mehrfach an die Stadt Herten gewandt. Es geht um die Parksituation in der Nimrodstraße. Wir allen stimmen mit Ihnen völlig überein, dass die Situation, …

Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Digitalisierung der Stadt “ April 8, 2019

Bericht: Die Veränderungen und die Digitalisierung der Verwaltung, ihrer eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und Gesellschaften nehmen Fahrt auf: Kostendruck, Schnelligkeit, Collaboration, Kreativität, die demographische Entwicklung und Bürger/ Kundenzentrierung erfordern mehr Agilität. Die unumgängliche Transformation zu einer digitalen Gesellschaft sowie die dazu erforderliche Einführung und Umsetzung moderner, digitaler Arbeitsweisen und -umgebungen muss daher im Mittelpunkt heutiger und zukünftiger …

Unberechtigter Unterhaltsvorschuss März 21, 2019

Anfrage gem. § 15 GO-Herten: Unberechtigter Unterhaltsvorschuss In der ARD-PlusMinus-Sendung (Text als Anlage angefügt) wird festgestellt: Das ifo Zentrum für Makroökonomik und Befragungen in München hat für „Plusminus“ ausgerechnet, dass 70 bis 80 Prozent der geschiedenen Männer durchaus so viel verdienen, dass sie Unterhalt zahlen könnten. Prof. Andreas Peichl erklärt: …

Anfrage: Umsetzung Lärmaktionsplan März 4, 2019

Anfrage gem. § 15 der GO-Herten Welche empfohlenen Maßnahmen wurden wie u.a. beschrieben umgesetzt: Gem. § 47e BImSchG sind in Nordrhein-Westfalen die Städte und Gemeinden für die Lärmkartierung zuständig. Die Gemeinden werden bei der Berechnung der Lärmkarten durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV NRW) unterstützt. Ausgehend von meinem Antrag, Aufstellung eines Lärmaktionsplans gemäß § …

Süd erblüht – Umfeld jedoch katastrophal Februar 26, 2019

UPDATE: Am 04.12.2018 EU-Verkehrsminister beschließen Regeln gegen Billiglöhne im Fernverkehr. NRW-Spediteure fordern mehr Kontrollen.Die Aktuelle Stunde berichtet klick zur Mediathek Herten Ein Campingplatz, der keiner ist 26.02.2019, 12:00 Uhr Foto JJ Von Carola Wagner Während am Sonntagnachmittag im Biergarten auf dem Zechengelände die Bratwurst auf dem Grill brutzelt, erfüllen auch auf dem Lkw-Parkplatz an der …

Hier entstandene Kosten durch Auflösung des Vertrages mit der Marktgilde Februar 3, 2019

Anfrage gem. § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten Vorg.: Vorlage: 18/171 sowie 18/034 Sehr geehrter Bürgermeister, hiermit bitte ich um Beantwortung bis zur kommenden Ratssitzung über folgende Frage:Sind der Stadt Herten durch Auflösung des Vertrages mit der Marktgilde Kosten entstanden. Hierzu bitte ich ebenfalls die Kosten, die den sogenannten …

Anfrage Ratssaalakustik Mai 25, 2019

  Anfrage gem. § 15 GO-Herten: Stand des Ratsbeschlusses v. 10.10.2018 Vorlagen-Nr. 18/172 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte um Bekanntgabe bezogen auf den Stand des o.a. Ratsbeschlusses: Installation einer neuen Lautsprecheranlage zur besseren Durchführung von Ratssitzungen. Besteht für die derzeitige …

Antrag: Verkehrskonzept Herten Februar 3, 2019

Klick aufs Bild     Antrag gem. § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten Vorg.:  Sachstand meines Antrags v. 04.11.2016 (http://rat.jidv.de/?p=2606) in Verbindung meiner bis heute trotz Bitte nicht beantwortete Anfrage mit Schreiben v.  22. Januar 2019 Ihre Ausführungen in Ihrem Wochenbericht, hier auszugweise, Zitat:“ …Anlass hierfür war die Konferenz des Zukunftsnetzes Mobilität NRW, inklusive …

