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Till Eulenspiegel-Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl

Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl

wahlVertrauen der Politiker auf das Kurzzeitgedächtnis ihrer Wähler?

Oder in Anlehnung an Peer Steinbrück:

„Das Kurzzeitgedächtnis ist ein sehr großer Schutz für dieses Krisenmanagement der Hertener SPD“

Was derzeit an Wahlpropaganda lief, kann man schon kaum noch hören und erst recht nicht glauben. Ohne jetzt jede Parole und Wahlslogan einzeln zu kommentieren, fällt mir nur auf, dass die Mehrzahl der Wahlversprechen, ja bestimmt schon 40 Jahre herunter gebetet werden.

Mir kommt es jedenfalls so vor. dass die Politiker wohl eher auf das Kurzzeitgedächtnis ihrer Wähler vor sowie auch nach den Wahlen bauen. Habt ihr auch diesen Eindruck, dass manche Wahlthemen förmlich jahrzehntelang wieder aus dem Ärmel geholt werden, aber so wirklich nie umgesetzt werden?

Der Prozess der Umsetzung dauert sicherlich auch eine Weile und man kann nicht von jetzt auf gleich eine Verbesserung bringen, aber in der Tat gibt es einige Wahlversprechen, die immer wieder kommen und bisher leider nicht umgesetzt wurden. Ich denke, dass man eben nur die Stimmen bekommen will und selber weiß, dass es auch gar nicht machbar ist was man da versprochen hat. Schließlich werden sich unsere Politiker auch eine starke Kommune mit zufriedenen Menschen wünschen, aber es ist eben auch alles eine Geldfrage. Ich finde es dennoch nicht in Ordnung, dass man als Wähler scheinbar dauerhaft hingehalten wird. Vielleicht rechnet man auch mit Krisen, mit denen man sich dann wieder heraus reden kann.

Viele vergessen was im vergangenen Jahr war und an das davor denkt eh keiner mehr – leider ist das wohl so.

Und klar – die Politiker nutzen das genau wie andere auch, Chefs, Sportler und so weiter und so weiter… denn irgendwann ist alles wieder relativ…

Man weiß doch eh bald nicht mehr, wen man wählen soll – hingehen sollte man aber trotzdem, sonst gewinnen die Randgruppen immer mehr dazu, also das kleinere Übel wählen, mit dem man sich weitestgehend identifizieren kann.

Kurz gesagt: Es gibt Politiker die Bürgerinteressen wirklich wollen, aber egal was sie privat wollen, sie könnten sich selbst im positivsten Fall (wenn wie in Herten die SPD) gegenüber den „Eigeninteressen und den verlockenden Vergünstigungen nicht durchsetzen.

Hier ein Beispiel, das wohl in Kürze noch eine .Renaissance erleben wird!

Auszug aus dem Wahlprogramm der SPD im Jahr 1979:Zitat“….Die SPD-Fraktion hat sich mit dem Problem der Nord-Süd-Achse in mehrfachen Besprechungen beschäftigt. Sie kam zu der Auffassung, bei den kommenden Beratungen im Mai folgende Stellungnahme abzugeben: 1.Es muss sichergestellt werden, dass durch den Bau der Ersatzstraße die Lärm- und Umweltbelastung der Anwohner der Schützenstraße erheblich vermindert wird…..Zitatende – Unterschrift Karl Steinhard – damaliger „Chef“ der SPD.

Weiter aus dem Wahlprogramm 1985

Bürgernahe Verkehrspolitik 1985

 

spd(eine Kopie des Originals Klick)

Weite liest man Zitat:

Mehr Lebensqualität durch Verkehrsberuhigung
Das Auto ist aus der Stadt nicht mehr wegzudenken. Es gibt dem Bürger viel persönliche Freiheit. Genauso wichtig aber ist auch die Freiheit der Fußgänger, ältere Mitbürger, spielende Kinder und Radfahrer, vor allem aber Wohnstraßen……..Hier muss der Verkehr beruhigt werden. ……Die SPD wird Konflikten zugunsten der Allgemeinheit nicht aus dem Wege gehen….Zitatende

Mit hohen Landesmitteln wurden z.B. für die sogenannte Entlastung „Nord-Süd-Straße“ Grundstücke erworben.

Dann kam der ehrenwerte damalige Bürgermeister Willi Wessel auf die Idee, dass Infolge der Energieverteuerung der Verkehr nicht mehr zunimmt. Die Entlastung wurde auf Eis gelegt.

Exakt nach Beendigung der Zweckbindung der besagten Fördermittel wurde dann das Vorhaben Nord-Süd-Achse beerdigt. Im weiteren Verlauf wird die Stadtwerke Herten die städtischen Grundstücke im Bereich Schützen- Hoch- Kaiser- Hospitalstraße als Baugebiet vermarkten. 2002 wurde via Ratsbeschluss die Erschließung über die Hochstraße geplant.

Der neue Bebauungsplan Nr. 165 lässt nun diese Erschließung aufgrund Verhandlungen, Zu- und Verkäufe von Grundstücken nicht mehr zu. Die Stadtwerke, die das Areal vermarkten werden, haben ein Konzept entwickelt, das nun in den Bebauungsplan eingeflossen ist. Bis zu 25 Wohneinheiten sollen auf der Fläche entstehen, die dann über die Schützenstraße verkehrstechnisch angeschlossen werden. An Stelle der „Makabar“ wird eine Stichstraße angebunden. Problem hier: „Die Ein- und Ausfahrt in das Baufeld kann jeweils nur nach rechts erfolgen“, erklärt der Stadtbaurat in einem Interview mit der Hertener Allgemeinen.

Gerade diese suboptimale Änderung der Erschließung lässt einen nachdenklich stimmen. Hier muss hinterfragt werden, warum von der ursprünglichen Planung abgewichen wurde und wer der Nutznießer dieser Aktion wurde!

Heute ist die Schützenstraße mit 15.000 Kfz/Tag eine der am stärksten belasteten innerstädtischen Straße. Um Fördermittel für die ehemalige Landesstraße Ewaldstraße zu erlangen, wurde die Schützenstraße zur Landesstraße gewidmet, die ehemalige Landesstraße Ewaldstraße ist nun eine Gemeindestraße! Das hat zur Folge, dass sich die Stadtverwaltung gerne aus der Verantwortung sieht, wenn es um Entlastungsmaßnahmen, einen sicheren Fahrradweg geht. Infolge der Lärmbelastung häufen sich Leerstände in den Wohnungen. Wohnungen werden so vermietet, dass es zu sozialen Brennpunkten hier kommt oder kommen wird.

schützenstrasse

Danke SPD, für Euer Versprechen, die Lebensqualität der Anwohner zu verbessern!

Wir bleiben an der Sache dran,

bis zur nächsten Wahl mit hoffentlich transparenteren Ergebnissen

wünscht Till Eulenspiegel einen positiven Start in die Sommersaison.

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