Umsetzung Lärmaktionsplan 2018 Januar 4, 2019

Antrag gem. § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten Sehr geehrter Bürgermeister, ich bitte den folgenden Antrag für die nächste Tagesordnung des Rates zu berücksichtigen. Hier sofortige Umsetzung der Maßnahmen der Lärmaktionsplanung der Stadt Herten in enger Zusammenarbeit mit den Straßenbaulastträger – hier Straße-NRW Begründung: Der erstmalige Lärmaktionsplanung (LAP) der Stadt Herten geht zurück auf …

Anfrage Last Mile Logistik Dezember 20, 2018

Ich nehme Bezug auf meinen Antrag vom 27. Juni 2018, sowie die Antwort des 2. Beigeordneten. Zweifelsfrei ist eine Divergenz zwischen den Erfordernissen des stetig steigenden Güterverkehres1 (z.Zt. Steigerung um 4%/Jahr) und der entsprechenden Infrastruktur erkennbar. Im Jahr 2002 haben die Städte Gelsenkirchen, Herne und Herten gemeinsam die Last Mile Logistik …

Ampelmännchen Dezember 14, 2018

Antrag gem. § 14 der GO-Herten Hier: Herten folgt dem Beispiel der Städte Duisburg, Bergkamen und Marl in Sachen Änderung der städtischen Ampel mit dem „Bergbau-Ampelmännchen“ Begründung: Immer mehr Städte mit Bergbaubezug wollen Bergmannsampeln wie in Duisburg, Bergkamen und Marl. Um Kosten zu sparen, könne man immer dann die normalen Ampelmännchen durch kleine Bergleute ersetzen, …

Rede zum Haushalt 2018 Dezember 2, 2018

Haushaltsrede 2018 (es gilt das gesprochene Wort) Seit Jahren haben wir viele Probleme die zu lösen sind. Stattdessen streiten wir uns mit dem Bürgermeister oft in den sozialen Netzen. Ende einer Ära: 2018 schließt die letzte Zeche im Ruhrgebiet. Die Region hat in den vergangenen 50 Jahren eine gewaltige Deindustrialisierung erlebt. Im Zuge des Strukturwandels …

Untersuchung für eine Neuorganisation der Verkehrsüberwachung. September 28, 2018

Antrag zur 37. Sitzung des Rates der Stadt Herten am 10.10.2018 gem. § 14 GO-NRW hier: Untersuchung für eine Neuorganisation der Verkehrsüberwachung. Der Rat der Stadt Herten möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Strukturen und Abläufe insbesondere im Bereich der Verkehrsüberwachung untersuchen zu lassen, mit dem Ziel die entsprechenden Bereiche so neu zu organisieren, …

 Anfrage: War der Rat involviert? September 2, 2018

Stellungnahme zur Causa Wochenmarkt! Joachim Jürgens, für die FDP im Rat der Stadt Der Bürgermeister darf nicht einfach irgendetwas in der Stadt aus eigenem Interesse umsetzen. Entscheidungen bedürfen eines politischen Beschlusses des Rates. Hierzu gehört in jedem Fall auch die rechtzeitige Einbindung der Politik in geplante Vorhaben. Das ist hier nicht geschehen. Am 2.2. hatte …

Klarstellung Wochenmarktkonzept September 1, 2018

ges. Vorgang unter: http://www.pro-herten.de/?p=4430  Herten, den   19. August 2018     Antrag nach § 14 GO -Herten – hilfsweise Anfrage nach § 15 GO-Herten zur/zum: Vorlage 18/034 Verlegung …

Altlastenfläche / Gichtgasschlamm Herten Süd August 29, 2018

Anfrage gem. § 15 GO-Herten Altlastenfläche / Gichtgasschlamm Herten Süd Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Aufgrund der derzeitigen medialen Aktionen „Emscherumbau auf der Zielgerade“[1] und der illegalen Gichtgasaltlasten Verbringung[2]  sowie unserer damalige Anfrage  v. 22. Juni 2010 und der Antwort v. 27.09.2010 durch BM Dr. U. Paetzel (sh. Anlage) stelle ich …

Fortschreibung Lärmakationsplan 2018 August 5, 2018

Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten Die Stadt Herten kommt unverzüglich ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach. Hier: Fortschreibung des Lärmaktionsplanes entsprechend BImSchG. In diesem Zusammenhang bitte ich die Stadt zusätzlich folgende Fragen zu beantworten: in der Veröffentlichung der Stadt führt sie aus: „Die Fortschreibung des Lärmaktionsplans alle fünf Jahre spiegelt nicht nur die gesetzliche Pflicht wider, …

Personalsituation 2018 August 3, 2018

Anfrage gem. § 15 GO-NRW hier Personalplanung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Hiermit bitte ich in der nächsten Ratssitzung um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Mitarbeiter sind im Verwaltungsbereich der Stadtverwaltung Herten in den letzten 2 Jahren ausgeschieden? Welche Verwaltungsbereiche sind hierdurch betroffen? Aus welchen Gründen sind die Mitarbeiter ausgeschieden? Entsteht …

Nachgefragt: Bergschadenregulierung Stadt-Herten Juli 10, 2018

Datum: 29.06.2018 aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: offene Antworten zur Bergschadensregulierung Sehr geehrte Damen und Herren Ich beziehe mich auf meine Anfrage vom 11.11.2011 und nehme Bezug auf den Vorgang, als Anlage beigefügt. Aufgrund Ihre Antworten wurden nicht alle … 

Fördermittelantrag für Straßenerneuerung / -erhaltung im Stadtgebiet Herten. Juli 10, 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: Fördermittelantrag für Straßenerneuerung / -erhaltung im Stadtgebiet Herten. Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr …

Digitalisierung an Hertens Schulen Juli 10, 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: Digitalisierung an Hertens Schulen Wie ist der derzeitige Stand bezogen auf die Digitalisierung der allgemeinbildenden Schulen in Herten? Wurden Förderanträge für die Breitbandförderung erarbeitet und/oder …

Umsetzung von Verkehrsgutachten durch die Stadt Herten Juni 7, 2018

Nachgefragt:    07.06.2018   Nachgefragt: Anfrage v. April 23, 2018 Umsetzung von Verkehrsgutachten durch die Stadt Herten Ihre Antwort dazu datiert v. 03.05.2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Ich bedauere, dass meine o.g. Anfrage offensichtlich so zweideutig …

 Pressespiegel Mai 3, 2018

Ergänzung zum Antrag Initiative Gertrudenpark – Verkehrsberuhigung Ried April 25, 2018

  Sehr geehrter Herr Bürgermeister; sehr geehrte Damen und Herren. Ergänzung zum Antrag der Initiative Gertrudenpark – Verkehrsberuhigung in der Ried, Hilfsweise Antrag nach § 14 GO-Stadt Herten Die FDP begrüßt den Antrag der Initiative Gertrudenpark zur Verkehrsberuhigung in der Ried. Vor längerer Zeit hatte der Unterzeichner, aufgrund Erkenntnisse aus den Niederlanden, in der Sache …

Anschaffung eines Dokumentenprüfgerätes

April 14, 2018

Foto: Ausriss aus WDR Beitrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Antrag: Hier: In Anlehnung der Erkenntnisse der Stadt Hamm (sh. Anlage) schafft die Stadt Herten ein Dokumentenprüfgerät Begründung: Wie der WDR berichtet[1] hat die Stadt Hamm durch Nutzung dieses …

Anwohnerparkausweis für Anwohner April 6, 2018

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Vorgang: Mein Antrag Anwohnerparkausweis v.  April 6, 2018, die mündliche Ausführung des 1. Beigeordneten der Stadt; meine schriftliche Bitte um die noch ausstehende schriftliche Begründung seiner Ausführungen v. 22.05.2018 Hier unhaltbare Zustände auf der Nimrodstraße im Bereich Schützen- Nimrodstraße. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich beziehe mich auf meinen o.a. Antrag. …

Anfrage: Großeinsatz Brand auf der Zentraldeponie Emscherbruch März 11, 2018

Brand auf der Zentraldeponie Emscherbruch. Foto: Feuerwehr Gelsenkirchen Gelsenkirchen (ots) – „Feuerschein und Rauchentwicklung auf der Zentraldeponie Gelsenkirchen“, meldete die Leitstelle der Feuerwehr Herne den Gelsenkirchener Kollegen gegen 04:00 Uhr heute Morgen. Passanten hatten in Herne diesen Notruf abgesetzt, nachdem sie diese Beobachtung gemacht hatten. Weil sich die Deponie auf Gelsenkirchener Stadtgebiet befindet, wurden Einheiten …

Kreuzungsumbau Herten Süd Januar 17, 2018

aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: Kreuzungsausbau Gelsenkirchener-Straße / Ewaldstraße Mehrfach stellten wir Anträge (ehem. Ratsherr Urban und ich) zuletzt am 04.11.2013 Vorlage 13/274 TOP 5.8 Untersuchung zur Einrichtung eines Kreisverkehrs Kreuzung L638/622 -. Auch zur Kreuzung Gelsenkirchener-Str / Ewaldstraße …

Kreisverkehr im Kreuzungsbereich L638/L511 Januar 16, 2018

Hier: Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich L611/L638 – sogenannte Blechecke in Langenbochum. Bild Google Earth aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Prüfantrag verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Bearbeitung. Aufgrund der signifikanten Häufung von Verkehrsunfällen in der Vergangenheit und dem hohen Verkehrsaufkommen ist eine Entschärfung des genannten Kreuzungsbereichs dringend …

Fortschreibung Lärmaktionsplan 2018 Januar 7, 2018

Antrag § 14  GO Stadt Herten hier: Umsetzung / Fortschreibung Lärmaktionsplan gem. BImSchG Sechster Teil – Lärmminderungsplanung (§§ 47a – 47f) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Hiermit fordere ich sie auf, entsprechend der o.a. genannten Rechtsgrundlage die Fortschreibung des LAP vorzunehmen. Hierbei …

Ahndung von Parkverstößen im Stadtgebiet Herten Januar 7, 2018

Antrag nach § 14 der GO-Herten Hier: Ahndung von Parkverstößen im Stadtgebiet Herten Hiermit stelle ich den Antrag, das rechtwidrige Parken – vor allem auf Gehwegen und sonstige Stelle, in der entsprechenden StVO genannt (sh. Anlage) – durch den KOD ohne Ausnahme geahndet werden, es sei denn, es wird im Einzelnen durch das Verkehrszeichen 315 …

Tempo 30 auf belasteten Hauptverkehrsstraßen – Rücknahme u.a. des Antrages vom 27.03.17 wg. Nichtbearbeitung Dezember 30, 2017

Update 30.11.2017 Rücknahme des u.a.ANtrages vom 27.03.17 wg. Nichtbearbeitung Vorgang/Bezug: Sitzung des Rates (öffentlich/nichtöffentlich) Termin: Rat 05.04.2017, TOP 15.21 Umsetzung einer Tempo-30-Geschwindigkeit auf hochbelasteten Straßen – Antrag des Ratsherrn Jürgens vom 27.03.2017 Der Antrag wird als Prüfauftrag angenommen. Ratsherr Jürgens erinnert daran, dass im Rahmen der …

Haushaltsrede 2017 November 30, 2017

Haushaltsrede Joachim Jürgens (JJ) Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Meine diesjährige Haushaltsrede hätte ich fast gleichlautend mit den letztjährigen beginnen können, denn in den 40 Jahren, in denen ich das politische Geschehen unserer Stadt kritisch verfolge, hat sich kaum etwas geändert. Die Haushaltssituation ist aus meiner …

Anfrage zum Jobcenter Herten September 3, 2017

Dazu auch der „Pro-herten-Beitrag [klick]   Betr.: Jobcenter   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren   aufgrund der derzeitigen öffentlichen – medialen Diskussion/Berichterstattung / Facebook – bezüglich des Jobcenters, die ich derzeitig in keiner Weise von allen Akteuren als zielführend einschätze, stellen sich mir folgende Fragen:   Ich zitiere aus der Niederschrift …

Verwaltung missachtet Ratsbeschlüsse ? Juli 30, 2017

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Vorgänge Antrag gem § 14 v. Hier: Verkehrsentwicklungsplan für das Stadtgebiet Herten Oktober 2014 Antrag gem. § 14 GO- Die Stadt Herten entwickelt in enger Zusammenarbeit mit Straßen-NRW ein ortumgreifendes Verkehrskonzept, welches einerseits den 1. Bedürfnissen der Anwohner sowie, 2. des Straßenverkehrs gerecht wird vom November 2016. Die Anträge incl. …

Sparen durch LED-Beleuchtung Juli 28, 2017

  Ausriss H.A. vom 28.07.2017 Herten, den 22. Januar 2017 Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Vergeblich suchte ich im Bericht: „Hertener Klimakonzept 2020+ Ein Masterplan für 100 % Klimaschutz in Herten im Auftrag der Stadt Herten“ die anerkannte Energieeinsparung von Beleuchtungsmitteln (Straßenbeleuchtung / ordinäre Beleuchtung) durch LEDs. Aus diesem Grund stelle ich …

 Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen Juli 27, 2017

    Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten Hier: nächtliche Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet an folgenden Landes- / Kreisstraßen im Zeitraum von 23:00 – 06:00  – u.a. Westerholter-Str.; Scherlebecker-Str. Feldstraße; Schützenstr., Kaiserstr. Herner-Str., Gelsenkirchener-Str. , Ewaldstr. Begründung: Auswertung der Ruhrpilotdaten haben ergeben, dass zur Nachtzeit zwischen 23:00 …

Mitarbeiter*innenbefragung – Gesundes Arbeiten Juli 10, 2017

    Vorgang: Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten Herten – „Fachkräftemangel im Verwaltungsbereich der Stadt Herten“ vom 01.06.2017 aufgrund des § 14 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgenden Hier: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten Sie den folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung …

Flächennutzung Ewaldgelände Juli 10, 2017

Erinnerung nach > einem Jahr (27.07.18) Sehr geehrte und Herren, höflichst möchte ich sie auf die noch ausstehende Antwort meiner Anfrage mit u.a. Bezug erinnern! Ich gehe hier davon aus, dass sie nach mehr als einem Jahr nun die Antwort vorliegen haben und dass sie in der Lage sind, mir die fehlende Antwort innerhalb einer …

Anfrage -Ist Herten eine Wasserstoffstadt? Juli 9, 2017

  Antwort   Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten – „Einrichtung eines Verkehrshofes, Nachfrage “ vom 10.04.2017Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Wie groß sind die vermieteten Flächen (qm) und welches Mieteinkommen erzielt hierfür die Stadt Herten? Das Anwenderzentrum verfügt über 1.800 …

Kosten der IT-Unterstützung Juli 7, 2017

Antwort Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten -„Kostenfür externeIT-Unterstützung „vom 24.06.2017   Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Gibt es außer den genannten Firmen noch andere Firmen,die die Verwaltung in Sachen IT unter­ stützen?         Ja, die Verwaltung hat noch zahlreiche andere …

Umsetzung der Lärmaktionsplanung Juli 7, 2017

Antwort Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten – „Umsetzung des LAP für belastete Gemeindestraßen im Stadtgebiet“ vom 22.06.2017   Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Welche Straßen im Stadtgebiet Herten müssten starker Belastung (> 3 Mio KfZ/ Jahr) untersucht werden?   Hierzu …

Personalmangel im Rathaus Juli 7, 2017

Antwort Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten – „Fachkräftemangel im Verwaltungsbereich der Stadt Herten“ vom 01.06.2017   Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:   1./2./ 3.: Ich bitte um detaillierte anonymisierte Beantwortung der Fluktuation bzw. altersbedingtem Aus­ scheiden von Fachpersonal innerhalb der …

Gefährdet brütendes UHU-Paar das Feuerwerk bei der Extraschicht auf Ewald Juni 1, 2017

Uhu auf dem Malakow-Turm auf Ewald                                01.06.2017         Anfrage mit der Bitte um kurzfristige Antwort Hier: UHU-Nistpärchen auf Ewald Malakow-Turm Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bekanntlich nistet derzeit ein Uhu-Pärchen mit drei Jungvögeln …

 

Datensicherheit im städtischen IT-Netz Mai 14, 2017

    Anfrage gem. § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten IT – Sicherheit (Cyber-Sicherheit) im städtischen Bereich   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund der aktuellen Ereignisse, bezogen auf den weltweiten Hacker-Angriffe, einerseits sowie dass …

 Verkehrshof für LKWs auf dem Ewaldgelände März 17, 2017

Konzept Autohof-Zeche Ewald Verkehrshof Herten 2017      Antrag gem. § 14 der GO der Stadt Herten für die kommende Ratssitzung am 05.04.17 Hier Überprüfung zur Errichtung eines LKW-Verkehrshofes auf dem Gelände der ehem. Zeche Ewald. Die von Straßen. NRW vom 3.3.17 Antwort – Ihnen in …

Bergschaden Abschlussregulierung für städtische Gebäude
Februar 6, 2017

Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.

Förderprogramm- Hertens digitale Klassenzimmer Januar 29, 2017

Anfrage gem. § 15 GO : hier Förderprogramm für digitale Klassenzimmer Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund der Pressemitteilung Heise Online (sh. Anlage) frage ich an, inwieweit die Stadt Herten in Zusammenarbeit mit den hiesigen Schulen sich mit diesem Thema befasst hast ? Wenn ja, wie ist der Stand der Dinge? …

Schnelle Verwaltung Januar 20, 2017

Erinnerung Via Email am 20.01.17 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Ergänzung meiner Einlassung – Erinnerung v. 10.01.17 möchte ich Ihnen zur Erleichterung meinen Antrag incl. der Anlage (Verfahren in Essen) im Antrag zur Verfügung stellen und erwarte nach nun  fast 2 Jahren eine kurzfristige Entscheidung  in der Angelegenheit. Alternativ biete …

Warum nicht eigene IT-Ressourcen nutzen? Dezember 9, 2016

Anfrage gem. § 15 der GO Hier Vergabe von IT-Aufgaben Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bekanntlich vergibt die Stadt Herten für Internet-Präsenzen Arbeiten an externe Firmen. Ratsinformationssystem more rubin (more! software GmbH & Co. KG) Homepage der Stadt Herten / Stadtwerke (team in medias GmbH) Wie hoch belaufen sich die jeweiligen …

Unfähigkeit oder Desinteresse Dezember 5, 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,  wie sie wissen, wurden mir die Verkehrsbelastungsdaten des Ruhrpiloten aus dem Stadtgebiet Herten zur Verfügung gestellt. Die Rohdaten habe ich in einer ACCESS-Datenbank übernommen. Im Gegensatz zu einer Übernahme in Excel bietet Access die einfachen MÖGLICHKEITEN; Abfrage auf bestimmte Kriterien herzustellen. einfache Auswertung von Geschwindigkeitsdaten habe …

Verkehrskonzept Stadt Herten November 4, 2016

  aufgrund meiner Anfrage vom 22.11.16 hatte mir gestern Herr Dorn  – Straßen-NRW – dankenswert die Ruhrpilot-Daten vom 1. Halbjahr 2016 zur Verfügung gestellt. Da die detaillierte Auswertung einige Zeit in Anspruch nimmt, habe ich – verständlicher Weise – erst einmal die Daten der Schützenstraße ausgewertet. Die Überschreitung (> 10% …

Prosoz und der Zahlenwirrwarr Oktober 19, 2016

  Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Ich nehme u.a. Bezug auf die derzeitige öffentliche Diskussion um das städtische Softwareunternehmen Prosoz und hier im Zusammenhang mit dem Recherchenteam Correctiv. Mit Datum vom 24. Juli 2013 stellte die damalige FDP-Fraktion die Anfrage gem. § …

Einheitliche Internetpräsenz im Kreis RE Oktober 7, 2016

05.10.2016 Fachdienst: FD 12 – Beschwerdemanagement Internetauftritt der Kreisverwaltung Recklinghausen Sehr geehrter Herr Jürgens, Herr Süberkrüb hat mich gebeten, Ihnen auf Ihr Schreiben vom 16.09.2016 zu antworten. Vielen Dank für Ihr Lob für die neuen Internetseiten der Kreisverwaltung Recklinghausen. Barrierefreiheit, intuitive Bedienbarkeit und die Präsentation der wichtigsten Informationen „auf einen Blick“ waren unsere Kernziele bei …

Verlegung des Wochenmarktes in der Innenstadt Oktober 5, 2016

Ich bitte den folgenden Antrag (erstmalig gestellt als Antrag nach § 24 GO Pro-Herten 2002 – sh. Anlage 2 unter 14/09-14 v. 05.07.2011 – sh. Anlage 1) aufgrund der geänderten Situation erneut zu beraten und beschließen: Teilabschrift aus o.g. Antrag 14/09-14 v. 05.07.2011: Wir bitten folgenden …

Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten

September 28, 2016

Bezug: Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten Vorlagen-Nr. 10/068 v. 24.03.2010 – Anfrage gem. § 15 GO-NRW unter Bezugnahme des o.a. Beschlusses „ergänzende Regelung eines Grillverbotes“ und der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten (Gebietsverordnung) vom 12. November 1998, sowie zahlreiche …

Aufgaben eines Aufsichtsrates September 27, 2016

 Anfrage gem. § 15 der GO-der Stadt Herten, hier Prosoz-Geschäfte die durch den Recherchenblog Correctiv kürzlich öffentlich thematisierten wettbewerbsverzerrenden Geschäftspraktiken der POSOZ GmbH HERTEN können, so bestätigt, schadensersatzpflichtige Forderungen von Mitbewerbern nach sich ziehen. …

VERGESSENER Behälter mit Nitroglyzerin im Chemiebereich in der ROSA Parks Gesamtschule

September 27, 2016

Anfrage gem. § 15 GO-Stadt Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Aufgrund der heutigen Pressemitteilung der Herter Allgemeine kann ich entnehmen, dass ein VERGESSENER Behälter mit Nitroglyzerin im Chemiebereich in der ROSA Parks Gesamtschule entdeckt wurde. Das Landeskriminalamt hat mit Hilfe der Feuerwehr gegen 11.00 Uhr diesen Behälter mit seinem Inhalt …

Einführung einer kommunalen Familien-App September 23, 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu setzen: Anfrage nach § 15 der Geschäftsordnung: Einführung einer kommunalen Familien-App Der Kreis Main-Spessart hat eine innovative kommunale Familien-App eingeführt. Mit dieser mobilen Anwendung bietet sich für Eltern die Möglichkeit, niedrigschwellig und …

 

Anfrage – Islameinfluss in Herten durch türkischen Organisationen September 7, 2016

Klicken Sie aufs Bild um zum Artikel zu gelangen UPDATE MedienINFO 229 – Montag, 05. September 2016 Kooperation mit Ditib Stamp: Verhältnis mit Ditib umgehend klären Der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp, erklärt zur Auflösung der Kooperation zwischen Land und Ditib beim Präventionsprogramm „Wegweiser“: „Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung das …

Bergwerke zu Kraftwerken machen August 25, 2016

  Anfrage gem. §15 GO-Herten Hilfsweise Antrag gem. § 14 GO, nachträgliche Bewerbung für u.a. Projekt Bergwerke zu Kraftwerken machen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Minister Johannes Remmel: Bergwerke zu Kraftwerken machen. Aufgrund der heutigen Pressemeldung des Ministeriums:  „Die Zukunft der Bergwerke ist in Nordrhein-Westfalen ebenso ein Thema wie die Umsetzung …

NO-GO-EWALDSTRASSE August 23, 2016

Anfrage gem. § 15 GO-Stadt Herten Zustände auf der Ewaldstraße im Bereich Nimrod-  Elisabethstraße Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund Beschwerden von Anwohnern und Bürger über den derzeitigen Zustand im genannten Straßenabschnitt frage ich an: Sind bei der Stadt diesbezüglich Beschwerden von Bürger aktenkündig?Wenn ja, hat die Stadt die Beschwerden überprüft, …

Anfrage Kosten für das Eintreiben der Rundfunkgebühren

August 17, 2016

  Sehr geehrter Herr Bürgermeister,   ich bitte die folgende Anfrage in der kommenden Ratssitzung gem. § 15 GO zu beantworten: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags   Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Beitreibungsverfahren wurden in

Investitionen für unsere Schulen ermöglichen Juli 21, 2016

  Als Ratsmitglied (FDP) im Rat der Stadt Herten beantragt ich, nachfolgenden Antrag gem. § 14 GO  auf die Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Rates zu setzen: Investitionen für unsere Schulen ermöglichen: Sanierungsbedarf ermitteln und Schulen fit machen für beste …

Krebshäufigkeit durch Grundwasserkontaminierung ? Juni 15, 2016

ANTWORT 19.01.2017 Antrag des FDP Ratsherrn Herrn Joachim Jürgens -Durchführung einer kleinräumigen Analyse zur Krebsinzidenz  in  der Region um das grundwasserkontaminierte Gebiet der ehemaligen Kokerei Schlägel und Eisen (S&E) in Herten Langenbochum-  Sehr geehrter Herr Toplak, gerne nehme ich zu Ihrem Antrag vom 17.10.2016 Stellung. In seinem Schreiben bezieht sich Herr Jürgens auf Krebsfälle in …

Zweifel an der Neutralität des Landrates Mai 27, 2016

 Kreisverwaltung Recklinghausen                   vorab via FAX – RP via FAX+Email Der Landrat – Cay Süberkrüb Kurt-Schumacher-Allee 1 45657 Recklinghausen   Sehr geehrter Herr Landrat, man könnte versucht sein zu sagen: immer wieder und nichts dazugelernt. So habe ich erhebliche Bedenken, ob Ihre öffentlichen Aktivitäten bezogen auf die Bürgermeisterwahl in …

Emscherbruch (Last Mile Logistik) Mai 24, 2016

 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A.                                          Herten, den 24. Mai 2016                                                                                  vorab via FAX ohne Anlage Antrag gem. GO-NRW § 48 abs. 1 Satz 2 hier: Entwicklungsstand „Landschaftpark Emscherbruch“ vor mehr als 10 Jahren (s. Anlage) wurde nicht zuletzt mit …

Ideen- und Beschwerdemanagements Mai 11, 2016

 Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten: Implementierung eines Ideen- und Beschwerdemanagements   ich dürfen Sie bitten, nachstehenden Antrag in den Geschäftsgang zur nächsten Ratssitzung zu geben: Der Rat möge beschließen: 1.       Die Verwaltung wird mit …

Befangenheit April 28, 2016

Textausriss aus der H.A. v. 27.04.16 Die Ausschussmitglieder billigten die Pläne der Stadtverwaltung. Zwei von ihnen blieben bei Beratung und Abstimmung aber außen vor: Alexander Letzel (Bürgermeisterkandidat  der SPD) und Harry Junghans, der als Geschäftsführer des AWO Unterbezirks Münsterland­Recklinghausen fungiert. Letzterer hatte eh nicht vor, an der Abstim mung teilzunehmen. Letzel zog sind zurück, nachdem …

Erstattung KiTa Gebühren April 27, 2016

Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten – „Rückzahlung zu viel gezahlter  Elternbeiträge aufgrund des Kita-Streiks 2015 in Herten“ vom  13.04.2016  Sehr geehrter Herr Jürgens, zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Zu Frage 1.: Wie viele Eltern waren insgesamt dazu berechtigt, die zu viel gezahlten Kita-Beiträge zu­ …

 

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